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Patientenverfügungen wegen Corona anzupassen?
Patientenverfügungen wegen Corona anzupassen?
| 19.06.2020 von Rechtsanwältin Dr. Manuela Jorzik
Patientenverfügungen wegen Corona anzupassen? Viele Menschen haben Angst, dass sie bei einer Erkrankung mit Covid-19 aufgrund einer Patientenverfügung nicht künstlich beatmet werden. Bitte überprüfen Sie, wie die Formulierungen in Ihrer …
Steuerfreie Erwerb des Familienheims
Steuerfreie Erwerb des Familienheims
| 18.06.2020 von Rechtsanwältin Dr. Manuela Jorzik
Will man das Familienheim steuerfrei erwerben, dann muss man innerhalb von 6 Monaten einziehen! Kinder können eine von ihren Eltern bewohnte Immobilie steuerfrei erben, wenn sie die Selbstnutzung als Wohnung innerhalb von sechs Monaten nach …
Betriebsbedingte Kündigung in Kurzarbeit
Betriebsbedingte Kündigung in Kurzarbeit
| 17.06.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Als Maßnahme zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie setzte die Politik auch auf Leichterungen und Verbesserungen des Kurzarbeitergelds. Das Kurzarbeitergeld soll betriebsbedingte Kündigungen vermeiden. Da die …
Versorgungsausgleich und Corona
Versorgungsausgleich und Corona
| 17.06.2020 von Rechtsanwältin Dr. Manuela Jorzik
Corona und der Versorgungsausgleich Der Coronavirus hat zu deutlichen wirtschaftlichen Verlusten geführt. Der deutsche Aktienindex DAX hat zeitweise mehr als 30 % verloren. Bei der Bewertung der Anwartschaften für den Versorgungsausgleich …
Corona und der Zugewinnausgleich
Corona und der Zugewinnausgleich
| 16.06.2020 von Rechtsanwältin Dr. Manuela Jorzik
Corona und seine Auswirkungen auf den Zugewinnausgleich Der Corona-Virus hat zu deutlichen wirtschaftlichen Verlusten geführt. Wer Aktien besitzt, erleidet zum Teil enorme Kursverluste. Der deutsche Aktienindex DAX hat zeitweise mehr als 30 …
Entschädigung für Betriebsschließungen?
Entschädigung für Betriebsschließungen?
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Weitgehend rechtliches Neuland wird betreten, wenn es um die Frage geht, ob ein Selbständiger, Einzelhändler, Handwerker oder sonstiger Gewerbetreibender eine Entschädigung für die im Zuge der Corona-Krise angeordneten Betriebsschließungen …
Patientenverfügung, Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht
Patientenverfügung, Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht
| 09.06.2020 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Patientenverfügung Mit der Patientenverfügung bestimmt eine Person vorsorglich, welche medizinischen Maßnahmen im Falle, dass sie selbst nicht mehr in der Lage ist die notwendigen Entscheidungen zu treffen, vorgenommen bzw. nicht …
Corona und Unterhaltszahlungen
Corona und Unterhaltszahlungen
| 08.06.2020 von Rechtsanwältin Dr. Manuela Jorzik
Corona und Unterhaltszahlungen Die Berechnung des Unterhalts erfolgt auf der Grundlage des Durchschnittseinkommens der Vergangenheit, in der Regel der letzten zwölf Monate. Basis der Prognose für den zukünftigen Unterhalt ist: „Es läuft so …
Arbeitsrechtliche Fragen zum Coronavirus
Arbeitsrechtliche Fragen zum Coronavirus
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Das Coronavirus Covid-19 wirkt sich nicht nur auf die Gesundheit aus, sondern trifft auch das Arbeitsleben und das Arbeitsrecht. Sowohl aus Arbeitnehmer- als auch aus Arbeitgeberseite ist die Corona-Krise mit großer Unsicherheit verbunden. …
Form und Zugang der Kündigung durch den Arbeitgeber
Form und Zugang der Kündigung durch den Arbeitgeber
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
In den aktuellen Zeiten stellt sich bei Arbeitgebern häufiger die Frage wie eine Kündigung gegenüber einem Arbeitnehmer ausgesprochen werden kann. So scheint es manchmal nahezuliegen, wie im übrigen Geschäftsverkehr überwiegend auch, per …
"Sie haben das Recht zu schweigen..."
"Sie haben das Recht zu schweigen..."
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
„Sie haben das Recht zu schweigen...“ ...so kennen Sie das vielleicht aus Filmen. In Deutschland wird man im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren und auch im Ordnungswidrigkeitenverfahren in der Regel nicht wie im Film belehrt. Vielmehr …
„A-bis-z-Garantie” von Amazon bindet Verkäufer nicht
„A-bis-z-Garantie” von Amazon bindet Verkäufer nicht
| 27.05.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Der Vertrieb von Produkten über den Marketplace von Amazon ist bereits länger eine wichtige Vertriebsstütze geworden. Immer wieder Unmut bei Verkäufern ruft die sehr kundenfreundliche "A-bis-z-Garantie" von Amazon hervor. Der BGH hat nun …
Die Erbengemeinschaft
Die Erbengemeinschaft
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Entstehung der Erbengemeinschaft Hinterlässt der Erblasser mehrere Erben und wurde die Aufteilung des Nachlasses nicht durch den Erblasser bestimmt, bilden die Erben eine Erbengemeinschaft. Die einzelnen Personen der Erbengemeinschaft …
Vorläufige Festnahme und "U-Haft"
Vorläufige Festnahme und "U-Haft"
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Wenn man mit Mandanten redet, steht zwangsläufig immer wieder die Frage im Raum: „Muss ich ins Gefängnis?“ Diese Frage ist verständlich und berechtigt. Der Freiheitsentzug ist die wohl härteste Maßnahme, die unsere Rechtsordnung vorsieht. …
Sozialversicherungspflicht GmbH-Geschäftsführer bei 50%-Beteiligung denkbar
Sozialversicherungspflicht GmbH-Geschäftsführer bei 50%-Beteiligung denkbar
| 22.05.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Zur Frage wann der Geschäftsführer einer GmbH selbstständig tätig oder abhängig beschäftigt ist, liegen zahlreiche Entscheidungen vor. Die Rechtslage ist seit dem Jahr 2015 weitgehend geklärt. Einen neuen interessanten Fall hatte nun das …
Kündigung wegen Corona
Kündigung wegen Corona
| 14.05.2020 von Rechts- und Fachanwalt Jan Weller
Was bei einer Kündigung wegen Corona rechtlich zu beachten ist: Die Corona-Krise setzt das Arbeitsrecht und die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen nicht außer Kraft! Es gelten weiterhin die gesetzlichen Bestimmungen über …
Kündigungsschutz ohne Kündigungsschutzgesetz
Kündigungsschutz ohne Kündigungsschutzgesetz
| 13.05.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Wenn für die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses eine soziale Rechtfertigung nach § 1 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) erforderlich ist, erfolgt vor dem Arbeitsgericht eine detaillierte Prüfung des Kündigungsgrundes. Außerhalb des § 1 KSchG …
Kurz & knapp: Fahrverbot und Entzug der Fahrerlaubnis
Kurz & knapp: Fahrverbot und Entzug der Fahrerlaubnis
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Bei der Mandantenbetreuung fällt immer wieder auf, dass einige zwar grob wissen, was es mit Fahrverbot und Entzug der Fahrerlaubnis auf sich hat, die wichtigsten Unterschiede aber wenig bekannt sind. Die Unterschiede für den Einzelnen sind …
Anwendbarkeit Kündigungsschutz nach Kündigungsschutzgesetz
Anwendbarkeit Kündigungsschutz nach Kündigungsschutzgesetz
| 07.05.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Wenn für die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses eine soziale Rechtfertigung nach § 1 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) erforderlich ist, erfolgt vor dem Arbeitsgericht eine detaillierte Prüfung des Kündigungsgrundes, wohingegen außerhalb …
Die Neuerungen des Bußgeldkatalogs seit 28.04.2020
Die Neuerungen des Bußgeldkatalogs seit 28.04.2020
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Am 28.04.2020 ist ein neuer Bußgeldkatalog in Kraft getreten. Medial ist das Thema sehr präsent. Doch was sind die Hintergründe? Was die wichtigsten praktischen Auswirkungen für den Alltag? Ein kurz gehaltener, erster Überblick, der unter …
Feuchte Kellerwände sind nicht zwingend Aufklärungspflichtig
Feuchte Kellerwände sind nicht zwingend Aufklärungspflichtig
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Der BGH hatte sich ausführlich damit zu befassen, ob feuchte Kellerwände bei einer Bestandsimmobilie einen Mangel darstellen und ob ein Haftungsausschluss auch greifen kann, wenn der Verkäufer von der Feuchtigkeit wusste aber diese nicht …
EuGH macht den Widerruf von Darlehen wieder möglich
EuGH macht den Widerruf von Darlehen wieder möglich
| 05.04.2020 von Rechtsanwalt Alexander Berth
Ein aktuelles Urteil des EuGH bestätigt, dass viele Widerrufsbelehrungen auch jetzt noch fehlerhaft sind. Nachdem der Gesetzgeber den Widerruf von Altverträgen zeitlich bis zum 21.06.2016 befristet hat, hat der EuGH jetzt auch den Widerruf …
Immobilienkauf – Abbruch der Vertragsverhandlungen
Immobilienkauf – Abbruch der Vertragsverhandlungen
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Vertragsverhandlungen über den Erwerb bzw. Verkauf einer Immobilie ziehen sich häufig über längere Zeit. Regelmäßig finden mehrere Besichtigungen statt, müssen Finanzierungszusagen eingeholt und auf einen Termin beim Notar gewartet werden. …
Kurz & Knapp: Coronavirus/Ordnungswidrigkeiten/Strafbarkeiten – was gilt es zu beachten?
Kurz & Knapp: Coronavirus/Ordnungswidrigkeiten/Strafbarkeiten – was gilt es zu beachten?
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Der folgende Beitrag ist absichtlich nur eine stark verkürzte Übersicht, um einen ersten Überblick zu vermitteln. Zudem gibt es von Bundesland zu Bundesland teils abweichende Regelungen. Der Verfasser bezieht sich auf die Rechtslage in …