104.358 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Abmahnung Gluhar v Kino durch Anwaltskanzlei Kruse iAd. Studija Monolith
Abmahnung Gluhar v Kino durch Anwaltskanzlei Kruse iAd. Studija Monolith
| 20.07.2010 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Das Moskauer Medienunternehmen Studija Monolith GmbH (nach russischem Recht) lässt seit der letzten Woche durch die Anwaltskanzlei Kruse Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen an dem Spielfilm Gluhar v Kino versenden. Gluhar v Kino ist …
Abmahnung und neue Widerrufsbelehrung
Abmahnung und neue Widerrufsbelehrung
| 20.07.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Haben Sie eine Abmahnung erhalten, weil die neuen gesetzlichen Regelungen zur Widerrusfsbelehrung nicht umgesetzt worden sind? Die Widerrufsbelehrung war mit Wirkung zum 11. Juni 2010 an die neuen rechtlichen Grundlagen anzupassen. Ganz …
Altersdiskriminierung wegen verweigerter Abfindungszahlung?
Altersdiskriminierung wegen verweigerter Abfindungszahlung?
| 20.07.2010 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
Seit dem 18.08.2006 ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten. Danach sind Benachteiligungen aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder der Weltanschauung, der Behinderung …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte - Jan Delay Wir Kinder vom Bahnhof Soul - für Universal Music GmbH
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte - Jan Delay Wir Kinder vom Bahnhof Soul - für Universal Music GmbH
| 20.07.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Rasch Rechtsanwälte mahnen den Verdacht der Urheberrechtsverletzung an dem Album „Jan Delay - Wir Kinder vom Bahnhof Soul" ab. Auftraggeber und Rechteinhaber ist die Universal Music GmbH. In der Abmahnung werden eine strafbewehrte …
Die Freistellung des Arbeitnehmers
Die Freistellung des Arbeitnehmers
| 20.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Einleitung Soll das Arbeitsverhältnis gekündigt werden, egal ob durch Kündigung oder einen Aufhebungsvertrag, wird der Arbeitnehmer oftmals freigestellt. Dies bedeutet, er braucht nicht mehr zur Arbeit erscheinen und behält dennoch seinen …
Abmahnung Anwaltskanzlei Kruse wg. Na Igre 1 iAd. Russkoe Stschaste Houm Video
Abmahnung Anwaltskanzlei Kruse wg. Na Igre 1 iAd. Russkoe Stschaste Houm Video
| 19.07.2010 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die Moskauer Russkoe Stschaste Houm Video GmbH (nach russischem Recht) lässt aktuell durch die Anwaltskanzlei Kruse Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen an dem Spielfilm Na Igre 1 versenden. Na Igre 1 ist ein russisch sprachiger Science …
Mehr Netto vom Brutto oder die Folgen der Schwarzarbeit
Mehr Netto vom Brutto oder die Folgen der Schwarzarbeit
| 19.07.2010 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
Zumeist vereinbaren die Parteien eines Arbeitsvertrages die Zahlung eines Brut­to­ent­gelts. In die­sem Fall be­hält der Ar­beit­ge­ber für den Ar­beit­neh­mer den von ihm zu tra­gen­den An­teil an der Lohn­steu­er so­wie zur …
Kollektives Arbeitsrecht: Internet und E-Mail für einzelne Betriebsratsmitglieder
Kollektives Arbeitsrecht: Internet und E-Mail für einzelne Betriebsratsmitglieder
| 19.07.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der Betriebsrat kann, sofern berechtigte Belange des Arbeitgebers nicht entgegenstehen, von diesem die Eröffnung eines Internetzugangs und die Einrichtung eigener E-Mail-Adressen auch für die einzelnen Betriebsratsmitglieder verlangen. Dies …
Urteil Filesharing: Streitwert von 30.000,- Euro bei Upload eines einzigen Software-Werkes
Urteil Filesharing: Streitwert von 30.000,- Euro bei Upload eines einzigen Software-Werkes
| 19.07.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das Amtsgericht Magdeburg hat mit Urteil vom 12.05.2010 (Az.: 140 C 2323/09) entschieden, dass ein Streitwert von 30.000,- Euro bei Upload eines einzigen Software-Werkes in einer P2P-Tauschbörse gerechtfertigt ist. Begründung: Die Höhe des …
Neue Widerrufsbelehrung seit 11.06.2010
Neue Widerrufsbelehrung seit 11.06.2010
| 19.07.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Widerrufsbelehrung muss seit dem 11.06.2010 an die neuen rechtlichen Grundlagen angepasst werden. Ganz entscheidend ist die Änderung der Widerrufsfrist. Bisher galt bei eBay eine solche Frist von einem Monat. Nunmehr wird dies den …
Abmahnung Baumgarten Brandt - Blood River - für MIG Film GmbH
Abmahnung Baumgarten Brandt - Blood River - für MIG Film GmbH
| 19.07.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Täglich erhalten hunderte Menschen in Deutschland eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung in Filsharingbörsen. Dem Betroffenen wird vorgeworfen, Filme öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Sollte das wirklich der Fall sein, kann der …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 19.07.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: Die Suche geht weiter (Album) von Rosenstolz, abgemahnt von Rasch Rechtsanwälte I Will Love You Monday (Song) von Aura Dione (aus „German Top …
Die Entsendung von Arbeitnehmern ins Ausland
Die Entsendung von Arbeitnehmern ins Ausland
| 19.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Die Entsendung von Arbeitnehmern ins Ausland (sog. Expatriates) ist für viele Unternehmen aufgrund der fortschreitenden Globalisierung alltäglich geworden. Von einer Entsendung spricht man immer dann, wenn ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer …
Makellose Schönheit? - Mängel bei Models
Makellose Schönheit? - Mängel bei Models
| 17.07.2010 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Im Streitfall wurden zwei Fotomodelle von einem Juwelier für einen Schmuckkatalog gebucht.Als die Models zum Shooting erschienen, beschwerte sich ein enttäuschter Juwelier über die unreine Gesichtshaut des einen und über die zu dünnen Haare …
Bezüge für Arbeitnehmerinnen während Schwangerschaft und Mutterschaftsurlaub
Bezüge für Arbeitnehmerinnen während Schwangerschaft und Mutterschaftsurlaub
| 16.07.2010 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
In zwei ähnlich gelagerten Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH ging es um die Berechnung der Bezüge von Arbeitnehmerinnen die, während Schwangerschaft und Mutterschaftsurlaub, vorübergehend auf einem anderen Arbeitsplatz beschäftigt oder …
Steuerrecht: Beiträge für Zusatzversorgung der Schornsteinfeger nur beschränkt steuerlich abziehbar
Steuerrecht: Beiträge für Zusatzversorgung der Schornsteinfeger nur beschränkt steuerlich abziehbar
| 16.07.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der 4. Senat des Finanzgerichts Münster hat mit am 01.07.2010 veröffentlichtem Urteil vom 28. 05.2010 entschieden, dass Beiträge eines Bezirksschornsteinfegermeisters zur Versorgungsanstalt der deutschen Bezirksschornsteinfegermeister für …
BGH: Abbruch lebenserhaltender Behandlungen auf Grundlage des Patientenwillens nicht strafbar
BGH: Abbruch lebenserhaltender Behandlungen auf Grundlage des Patientenwillens nicht strafbar
| 16.07.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ein für das Fachgebiet des Medizinrechtes spezialisierter Rechtsanwalt wurde durch das zuständige Landgericht wegen versuchten Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten verurteilt und deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt. …
ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG: Erneute Vergleichsabschlüsse mit den Beratungsgesellschaften möglich
ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG: Erneute Vergleichsabschlüsse mit den Beratungsgesellschaften möglich
| 16.07.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Nachdem bereits in einem vor dem Landgericht Mannheim geführten Rechtsstreit, in welchem Schadenersatzansprüche eines geschädigten Anlegers der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG, aufgrund einer fehlerhaften Anlageberatung, gegenüber der …
Saturday bloody Saturday - Samstag gilt zu Lasten der Vermieter nicht als Werktag
Saturday bloody Saturday - Samstag gilt zu Lasten der Vermieter nicht als Werktag
| 16.07.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
(Schwabmünchen - Augsburg - Karlsruhe) Wir warnen Vermieter: BGH: Der Sonnabend ist bei der Frist zur Zahlung der Miete nicht als Werktag anzusehen Bei der Frist zur Zahlung der Miete bis zum dritten Werktag eines jeden Monats zählt der …
Überspitzte Berichterstattung über verlorene Verfahren eines Rechtsanwalts ist hinzunehmen
Überspitzte Berichterstattung über verlorene Verfahren eines Rechtsanwalts ist hinzunehmen
| 16.07.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Der Beklagte betreibt eine Webseite, auf der er regelmäßig über presse- und äußerungsrechtliche Gerichtsverfahren berichtet. Der Kläger, der selbst Rechtsanwalt ist, hatte mehrere Gerichtsverfahren wegen Äußerungen auf der Webseite gegen …
Keine Hausverlosung im Internet
Keine Hausverlosung im Internet
| 16.07.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Rundfunkstaatsvertrag verbietet es über Telemedien Glückspiele auszuschreiben, bei denen das Entgelt von 0,50 € überschritten wird. Auch Glücksspiele im Internet fallen darunter. Das Internet ist nämlich ein mit dem Rundfunk …
Die Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern in Deutschland
Die Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern in Deutschland
| 16.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Problem In der Praxis kommt es vor, dass ausländische Arbeitnehmer von ihren ausländischen Arbeitgebern als billige Arbeitskräfte in deutschen Unternehmen beschäftigt werden. Es gelten für diese ausländischen Arbeitnehmer grundsätzlich die …
Raubüberfall ist kein Reisemangel
Raubüberfall ist kein Reisemangel
16.07.2010 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Ein Mann und seine Familie buchten eine Reise nach Brasilien. Dort wurde der Bus auf dem Transport vom Flughafen zum Hotel von bewaffneten Tätern angehalten und ausgeraubt. Der Kläger ist der Meinung, dass der Reiseveranstalter für den …
Allgemeinverbindlicher Tarifvertrag löst Haustarifvertrag ab
Allgemeinverbindlicher Tarifvertrag löst Haustarifvertrag ab
| 15.07.2010 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Nach einem Betriebsübergang klagte ein Arbeitnehmer, Mitglied der Gewerkschaft ver.di, gegen seine neue Arbeitgeberin auf Zahlung der Differenz zwischen der Vergütung nach dem allgemeinverbindlichen Tarifvertrag und dem insoweit …