282 Ergebnisse für Designrecht
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29.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
In einer sich ständig verändernden Geschäftswelt ist es für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) unerlässlich, wettbewerbsfähig zu bleiben und sich weiterzuentwickeln. Ein Baustein dazu ist die systematische Entwicklung und Nutzung von …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Ihr intellektuelles Eigentum (IP = Intellectual Property) spielt eine entscheidende Rolle für den Erfolg und das Wachstum Ihrer Unternehmung. Dies gilt besonders in der Start-Up Phase, aber auch für etablierte KMUs. Ein frühzeitiger …
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26.03.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Warum eine Marke anmelden? Eine Marke ist ein einzigartiges Symbol oder eine einzigartige Identität, die ein Unternehmen, ein Produkt oder eine Dienstleistung von anderen unterscheidet. Eine Marke kann dazu beitragen, das Image eines …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken, Designs, und andererseits die …
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25.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Im heutigen schnelllebigen und wettbewerbsintensiven Geschäftsumfeld ist der Schutz des geistigen Eigentums (IP) entscheidend für das Wachstum und den langfristigen Erfolg von Unternehmern, KMUs und Konzernen. Ein ausgewogenes und gut …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Wer gerade ein Unternehmen gründet oder neue Produkte in den Markt bringen will, kann für den Schutz einer Marke oder eines Designs bis zu 1.000 € Zuschuss auf anfallende Gebühren erhalten. Die EU fördert den Schutz geistigen Eigentums …
23.03.2023
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Von Verwertungsgesellschaften und Lizenzketten Kein Film ohne Musik. Keine Ausstrahlung ohne Erlaubnis. Das A&O im Filmbusiness sind Stars und Sternchen und – Lizenzen. Mit Filmlizenzen kann eine Menge Geld verdient werden. Lizenzen …
14.03.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Reisenthel Accessoires GmbH & Co. KG über die Kanzlei Maiwald wegen „Unterlassung Carrybag“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir …
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13.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… gegen das Design verstößt oder das Design weder Neuheit noch Eigenart hat, genauer prüfen zu lassen. Es bietet sich an, diese Prüfung über einen Patentanwalt vornehmen zu lassen. Ein Patentanwalt ist u. a. auf das Designrecht bzw …
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25.02.2023
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Fototapete als Bildhintergrund, sachenrechtliches Eigentum und Urheberrecht – das Landgericht Köln entschied mit Urteil vom 18.08.2022, Az. 14 O 350/21: Mit dem Kauf einer Fototapete und dem Erwerb des sachenrechtlichen Eigentums ist nicht …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Eine einstweilige Verfügung ist eine gerichtliche Eilentscheidung, die ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss ergehen kann. Was Sie beachten sollten, wenn Sie - quasi aus heiterem Himmel ohne Vorwarnung - eine einstweilige Verfügung …
11.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Ich habe im Rahmen meiner anwaltlichen Tätigkeit in der Vergangenheit wiederholt Betroffene beraten, die eine Berechtigungsanfrage erhalten haben. Wenn Sie ebenfalls ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Schutzrechte, wie z. B. Urheberrecht, Markenrecht, Designrecht, Patentrecht, etc. Aufgrund der Rechtsprechung haben Plattformen entsprechende Meldeprozesse eingeführt, auf der Schutzrechtsverletzungen gemeldet werden können. Bei eBay …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Anspruch auf Nachvergütung prüfen und geltend machen! Durch die Absenkung der urheberrechtlichen Schutzhürde für Werke des Gebrauchs- und Kommunikationsdesigns durch zwei jüngere Urteil des BGH ("Geburtstagszug" und "Seilzirkus") kommen …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… gemacht, sei es aufgrund Wettbewerbsrecht (UWG), Markenrecht, Designrecht, Geschmacksmusterrecht, etc. Die Abmahnung dient rein rechtlich gesehen zur Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens: Dem Abgemahnten soll die Möglichkeit eingeräumt …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Urheberrecht, Designrecht) und ähnliche Konstellationen. Dieser Fall zeigt aber auch erneut, dass Abmahnungen von Abmahnkanzleien wie z.B. Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel aus Hamburg, Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg oder Frommer Legal …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Abmahnungen von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte Hamburg Die Rechtsanwaltskanzlei Gutsch & Schlegel (vormals Sasse & Partner) aus Hamburg mahnt bereits seit Jahren massenhaft kleine und mittlere Medienhändler und …
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01.11.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Markenrechtliche Abmahnungen finden sich immer wieder im geschäftlichen Leben. Von Händlern sind sie viel mehr gefürchtet – denn Markenrechtsverletzungen sind teuer. Wenn Sie wissen, welche Marken wiederholt abgemahnt werden, dann können …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Markenrechtliche Abmahnung der „FRIDA KAHLO“ durch die ZIERHUT IP Rechtsanwälte Uns liegt erneut eine Abmahnung der ZIERHUT IP Rechtsanwälte aus München vor, welche bekannt dafür sind, regelmäßig für die Frida Kahlo Corporation aus Panama …
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20.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einer Markenrechtsverletzung, wie aber auch bei einem Wettbewerbsverstoß, der Verletzung von einem Design oder Geschmacksmuster oder Patent hat der Abmahner gegenüber dem Verletzer einen Auskunftsanspruch. Der Auskunftsanspruch dient …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ist ein angeblicher oder tatsächlicher Verstoß gegen das Markenrecht oder das Designrecht. Nachfolgend erläutere ich Ihnen in welchen Fällen, obwohl ein entsprechendes Recht eingetragen ist, die Meldung unberechtigt sein kann: Design …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Regelmäßig beraten und vertreten wir Mandanten, die plötzlich feststellen müssen, dass verschiedene ASIN und/oder Angebote bei Amazon gesperrt wurden. Gleichzeit erhalten diese Mandanten eine Infringement-Meldung von Amazon (Notice: Policy …
09.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte BRP für Green Lane Designs Ltd. wegen eines angeblich wettbewerbswidrigen Angebots eines Konkurrenzproduktes zu „Dryerballs“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
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04.08.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Die einfache Einführung ins NFT Minten, bei der Ihnen alles Wesentliche erklärt wird! NFT’s erfreuen sich immer mehr öffentlicher Begeisterung und in den letzten Jahren gab es außerordentlich viele gut laufende NFT Projekte. Fragen, wie, …