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21.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ist auf einem gebrauchten Computer bei dessen Verkauf ein Echtheitszertifikat angebracht, weil zuvor ein urheberrechtlich geschütztes Computerprogramm installiert war, stellt der Verkauf in der Regel keine Urheberrechtsverletzung dar und …
01.04.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Artikel berichtete über langjährige erbrechtliche Streitigkeiten zwischen einem Prinzen und seinem Onkel. Unter anderem wurde dabei von einer etwaigen Räumungsklage gegen den Onkel berichtet. Gegen diesen Artikel hat der Prinz jedoch …
20.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 1. Dezember 2010 darüber entschieden, ob die Verwendung von „Abstracts” zulässig ist. Die Betreiberin der Website „perlentaucher.de”, ein Online-Kulturmagazin, wurde von der Frankfurter …
10.06.2024
von Rechtsanwältin Olivia Ewenike
Die Cannabis-Industrie boomt, und die Gründung einer Anbauvereinigung bietet eine einzigartige Möglichkeit, Teil dieser Bewegung zu werden. Allerdings ist der Weg dorthin mit zahlreichen Herausforderungen gesäumt. In diesem Beitrag führe …
20.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar René Varelmann
Zum 28. April 2020 wurde der Bußgeldkatalog geändert - verbunden mit massiv erhöhten Bußgeldern und deutlich niedrigeren Grenzen für die Verhängung von Fahrverboten. Aufgrund einer Panne in der Gesetzgebung scheinen Änderungen des …
10.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Sachverhalt: Der Kläger benötigte Zahnersatz und ließ sich dafür bei der Beklagten behandeln. Die Beklagte ist ein Medizinisches Versorgungszentrum, in dem mehrere Mediziner tätig sind, sodass der Kläger im Laufe seiner Behandlung bei drei …
17.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Ihre angemeldete DE oder EU Marke steht als Repräsentant für Ihr Unternehmen ein. Ein Markenname vertritt Ihr Unternehmen und sollte für Kunden und Geschäftspartner einen starken Wiedererkennungswert besitzen. Doch für die Markenanmeldung …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Das „Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften“ (CanG), kurz Cannabisgesetz, erlaubt den privaten und gemeinschaftlichen, nicht-gewerblichen Eigenanbau für Erwachsene zum Eigenkonsum. Erwachsenen …
10.05.2023
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Die Publikation „Kultur in Bewegung – Diversität“ des Landesverbandes Westfalen-Lippe (LWL) in Kooperation mit der Kulturpolitischen Gesellschaft e.V. fasst Erkenntnisse, Erfahrungen und Praxisbeispiele in Zusammenhang mit dem Thema …
04.09.2023
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Es gibt immer wieder große Verunsicherung, wann Stipendien steuerfrei sind und wann sie als Einkommen versteuert werden müssen. Wann für Stipendiat:innen die Einkommenssteuerpflicht entfällt, regelt § 3 EStG . Grundlegendes zur Frage der …
08.05.2024
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Das Bezirksbühnenschiedsgericht Berlin gab unserem Mandanten Recht ( BSchG Berlin, Schiedsspruch 4/20 vom 26.04.2021 ), dass sein Arbeitsverhältnis als Produktionsleiter für Gastspielreisen nicht wegen § 14 I TzBfG befristet war, da er …
11.06.2024
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Laut dem Gerichtsurteil vom 28.05.2024 des OLG Frankfurt am Main (Az.: 16 U 169/22), liegt ein Fehlzitat vor, wenn das Zitat aus dem Kontext gehoben wird und sich die Aussage somit verfälscht. Das Landgericht hatte seine auf Unterlassung …
17.06.2020
von Rechtsanwältin Zertifizierte Mediatorin Uta Steinbach
Private Berufsunfähigkeitsversicherungen (sog. BU- oder BUZ-Versicherungen) ergänzen die Existenzgrundlage bei geminderter körperlicher oder psychischer Leistungsfähigkeit. In der Theorie sind die Leistungsvoraussetzungen großzügiger als …
13.02.2024
von Musterprofil Erika Musterfrau
Die World Trade Organisation, kurz WTO, kann mit den beiden Übereinkommen GATS und GATT aufwarten. GATT steht für General Agreement on Tariffs and Trade. GATS ist die Abkürzung für General Agreement on Trade in Services. Doch seit 1996 gibt …
24.04.2024
von Musterprofil Erika Musterfrau
Mittlerweile ist das Gemeinschaftsgeschmacksmuster als Vermögensrecht anerkannt. Dadurch kann es durch eine Vielzahl von Rechtsgeschäften verwertet werden. Als Beispiel hierfür ist die Übertragung des eingetragenen …
13.02.2024
von Musterprofil Erika Musterfrau
Wenn die öffentliche Hand andere mit der Wahrnehmung von Aufgaben der Daseinsvorsorge betraut, dann müssen öffentliche und wettbewerbliche Interessen gesteuert werden: Hier kommt das Vergaberecht ins Spiel. Es regelt, welche Interessen bei …
12.08.2022
von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Nach § 13 Abs. 1 Nr. 4 c) ErbStG bleibt der Erwerb von Todes wegen des Eigentums an einem im Inland belegenen bebauten Grundstück durch Kinder steuerfrei, soweit der Erblasser darin bis zum Erbfall eine Wohnung zu eigenen Wohnzwecken …
09.02.2023
von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Der Erblasser wurde von seinem Bruder und seiner Mutter je hälftig beerbt. Eine Ausschlagung der Erbschaft durch die beiden Erben erfolgte nicht. Später focht der Bruder des Erblassers die Erbschaftsannahme wegen Irrtums über die Höhe der …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Der Umsatzsteuerbescheid für 2017 basierte auf einer Schätzung des Finanzamts, weil der Steuerpflichtige keine Umsatzsteuererklärung eingereicht hatte. Nach einer Betriebsprüfung bei einem Kunden des Steuerpflichtigen, ging das Finanzamt …
31.01.2017
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Funktionen der Marke Ihre Marke macht für Ihre Kunden deutlich, dass die angebotenen Waren und Dienstleistungen aus Ihrem Hause stammen, sie weist also auf die Herkunft der Produkte hin. Zugleich transportiert die Marke Vertrauen. Und Ihrer …
Durch die anfängliche Ablehnung einer Rechtsschutzversicherung darf man sich nicht entmutigen lassen
05.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Da Arzthaftungsfälle für die Rechtsschutzversicherungen teuer sind, neigen diese dazu, die Deckung zunächst abzulehnen und auf die Schlichtungsstellen bei den Landesärztekammern zu verweisen. Für den folgenden Fall wurde um Deckungszusage …
11.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Es geht um knapp 40 Millionen Euro jährlich in ganz Deutschland! Wem gehören eigentlich Prothesen und Zahngold, wenn solche durch eine Operation ausgebaut werden oder bei der Einäscherung eines Toten übrig bleiben? Gibt es Urteile zu dieser …
09.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Ein Arzt übersieht einen Trümmerbruch und empfiehlt, Pommes auf die Wunde zur Kühlung zu legen. Wann lohnt es sich, die Presse einzuschalten? Gibt es Urteile zu dieser Sache? Was sagt das Gesetz? Wie sind Urteile und Gesetzesnormen hier zu …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Schönheitsoperationen, grade Gesäß-OPs, werden immer beliebter. Es streben immer mehr Menschen nach "Schönheitsidealen", oft hervorgerufen von prominenten Personen. Eine der bekanntesten Operationsmethoden ist das "Brazilian Buttlifting". …