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![eBay und die Widerrufsfrist – zurück in die Zukunft](https://www.anwalt.de/img_cache/4d/4d865a3a18656e9b03337cab9b3cb4bd.png)
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13.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
In Zukunft wird auch bei eBay das 14-tägige Widerrufsrecht gelten. Hat dies in der Vergangenheit noch zu zahlreichen Abmahnungen geführt - wir erinnern uns mit Schrecken an Herrn Rechtsanwalt Mann aus Berlin - wird in Zukunft die in § 355 …
![Der Onlineshop – kein rechtsfreier Raum](https://www.anwalt.de/img_cache/4d/4d865a3a18656e9b03337cab9b3cb4bd.png)
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07.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sie betreiben einen Onlineshop, einen Webshop, einen Internetshop oder einen Shop bei eBay oder wollen einen solchen aufbauen? Hier gibt es viele rechtliche Punkte zu beachten. Im Internet befindet man sich keineswegs im rechtsfreien Raum. …
![Rechtsverletzungen im Internet – Abmahnung als Folge](https://www.anwalt.de/img_cache/4d/4d865a3a18656e9b03337cab9b3cb4bd.png)
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25.09.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Als …
![Kein Porsche für 5,50 Euro](https://www.anwalt.de/img_cache/8b/8b6c0b67f9f928550532737a614fbf95.png)
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02.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Grundsätzlich ist es innerhalb von eBay-Auktionen für das Zustandekommen eines Vertrags irrelevant, wenn die Bietzeit vom Anbieter abgebrochen wird, da ansonsten der Bieter der Willkür des Anbieters ausgesetzt wäre. Eine unangemessene …
![Abmahnung Waldorf wegen Verbreitung von Werken von Michael Jackson erhalten?](https://www.anwalt.de/img_cache/73/73c194a9ad1c1bc38de5763a0025783c.png)
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18.08.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Sony Music Entertainment Germany lässt zurzeit, vertreten durch die Waldorf Rechtsanwälte aus München, zunächst Ebay Accounts von Verkäufern sperren, die angeblich urheberrechtlich geschützte Ton - und Bildaufnahmen von Michael Jackson …
!["Mac-Preis-Panne“ beim Otto-Versand](https://www.anwalt.de/img_cache/3f/3f83cb59bdb91aba73fc544be30c699f.png)
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31.07.2009
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Das Versandhaus Otto aus Hamburg hat am 30.07.2009 Mac-Notebooks für nur 49,95 Euro zum Kauf über ihren Online-Shop angeboten - eine Ersparnis von knapp 97 % gegenüber dem regulären Preis von je ca. 1.600 Euro. Nach Informationen von Otto …
![Rechtsverletzungen Dritter bei eBay](https://www.anwalt.de/img_cache/8b/8b6c0b67f9f928550532737a614fbf95.png)
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02.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Nachdem die Vorinstanzen ausgeschlossen haben, dass der Inhaber eines eBay-Accounts haftet, wenn die Rechtsverletzungen durch einen Dritten begangen wurden, urteilte der BGH zu Lasten des Account-Inhabers. Im konkreten Fall bot die Ehefrau …
![Kein Verbot des Vertriebswegs „eBay“](https://www.anwalt.de/img_cache/8b/8b6c0b67f9f928550532737a614fbf95.png)
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25.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In dem vorliegenden Fall des LG Berlin klagte ein Händler gegen den Hersteller und Markeninhaber der bekannten Schulranzen „Scout". Dieser erlaubte zwar den Vertrieb über die Internetseite des Händlers, das Auktionsportal eBay allerdings …
![Ebay-Bewertungen: Auch starke Formulierungen ("frech & dreist") zulässig!](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd12bd70d16bea1e3b6ba9f2a42f0987.png)
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24.06.2009
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Wer seinen eBay-Vertragspartner im Zuge der Transaktionsabwicklung als "frech & dreist" bewertet, kann nach einer Entscheidung des LG Köln (Urteil v 10.6.2009 - 28 S 4/09) nicht zur Unterlassung herangezogen werden, wenn diese …
![Abmahnungen wegen Ed Hardy Plagiat](https://www.anwalt.de/img_cache/8b/8b6c0b67f9f928550532737a614fbf95.png)
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12.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird ein T-Shirt mit einem der bekannten Bilder im Stil von Tätowierungen zum Verkauf angeboten und handelt es sich hierbei um ein Falsifikat, können Abmahnkosten geltend gemacht werden. Dies setzt aber voraus, dass die Plagiateigenschaft …
![OLG Hamm: Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung wegen Verstoßes gegen Wettbewerbsrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/66/66e33a0523d65887a77c590394f4ca3d.png)
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18.05.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 24.03.2009 (4 U 211/08) entschieden, dass eine Abmahnung eines eBay-Händlers wegen falscher Widerrufsbelehrung jedenfalls dann missbräuchlich ist, wenn der die Abmahnung erklärende eBay-Verkäufer einen im …
![Abmahnungen bei „ebay“ – neue Fallstricke im Internet](https://www.anwalt.de/img_cache/6c/6c766cfc5213cec606e66c235a21b455.png)
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18.03.2009
von GKS Rechtsanwälte
Schon seit geraumer Zeit berichten Medien aller Art über Abmahnungen von Rechtsanwälten, die zum Teil sorglose Anbieter von Waren im Internet-Auktionshaus „ebay" erhalten. Hintergrund ist, dass unter den angebotenen Artikeln häufig Plagiate …
![Kurz und knapp 93 (Sozialrecht, Zwangsvollstreckungsrecht, eBay-Recht, Verwaltungsrecht)](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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17.03.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Bestattungsvorsorge und Sozialhilfe Eine Rentnerin zahlte für einen Bestattungsvertrag 8.000 Euro, ein etwaiger Überschuss sollte ihrem Sohn zugute kommen. Als …
![Der Ausschluss der Gewährleistung bei eBay beim Privatverkauf – Was heißt das eigentlich?](https://www.anwalt.de/img_cache/73/73c194a9ad1c1bc38de5763a0025783c.png)
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05.03.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Oftmals liest man bei eBay-Angeboten: Privatverkauf, jede Gewährleistung ausgeschlossen. Welche Folgen dieser Satz für Käufer und Verkäufer hat, ist in der Regel - zumindest im Detail - nicht bekannt. So unterliegen Privatverkäufer der …
![Kurz und knapp 90 (Kaufrecht, Wettbewerbsrecht, eBay-Recht, Sozialrecht)](https://www.anwalt.de/img_cache/58/580aea948bf548af20600371d3e17404.png)
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17.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Katalogwerbung bleibt unverbindlich Der Bundesgerichtshof musste sich kürzlich wieder einmal mit der rechtlichen Bewertung von Werbung in Katalogen befassen. …
![Abmahnung Kern Cherkeh Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung, unerlaubter Verbreitung urheberr](https://www.anwalt.de/img_cache/ef/ef2420f11dedc48a8bf1a9f11dcdab93.png)
Abmahnung Kern Cherkeh Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung, unerlaubter Verbreitung urheberr
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16.02.2009
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung d. Kern u Cherkeh Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung bzw. unerlaubter Verbreitung urheberrechtlich geschützter Tele Atlas Navigations CDs über Ebay
Private oder gewerbliche Verkäufer, die über Ebay Navigations CD des …
![Rücksendekosten bei Bestellungen im Internet](https://www.anwalt.de/img_cache/92/92f21871bf6d978322d4311f818c6e9b.png)
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05.02.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bei Bestellungen im Internet gelten zum Teil andere Regeln als im Ladengeschäft. So haben Verbraucher ein gesetzlich festgelegtes Widerrufsrecht. Ob jemandem ein Widerrufsrecht zusteht, folgt aus dem Gesetz (§ 312 d BGB). Ist diese …
![Verkaufsangebot auf Ebay ohne Mindestpreisangabe verbindlich auch bei Höchstgebot unter Wert](https://www.anwalt.de/img_cache/66/66e33a0523d65887a77c590394f4ca3d.png)
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26.01.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das AG München hat einmal mehr bestätigt, dass das Einstellen eines Verkaufsangebots auf Ebay ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Kaufvertrages zum Höchstgebot ist, sofern der Einstellende kein Mindestpreis genannt hat. Demzufolge …
![Eiliger Rechtsschutz gegen unbegründete Ebay-Sperren](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd12bd70d16bea1e3b6ba9f2a42f0987.png)
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23.01.2009
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Gewerbliche Ebay-Mitglieder stellen zunehmend fest, dass Ebay Ihnen den Account ohne jede Vorwarnung sperrt und sie dann bald vor den Trümmern ihrer wirtschaftlichen Existenz stehen. Die per Fax oder E-Mail mitgeteilte Begründung lautet …
![Die neue Verpackungsverordnung 2009 - wir packen (sie) aus!](https://www.anwalt.de/img_cache/c6/c68ed81934b39293ffd580987c1fb733.png)
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22.01.2009
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Täglich haben wir alle mit Verpackungen zu tun, sei es beim Postpaket, der Wasserflasche, dem Joghurtbecher, dem Schuhkarton, der Zahnpastatube usw. Damit die Umweltbelastung durch die ungeheure Menge an Verpackungsmaterialien gering …
![Don Ed Hardy: Abmahnung Winterstein Rechtsanwälte i.A. v. K & K Logistics](https://www.anwalt.de/img_cache/ef/ef2420f11dedc48a8bf1a9f11dcdab93.png)
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12.12.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung Don Ed Hardy Kleidungsstücke: Abmahnung durch Winterstein Rechtsanwälte im Auftrag von K & K Logistics wegen Urheberrechtsverletzung des Modelabels Don Ed Hardy infolge Ebay Angebot gefälschter Don Ed Hardy Kleidung Ebay …
![K&K Logistics verliert Prozeß wegen angeblicher Verletzung der Rechte an Grafiken](https://www.anwalt.de/img_cache/f6/f65f9f9f0655a9c158ecdd9ddafe651b.png)
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27.11.2008
von Donath-Franke Rechtsanwälte
In letzter Zeit widmete sich Frau RAin J. Donath-Franke dem Schutz von Verbrauchern, insbesondere Ebay-Kunden, vor unberechtigten Abmahnungen.
Die Firma K & K Logistics, Inh. Herr Clemens Kappler macht in einer Vielzahl von Fällen, …
![Erneute technische eBay-Panne: Falsche Rücknahmebedingungen](https://www.anwalt.de/img_cache/66/66e33a0523d65887a77c590394f4ca3d.png)
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19.11.2008
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Auf Grund einer erneuten technischen Panne bei eBay ist mit einer erneuten Abmahnwelle gegenüber eBay-Händlern zu rechnen; die ersten eBay-Händler haben Abmahnungen bereits erhalten. Auf Grund der technischen Panne - die mittlerweile wieder …
![Abmahnung von Ed Hardy und anderen Modelabels (Rechteinhaber z.B. K & K Logistics)](https://www.anwalt.de/img_cache/a9/a961a58d43d1ab56a763268dd24bec59.png)
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14.11.2008
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
In regelmäßigen Abständen werden gewerbliche Händler, aber auch Privatleute, die über eBay oder eigene Internetpräsenzen Artikel angesagter Modelabels wie "Don Ed Hardy" zum Verkauf anbieten, von der Kanzlei Dr. Winterstein aus Frankfurt …