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Abmahnung - Klitschko - Waldorf Frommer - Majestic Filmverleih GmbH
Abmahnung - Klitschko - Waldorf Frommer - Majestic Filmverleih GmbH
| 30.09.2011 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte versendet derzeit eine Vielzahl nahezu gleichlautender Abmahnungen wegen der Urheberrechtsverletzung an dem Film Klitschko . Gegenstand des Schreibens ist der Vorwurf, dass über den …
BAC Life Trust Fonds in der Krise - Hilfe für Anleger
BAC Life Trust Fonds in der Krise - Hilfe für Anleger
| 30.09.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Anleger der US-Lebensversicherungsfonds Life Trust des Emissionshauses Berlin Atlantic Capital (BAC) sind verunsichert, fürchten um ihr investiertes Kapital. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen des Verdachts des Betruges gegen …
Premium Management Immobilien Anlagen Fonds - Frist abgelaufen, wie gehts weiter?
Premium Management Immobilien Anlagen Fonds - Frist abgelaufen, wie gehts weiter?
| 30.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Premium Management Immobilien Anlagen Fonds: Frist der Commerzbank für Vergleich ist abgelaufen, wie geht es nun weiter für Anleger, die das Angebot nicht angenommen haben? Anleger des Premium Management Immobilien Anlagen Fonds wurden in …
Die Rechte des Mieters und Vermieters bei Schimmelbefall
Die Rechte des Mieters und Vermieters bei Schimmelbefall
| 30.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Vorsicht bei Mietminderung wegen Schimmelbefall. Die Gerichte, so etwa das Kammergericht Berlin (Urteil Beschluss vom 3.6.2010, 12 U 164/09) verlangen hier eine dezidierte Darlegung. Im vorliegenden Fall hatte der Mieter von Gewerberäumen …
Vermögensteuer in Spanien
Vermögensteuer in Spanien
| 29.09.2011 von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
Aufgrund der Finanzkrise hat die spanische Regierung die Vermögensteuer wieder eingeführt - Schon für 2011 ist in Spanien Steuer auf das Vermögen zu bezahlen Seit einschließlich 2008 wurde die Vermögenssteuer in Spanien in der Weise …
Pflichtteilsrecht trotz lebzeitiger Zuwendung an Pflichtteilsberechtigten
Pflichtteilsrecht trotz lebzeitiger Zuwendung an Pflichtteilsberechtigten
| 29.09.2011 von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
Bei unentgeltlichen lebzeitigen Zuwendungen als „vorweggenommene Erbfolge” an einen Pflichtteilsberechtigten sollte vom Erblasser eindeutig geregelt werden, ob die Zuwendungen auf Pflichtteilsansprüche anzurechnen sind. Beispielfall: Die …
Belebung des Immobilienmarktes in Spanien durch Reduzierung der spanischen Mehrwertsteuer
Belebung des Immobilienmarktes in Spanien durch Reduzierung der spanischen Mehrwertsteuer
| 29.09.2011 von Rechtsanwältin & Notarin Martina Bürsgens-Dyllong
Belebung des Immobilienmarktes in Spanien durch Reduzierung der spanischen Mehrwertsteuer von 8% auf 4%? Steuervergünstigung bis zum 31. Dezember 2011 beschlossen Die spanische Regierung hat mit Wirkung zum 20. August 2011 ein Gesetz …
Duldungspflicht des Mieters bei Einbau neuer Ablesegeräte umfasst auch Funkablesegeräte
Duldungspflicht des Mieters bei Einbau neuer Ablesegeräte umfasst auch Funkablesegeräte
| 29.09.2011 von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Der Mieter hat den Einbau neuer Ablesegeräte - auch Funk basierte Ablesegeräte - zu dulden, wenn der Vermieter neue Geräte zur Verbrauchserfassung einbauen will. Dies hat der BGH in einer Entscheidung vom 29.9.2011 (Az. VIII ZR 326/10) …
Videovernehmung und andere Opferrechte – LG-Bezirk Augsburg
Videovernehmung und andere Opferrechte – LG-Bezirk Augsburg
| 29.09.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Opfer von Straftaten sind in Hauptverhandlungen häufig unangenehmen Situationen aufgrund der Anwesenheit anderer Personen ausgesetzt. Der Autor betreut seit über 10 Jahren Opfer von Straftaten und ist Mitglied des Weissen Rings. Nachfolgend …
CFB-Fonds Nr. 130 - Hilfe für Anleger
CFB-Fonds Nr. 130 - Hilfe für Anleger
| 29.09.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Welche Möglichkeiten haben Anleger, Ihr Geld zurück zu bekommen? 2.600 Anleger investierten rund 100 Mio. € in den CFB Fonds 130 „Die Neue Börse Frankfurt". 10 Jahre später droht der Totalverlust. Die Deutsche Börse hat den auf 10 Jahre …
Prorendita 3 (Prorendita Drei GmbH & Co. KG) – Verlust? Rechtsanwälte informieren
Prorendita 3 (Prorendita Drei GmbH & Co. KG) – Verlust? Rechtsanwälte informieren
| 29.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Prorendita 3 (Prorendita Drei GmbH & Co. KG): Hilfe und wichtige Informationen für Anleger, Achtung Ende 2011 Verjährung! Aufgelegt wurde der Prorendita 3 (Prorendita Drei GmbH & Co. KG) von der ERGO Tochter Ideenkapital und …
Kleider machen Arbeitnehmer - darf mein Chef bestimmen, welche Unterwäsche ich tragen muss?
Kleider machen Arbeitnehmer - darf mein Chef bestimmen, welche Unterwäsche ich tragen muss?
| 29.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Kleider machen Leute, das wussten wir bereits. Kleider machen aber auch Arbeitnehmer, das hat das Landesarbeitsgericht Köln in einer aktuellen Entscheidung (Az: 3 TaBV 15/10) noch einmal klargestellt. Es hat einer Firma Recht gegeben, die …
Formunwirksamer Zusatz unter handschriftlichem Testament?
Formunwirksamer Zusatz unter handschriftlichem Testament?
| 29.09.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Die einfachste Form, eine letztwillige Verfügung zu erstellen, ist das handschriftliche Testament. Der testierfähige Erblasser muss das Testament eigenhändig schreiben und unterschreiben, um zu dokumentieren, dass er selbst den Text …
Keine Vererbung von Urlaubsabgeltungsansprüchen
Keine Vererbung von Urlaubsabgeltungsansprüchen
29.09.2011 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Ein Mann war seit April 2001 als Kraftfahrer bei einer Spedition beschäftigt. Von April 2008 bis zu seinem Tod im April 2009 war er arbeitsunfähig erkrankt und folglich konnte ihm sein zustehender Urlaub nicht gewährt werden. Nach seinem …
Diebstahl/ Kaskorecht : Kfz-Schein hinter Sonnenblende keine erhebliche Gefahrenerhöhung!
Diebstahl/ Kaskorecht : Kfz-Schein hinter Sonnenblende keine erhebliche Gefahrenerhöhung!
| 28.09.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das dauerhafte Belassen des Fahrzeugscheins hinter der Sonnenblende im Pkw stellt keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls oder erhebliche Gefahrerhöhung dar, die den Haftpflichtversicherer von seiner …
OLG Hamm: Kein generelles Verbot von anonymen Äußerungen im Internet
OLG Hamm: Kein generelles Verbot von anonymen Äußerungen im Internet
| 28.09.2011 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Das OLG Hamm (Az.:I-3 U 196/10) hat die grundsätzliche Bedeutung der Anonymität im Internet bestätigt und eine Einschränkung des grundgesetzlich geschützten Rechts auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 I GG) im Internet auf lediglich einem …
AWD droht neue Klagewelle – AWD kassierte bei einigen vertriebenen Fonds mehr als 15 % Provision!
AWD droht neue Klagewelle – AWD kassierte bei einigen vertriebenen Fonds mehr als 15 % Provision!
| 28.09.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Allerdings läuft die Zeit für den AWD, denn in vielen Fällen droht Verjährung zum 31.12.2011 Dem Finanzvermittler AWD droht nach Informationen der ARD-tagesschau vom 28.09.2011 unter Bezugnahme auf einen Bericht von NDR-Info eine neue …
Sinnvolles Verhalten des Arbeitnehmers im Falle der Kündigung
Sinnvolles Verhalten des Arbeitnehmers im Falle der Kündigung
| 28.09.2011 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Angesichts einer Frist von 3 Wochen ab Zugang der Kündigung für die Erhebung einer Kündigungsschutzklage gilt es Ruhe zu bewahren und sich sofort anwaltlich vertreten zu lassen. Folgende Verhaltensregeln sollten unbedingt eingehalten …
Entlassung von Soldaten aus der Bundeswehr
Entlassung von Soldaten aus der Bundeswehr
| 28.09.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Jeder Berufssoldat kann gemäß § 46 Soldatengesetz jederzeit seine Entlassung verlangen. Abgesehen von den Fällen, in welchen ein Studium abgeleistet wurde und die dreifache Dienstzeit noch nicht erreicht wurde, ist die Entlassung somit auf …
Abmahnung Urheberrecht / Filesharing: Beschluss des OLG Köln stützt die Rechte von Abgemahnten
Abmahnung Urheberrecht / Filesharing: Beschluss des OLG Köln stützt die Rechte von Abgemahnten
| 28.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
UPDATE: Richtige Reaktion nach einer Abmahnung aus Urheberrecht wegen Nutzung von Tauschbörsen im Internet (Filesharing) Aktueller Beschluss des OLG Köln vom 21.01.2011 (Az.: 28 O 482/10) stützt die Rechte von Abgemahnten Abmahnungen wegen …
Abmahnung der Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller für diverse Rechteinhaber: „Every Day“ u.a.
Abmahnung der Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller für diverse Rechteinhaber: „Every Day“ u.a.
| 28.09.2011 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Augsburger Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft Anschlussinhaber wegen behaupteter Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke …
Prorendita 2 (Prorendita Zwei GmbH & Co. KG) – Haftung der Commerzbank, Anwälte informieren
Prorendita 2 (Prorendita Zwei GmbH & Co. KG) – Haftung der Commerzbank, Anwälte informieren
| 28.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Prorendita 2 (Prorendita Zwei GmbH & Co. KG): Hilfe für Anleger! Verjährung droht Ende 2011! Der Fondsinitiator Ideenkapital legte insgesamt 5 Prorendita-Fonds auf, die in britische Lebensversicherungen investieren. Der Prorendita 2 …
Die Aufrechnung verjährter Mietzinsforderungen mit einem als Kaution verpfändeten Sparkonto
Die Aufrechnung verjährter Mietzinsforderungen mit einem als Kaution verpfändeten Sparkonto
| 28.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Es kommt in der Praxis nicht selten vor, dass der Vermieter bei Ende des Mietverhältnisses verjährte Mietforderungen entdeckt. Dann stellt sich die Frage, ob er mit der Kaution aufrechnen kann. Grundsätzlich ja! Normen des Bürgerlichen …
Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln - Vorname nicht strafmildernd
Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln - Vorname nicht strafmildernd
| 27.09.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hatim Beschluss vom 11.08.2011 (Str 279/11) eine Strafmilderung abgelehnt, weil nach den Feststellungen ein Aufklärungserfolg nicht eingetreten ist: „Der Angeklagte hat lediglich den Vornamen seines …