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12.09.2024
von Rechtsanwältin Hanna Schellberg
Wer eine Fototapete in seinen eigenen vier Wänden anbringt und diese in Videos oder Fotos im Internet zeigt, muss keine Angst vor einer Klage wegen Urheberrechtsverletzung haben – so entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Erfahren Sie hier, …
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12.09.2024
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Nach dem Dieselskandal, der nun auch BMW getroffen hat, rollt die nächste Welle auf BMW zu. Aufgrund verpflichtenden Rückrufes des Kraftfahrbundes Amt (KBA) mit der Referenznummer 13586 ist BMW verpflichtet, einen vorliegenden Defekt an der …
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12.09.2024
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Arbeitgeber übernehmen oft Fortbildungskosten für ihre Mitarbeiter. Einen gesetzlichen Rückzahlungsanspruch haben Arbeitgeber gegen Arbeitnehmer aber nicht, wenn Arbeitnehmer das Unternehmen z. B. kurz nach einer Fortbildung verlassen. …
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12.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Sener Dincer
Viele sehen in einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung eine existenzielle Bedrohung, besonders wenn falsch darauf reagiert wird. Doch mit der richtigen Herangehensweise lassen sich oft unnötige Kosten und größere Risiken vermeiden. Statt …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Reuters News & Media In c erhalten. Ihnen wird vorgeworfen Lichtbilder Reuters News & Media Inc illegal verwendet zu haben? Jetzt richtig handeln! Die Reuters News & Media , rep. By Steve Husker, …
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12.09.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Beabsichtigt die Bundeswehr, einen Soldaten zu entlassen, sind gewisse Formalien zwingende Voraussetzung. Hierzu zählt unter anderem auch die Beteiligung des Personalrats oder der Vertrauensperson. Die Beteiligungsrechte sind in § 21 und § …
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12.09.2024
von Rechtsanwältin Viviana Maria Breitbach
Die AirPlus Kreditkarte ist eine spezielle Kreditkarte, die auf Geschäftsreisende und Unternehmen zugeschnitten ist. Mit dieser Karte können Unternehmen die Reisekosten ihrer Mitarbeiter verwalten und bezahlen. Vermehrt kamen Nutzer der …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Im Rahmen eines Scheidungsverfahrens wird ein sogenannter Versorgungsausgleich durchgeführt. Dabei wird grundsätzlich von Amts wegen die während der Ehe erworbene Altersversorgung hälftig geteilt. Unter welchen Umständen ein Ehepartner vom …
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12.09.2024
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Ein bisschen mailen, ein bisschen drucken? Zunächst muss einmal betont werden, dass grundsätzlich jedes Handeln von Arbeitnehmerseite gegen die Vermögensinteressen der Arbeitgeberseite eine arbeitsvertragliche Pflichtverletzung darstellen …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den Jakober Rechtsanwälten aus Stuttgart abgemahnt worden, weil Sie Urheberrechte oder Markenrechte verletzt haben sollen? Wie kann man auf eine solche Abmahnung reagieren? Was ist zu beachten? Vorwurf: Verwendung mutmaßlich …
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12.09.2024
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Anhand der von der Glücksspielaufsicht veröffentlichten „WhiteList“ lässt sich in Erfahrung bringen, welche Onlineglücksspielanbieter in Deutschland im Besitz einer Erlaubnis sind. In der Praxis müssen wir allerdings feststellen, dass der …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Rüdiger Schmidt
A. Einführung: Über Geld spricht m an nicht – oder doch? In Deutschland gibt es eine tief verwurzelte Zurückhaltung, wenn es um das Thema Geld geht. Viele Menschen fühlen sich unwohl, wenn sie über ihr Einkommen, ihre Ausgaben oder gar ihre …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Müssen Mieter Fenster auch von außen streichen? Vermieter laufen Gefahr, unzulässige Klauseln zu verwenden, wenn sie Schönheitsreparaturen in Mietverträgen unklar formulieren. Die Verpflichtung, Fenster von außen zu streichen, darf Mietern …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Rentenversicherungspflicht bei einem Franchise-Vertrag Selbständige sind in der Sozialversicherung grundsätzlich nicht verpflichtet, Beiträge zu leisten. Die Vorsorge für das Alter und bei Erfolglosigkeit müssen eigenständig getroffen …
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12.09.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Psychiatrische Gutachten im Strafrecht: Rollen und Zuverlässigkeit bei der Beurteilung der Schuldfähigkeit Psychiatrische Gutachten spielen im Strafrecht eine zentrale Rolle, insbesondere wenn es um die Beurteilung der Schuldfähigkeit eines …
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12.09.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich habe Bedenken bei NorthUnion (northunion.eu) . Denn ein Anleger schilderte mir seine üblen Erfahrungen. Die Auszahlung seines Guthabens wird verweigert. Es könnte sich bei der Website um einen Betrug handeln. Im Zweifel sollten sich …
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12.09.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Deutliche Warnung vor Curion Finance (curion-finance.com) . Denn zu dieser Plattform liegen mir desaströse Erfahrungen vor. Keine Auszahlung. Geld weg. Ein Betrug der Extraklasse, wie es mir scheint. Denn diese dubiosen "Finanzberater" sind …
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12.09.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Halten Sie sich vom fake Bitwise Pro (bitwise-pro.com) fern. Denn diese Plattform könnte sich bald als dreister Betrug entpuppen. Ein Anleger hat mir seine seltsamen Erfahrungen mitgeteilt. Keine Auszahlung, aber eine merkwürdige Mail hat …
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12.09.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 11. September 2024 drei richtungsweisende Urteile zur Nutzung von Fototapeten im Internet gefällt. Diese Entscheidungen haben weitreichende Konsequenzen für Immobilienbesitzer und Personen, die Abmahnungen …
Risiken beim Immobilienkauf: Baugenehmigung, Bebauungsplan, Baulasten - baurechtliche due dilligence
11.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
Der Kauf eines Hauses oder einer Eigentumswohnung ist für viele Menschen die größte Investitionen ihres Lebens. Auch für Unternehmer gilt es, einen Immobilienkauf gewissenhaft zu prüfen. Mit Kauf einer Immobilie sind große, finanzielle …
11.09.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Ist das Kündigungsschutzgesetz nicht anwendbar, sind Kündigungen deutlich leichter möglich. Doch wann gilt dieses Gesetz, und wann nicht? Für …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle der Landeshauptstadt Potsdam wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 Km/h innerhalb geschlossener Ortschaften vor? Dann stehen die Chancen sehr gut, dass die Messung erfolgreich …
11.09.2024
von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
Dem Vermieter steht das Recht zur ordentlichen Kündigung zu, sofern der Vermieter an einer angemessenen wirtschaftlichen Verwertung gehindert und die Ursache hierfür das Bestehen des Mietverhältnisses ist. Als Folge der Hinderung muss der …
11.09.2024
von Rechtsanwalt Fatih Bektas
Möchten Sie wissen, ob das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) auf Ihr Arbeitsverhältnis anwendbar ist? Dieses Gesetz spielt eine entscheidende Rolle, wenn es um den Schutz vor ungerechtfertigten Kündigungen geht. Doch viele Arbeitnehmer sind …