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Integro Capital Partners Ltd.: Arrest im Eilverfahren verwirkt
Integro Capital Partners Ltd.: Arrest im Eilverfahren verwirkt
| 04.02.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 28.01.2011: Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat für zwei Mandanten, die im Jahr 2007 eine Investmentvereinbarung der Integro Capital gezeichnet hatten, einen dinglichen Arrest gegen den Verantwortlichen der Integro Capital …
Ausbildungsverhältnis und dessen Vergütung
Ausbildungsverhältnis und dessen Vergütung
| 04.02.2011 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
In einem durch Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit finanzierten Ausbildungsverhältnis kann eine Ausbildungsvergütung in Höhe der Leistungssätze noch angemessen sein, obwohl sie das Tarifniveau um deutlich mehr als 20 % unterschreitet. …
Conti Saphir, Selenit und Nordcapital Bulkerflotte 1  – Reederei Korea Line beantragt Gläubigerschutz
Conti Saphir, Selenit und Nordcapital Bulkerflotte 1 – Reederei Korea Line beantragt Gläubigerschutz
| 04.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Eine Krise neuen Ausmaßes trifft die Frachtschiffbranche: der Reederei-Riese Korea Line, der zweitgrößte südkoreanische Betreiber von Massengutfrachtern (Bulker), ist zahlungsunfähig und nach Medienberichten zufolge belaufen sich die …
Mahnung durch die Deutsche Zentral Inkasso GmbH - Abofalle: nächste Stufe
Mahnung durch die Deutsche Zentral Inkasso GmbH - Abofalle: nächste Stufe
| 04.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Abofalle hat eine nächste Stufe erreicht. Nachdem nunmehr offenbar in einem ersten Schritt kein Vorankommen mehr für die Internetabzocker wie Antassia und iContent gegeben ist, hat man sich darauf beschworen, den ahnungslosen …
Abmahnung durch Waldorf Frommer - „Die Säulen der Erde“ – Universum Film GmbH
Abmahnung durch Waldorf Frommer - „Die Säulen der Erde“ – Universum Film GmbH
| 04.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München in großem Umfang wegen „unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen” ab. Konkret werden (angebliche) Urheberrechtsverletzungen an der Fernsehserie „Die Säulen …
Mehr Arbeit - Mehrarbeit?
Mehr Arbeit - Mehrarbeit?
04.02.2011 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Sind die Auftragsbücher voll, müssen sich Arbeitnehmer auf Überstunden einstellen. Als Arbeitnehmer ist man zu Überstunden verpflichtet, wenn sie vom Arbeitgeber ausdrücklich angeordnet worden oder aus betrieblichen Gründen erforderlich …
Betrunken PKW-Kaskoschaden verursacht: Kürzungsrecht des Versicherers, welche Quote?
Betrunken PKW-Kaskoschaden verursacht: Kürzungsrecht des Versicherers, welche Quote?
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Verursacht ein Versicherungsnehmer (VN) aufgrund des Genusses von Alkohol einen Verkehrsunfall, so ist der Versicherer (VR) nach neuem Recht nicht mehr automatisch leistungsfrei. Er darf allerdings den Schadensbetrag kürzen. Welche Quote …
Falschberatung bei Abschluss eines Riester-Rentenvertrags - keine Förderberechtigung
Falschberatung bei Abschluss eines Riester-Rentenvertrags - keine Förderberechtigung
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Mit der Riester-Reform im Jahr 2001 beschloss der Gesetzgeber erstmals die staatliche Förderung der privaten Altersvorsorge. Banken und Versicherungen haben seitdem viele Verträge, auch mit Mitgliedern der sogenannten verkammerten Berufe, …
Heimliche Vaterschaftstests
Heimliche Vaterschaftstests
| 03.02.2011 von Rechtsanwältin Ariane Hansen
Genetische Untersuchungen zur Klärung der Abstammung dürfen nur vorgenommen werden, wenn die Person, deren genetische Probe untersucht werden soll, zuvor schriftlich in die Untersuchung und die Gewinnung der dafür erforderlichen Probe …
Strafverteidiger muss Ausstrahlen von TV-Aufnahmen während eines Prozesses dulden
Strafverteidiger muss Ausstrahlen von TV-Aufnahmen während eines Prozesses dulden
| 03.02.2011 von anwaltsbüro47
Ein Strafverteidiger, der während eines Prozesses gefilmt wird, muss es dulden, dass diese Aufnahmen im Fernsehen ausgestrahlt werden. Seine Privatsphäre steht in diesem Fall nicht unter besonderem Schutz, da er als Rechtspflegeorgan im …
Betreuungsunterhalt bei über dreijährigen Kindern
Betreuungsunterhalt bei über dreijährigen Kindern
| 03.02.2011 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Wie lange besteht ein Anspruch der Mutter oder des Vaters auf Unterhalt wegen der Betreuung eines Kindes? In den ersten drei Lebensjahren des Kindes ist der Unterhaltsanspruch relativ sicher. Wie geht es aber danach weiter? Macht ein …
Ankleiden ist in manchen Fällen Arbeitszeit
Ankleiden ist in manchen Fällen Arbeitszeit
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Das Ankleiden vorgeschriebener Dienstkleidung im Betrieb gehört zur Arbeitszeit i. S. d. § 87 I Nr. 2 BetrVG, wenn diese Kleidung besonders auffällig ist und deshalb nicht bereits auf dem Arbeitsweg getragen werden braucht. Hierfür kommt es …
Änderung der Unterhaltsberechnung zum Jahreswechsel
Änderung der Unterhaltsberechnung zum Jahreswechsel
| 03.02.2011 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf mit Wirkung zum 01.01.10 seine Tabelle überarbeitet und die Unterhaltsansprüche von Kindern durchschnittlich um 13 % erhöht, so begünstigt die Änderung zum 01.01.11 nun die zur Unterhaltszahlung …
Arbeiten an Sonn- und Feiertagen -	 Muss ich arbeiten?
Arbeiten an Sonn- und Feiertagen - Muss ich arbeiten?
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Mögen die verkaufsoffenen Sonntage für Shopping- Fans auch noch so toll sein, so werden die Mitarbeiter im Einzelhandel teilweise doch hart getroffen. Vor allem wenn noch eine Familie im Hintergrund steht. Doch unter welchen Voraussetzungen …
Wie alt – nach Ende der RSV – darf ein Rechtsschutzfall sein, damit man noch Deckung bekommt?
Wie alt – nach Ende der RSV – darf ein Rechtsschutzfall sein, damit man noch Deckung bekommt?
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Markus Goltzsch
Nach dem Ende der Rechtsschutzversicherung (RSV) muss ein RSV noch Deckung gewähren, wenn der Versicherungsfall im Vertragszeitraum entstanden ist. Nur wann ist Schluss? Nach 3 Jahren oder muss der RSV auch noch länger für Altfälle Deckung …
Preise rechtssicher angeben: Die Preisangabenverordnung für Shops, Werbeanzeigen und Preissuchmaschinen
Preise rechtssicher angeben: Die Preisangabenverordnung für Shops, Werbeanzeigen und Preissuchmaschinen
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Im B2C-Bereich ist es für alle E-Commerce-Anbieter wichtig, dass die Preise für das eigene Angebot klar, übersichtlich und „catchy" sind. Allerdings gibt es viele Vorschriften, die die Angabe von Preisen beim Warenangebot im Internet und in …
Tod eines Soldaten - Herabsetzung im Dienstgrad / Einstellung Disziplinarverfahren / Berufung zum BVerwG
Tod eines Soldaten - Herabsetzung im Dienstgrad / Einstellung Disziplinarverfahren / Berufung zum BVerwG
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 22.12.2010 ein gerichtliches Disziplinarverfahren gegen einen früheren Soldaten eingestellt. Durch Urteil vom ... 2009 hat die 4. Kammer des Truppendienstgerichts Süd den früheren Soldaten …
GAF Active Life Angebot annehmen (Volksbank)? - Rechtsanwälte informieren
GAF Active Life Angebot annehmen (Volksbank)? - Rechtsanwälte informieren
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die GAF-Fonds GAF Active Life 1 Renditebeteiligungs-GmbH & Co. KG und GAF Active Life 2 Renditebeteiligungs-GmbH & Co. KG investieren in US-amerikanische Lebensversicherungen. Gegenstand der Beteiligungen ist der mittelbare und …
Abmahnung: Barbra Streisand (radio edit), Duck Sauce, GSDR GmbH durch Kornmeier & Partner Rechtsanwälte
Abmahnung: Barbra Streisand (radio edit), Duck Sauce, GSDR GmbH durch Kornmeier & Partner Rechtsanwälte
| 03.02.2011 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Anwälte von Kornmeier & Partner vertreten weiterhin die GSDR GmbH. In ihrem Auftrag werden von Kornmeier angebliche Nutzer von peer-to-peer-Tauschbörsen abgemahnt, denen vorgeworfen wird, sie hätten den Titel „Barbra Streisand …
IVG Euroselect Vierzehn GmbH & Co KG (“The Gherkin“)
IVG Euroselect Vierzehn GmbH & Co KG (“The Gherkin“)
| 03.02.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte erzielen weiteren Erfolg für Anleger in einem Verfahren gegen die Deutsche Bank Berlin, 26.01.2010 - Ein sichere Geldanlage mit steuerfreien Ausschüttungen in Höhe von jährlich 5,5 % Zinsen erwartete eine Anlegerin, die …
Mietrecht – Ihre Rechte nach dem Auszug
Mietrecht – Ihre Rechte nach dem Auszug
| 03.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Warum es auch nach dem Ende des Mietverhältnisses noch oft zum Streit mit dem Vermieter kommt Oft kommt es erst nach dem Auszug des Mieters zu Streitigkeiten mit dem Vermieter. Beliebte Streitpunkte sind hier die Schönheitsreparaturen und …
Abmahnung durch FAREDS Rechtsanwälte – Monrose, Like a Lady – Komlew und Königseder
Abmahnung durch FAREDS Rechtsanwälte – Monrose, Like a Lady – Komlew und Königseder
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Zurzeit versendet der Hamburger Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer unter „FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH” Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Like a Lady” von „Monrose”. FAREDS verlangt u.a. die …
Haltung von über 100 Hunden vom Verwaltungsgericht Hannover untersagt
Haltung von über 100 Hunden vom Verwaltungsgericht Hannover untersagt
| 03.02.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Sollte ein Hundebesitzer Auflagen aus einer vorangegangen tierschutzrechtlichen Kontrolle nicht nachkommen, kann ein Landkreis dem Halter die Tiere wegnehmen. Zu dieser Entscheidung mit Blick auf tierschutzwidrige Bedingungen gelangte das …
Einseitiges Verbot der privaten Handynutzung durch den Arbeitgeber (AG) ist wirksam
Einseitiges Verbot der privaten Handynutzung durch den Arbeitgeber (AG) ist wirksam
| 02.02.2011 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Das durch den AG ausgesprochene Verbot der Handynutzung zu privaten Zwecken während der Arbeitszeit entfacht auch kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) (LAG Rheinland-Pfalz, …