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Haftungsfalle Sozialversicherung
Haftungsfalle Sozialversicherung
| 26.04.2015 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Befreiungsmöglichkeiten von der Sozialversicherung für Gesellschafter-Geschäftsführer der GmbH, Unternehmergesellschaft (UG) und Limited (Ltd.) Fehlerhafte Gestaltung des Gesellschafts- und Geschäftsführerdienstvertrages kann ungewollt und …
BGH führt Rechtsprechung zur Insolvenzverschleppung durch faktischen GmbH-Geschäftsführer fort
BGH führt Rechtsprechung zur Insolvenzverschleppung durch faktischen GmbH-Geschäftsführer fort
| 28.01.2015 von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 18.12.2014, 4 StR 323/14 : Auch unter dem neu geschaffenen § 15a Abs. 4 InsO kann der faktische Geschäftsführer einer GmbH Täter einer Insolvenzverschleppung sein. Neuregelung durch das …
Leistungsanspruch in der Risiko-Lebensversicherung trotz Falschangaben zu Online-Gesundheitsfragen?
Leistungsanspruch in der Risiko-Lebensversicherung trotz Falschangaben zu Online-Gesundheitsfragen?
| 02.05.2014 von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
1. Viele Interessenten einer Risiko-Lebensversicherung ziehen es vor, anstelle eines zur umfassenden Beratung verpflichteten Versicherungsvermittlers (§ 61 VVG) die Online-Portale darauf spezialisierter Lebensversicherer aufzusuchen, um …
Die Anwaltshaftung - Der Anwaltsregress  ; 1. Teil
Die Anwaltshaftung - Der Anwaltsregress ; 1. Teil
| 13.01.2014 von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
Teil 1: Die Anwaltshaftung I. Ausgangslage Anwaltshaftung aufgrund von Anwaltsfehlern ist keine Ausnahmesituation mehr. Kaum ein Kläger, dem bei einer Klageabweisung und Auferlegung der Kosten durch das angerufene Gericht nicht Zweifel an …
Der betriebsverfassungsrechtliche Weiterbeschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers während des Kündigungsschutzprozesses
Der betriebsverfassungsrechtliche Weiterbeschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers während des Kündigungsschutzprozesses
| 10.12.2013 von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
I. Einleitung Die bei den Arbeitsgerichten eingereichten Kündigungsschutzklagen enthalten verblüffend selten Anträge zur Weiterbeschäftigung. Dies überrascht deshalb, weil der Weiterbschäftigungsantrag für den gekündigten Arbeitnehmer eines …
Die krankheitsbedingte Kündigung
Die krankheitsbedingte Kündigung
| 29.08.2013 von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
I. Bedeutung Krankheitsbedingte Kündigungen als Hauptanwendungsfall der personenbedingten Kündigung landen regelmäßig vor Gericht. Nicht die Krankheit an sich ist dabei Kündigungsgrund, sondern deren Auswirkung auf die vertraglich …
....und raus bist Du !...... Die betriebsbedingte Kündigung
....und raus bist Du !...... Die betriebsbedingte Kündigung
| 12.08.2013 von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
I. Überblick Jeder Unternehmer hat die Möglichkeit, auf wirtschaftliche Veränderungen der Rahmenbedingungen (z.B. Auftragsvergrößerung bzw. Auftragsrückgang) neben anderen anerkannten Steuerungsmechanismen der Unternehmensführung durch …
Ausschlussfristen-Heisse Kisten
Ausschlussfristen-Heisse Kisten
| 05.08.2013 von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
1. Überblick Ausschlussfristen sind Fristen, nach deren Ablauf ein nicht ausgeübtes Recht erlischt. Diese können durch Gesetz, einem Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder einen Arbeitsvertrag geregelt sein. Wie wohl kein anderes …
Die Abmahnung – ein Dauerbrenner
Die Abmahnung – ein Dauerbrenner
| 31.07.2013 von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
1. Vorwort Eine Abmahnung ist, von wenigen Ausnahmen abgesehen, regelmäßige Wirksamkeitsvoraussetzung einer verhaltensbedingten Kündigung durch den Arbeitgeber. Die Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Abmahnung sind von der Rechtsprechung …
Grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls – Kürzung der Versicherungsleistungen auf null möglich
Grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls – Kürzung der Versicherungsleistungen auf null möglich
| 29.07.2013 von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
Führt der Versicherungsnehmer (VN) den Versicherungsfall grob fahrlässig herbei, ist der Versicherer (VR) nach § 81 Abs.2 VVG berechtigt, seine Leistung in einem der Schwere des Verschuldens des VN entsprechenden Verhältnis zu kürzen. …