98.189 Ergebnisse
Suche wird geladen …
07.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Schwere Niederlage für Opel im Abgasskandal. Das Verwaltungsgericht Schleswig hat mit Urteil vom 23. Mai 2023 festgestellt, dass das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) zu Recht die Umrüstung bestimmter Dieselmodelle von Opel angeordnet hat (Az.: …
06.06.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit vorgeworfen? Dann lohnt sich die Beratung durch einen erfahrenen Verteidiger, denn die Chancen Fehler bei der Messung nachzuweisen sind hier sehr gut. Denn gemessen wird …
06.06.2023
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Nach einer Kündigung wenden sich viele Arbeitnehmer hilfesuchend an ihre Gewerkschaft. Und beauftragen sie oft damit, Kündigungsschutzklage …
06.06.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle der Landeshauptstadt Dresden macht Ihnen in einem Anhörungsbogen ein Missachten des Rotlichts der Lichtzeichenanlage zum Vorwurf. Dann kann Ihnen, wenn die Rotlichtphase länger als eine Sekunde dauerte, ein Punkt und ein …
06.06.2023
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Wohnungsmangel in Großstädten bzw. Ballungsräumen ist ein großes Problem für den gekündigten Mieter. Fraglich ist, ob ein nachgewiesener Wohnungsmangel dazu führen kann, dass die Eigenbedarfskündigung unwirksam wird. Damit musste er sich …
06.06.2023
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Landgericht Ravensburg: Urteil zur Sittenwidrigkeit von Zinsen schützt Verbraucher Ein Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Ravensburg hat sich kürzlich mit einem wichtigen Thema für Verbraucher befasst: der Sittenwidrigkeit von …
06.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Wettbewerbsrechtliche Gerichtsverfahren sind teuer. Regelmäßig geht der Streit darum, ob Sie auf eine bestimmte Art werben dürfen oder nicht. Dürfen Sie ein Wasser als „ Biomineralwasser “ bezeichnen (ja)? Oder ein Bier als bekömmlich …
06.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Filmreihen wie Matrix oder Batman sind nicht nur lukrativ für Filmproduzenten, sondern auch für Abmahnkanzleien: Kaum gibt es einen neuen Film in einer Reihe, werden auch die vorhergehenden wieder interessant. Da können viele nicht der …
06.06.2023
von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Für das Rechtsmittel der Revision bedarf es der Zulassung durch die Vorinstanz oder durch den BFH selbst im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde. In diesem „Rechtsmittelzulassungsverfahren“ geht es allein um das Vorliegen von …
|
06.06.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Definition Behinderung im Arbeitsrecht Eine arbeitsrechtliche Definition für Behinderung befindet sich im neunten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB IX). Gemäß dieser Definition sind Menschen behindert, wenn Folgendes zutrifft: Die Person hat …
|
06.06.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Kürzlich wurde uns eine E-Mail von der Fotografin Frau Christine Müller zur Bearbeitung vorgelegt. Frau Christiane Müller bezeichnet sich in der E-Mail als hauptberufliche Fotografin und Illustratorin. In der E-Mail gibt Sie an, unsere …
|
06.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen NordFinanz (www.nordfinanz.com) der Anlegern Anlagen in diversen Kapital-Anlagen anbot, steht inzwischen fest, dass Anleger hier einem unseriösen Anbieter zum Opfer gefallen sind, und Anleger somit …
|
06.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
Unternehmer, die ihr Lebenswerk dauerhaft erhalten wollen, denken immer häufiger darüber nach das Familienunternehmen in eine Stiftung zu übertragen. Im nachfolgenden Beitrag beantworte ich die 8 häufigsten Fragen rund um die …
06.06.2023
von Rechtsanwältin Bianca Biernacik
Heutzutage nutzen viele die Möglichkeit und fahren einen Dienstwagen. Doch was passiert wenn man damit geblitzt wird, weil man zu schnell war, eine rote Ampel überfahren hat oder den nötigen Abstand nicht eingehalten hat? Schnell flattert …
06.06.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das OLG Nürnberg hat Audi mit Urteil vom 25. Mai 2023 im Abgasskandal zu Schadenersatz verurteilt (Az.: 16 U 1438/20). In dem Audi A6 3.0 TDI des Klägers sei eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut und der Kläger dadurch vorsätzlich …
|
06.06.2023
von Rechtsanwältin Ramona Hamberger
Schufa ködert Verbraucher mit besserem Score gegen Weitergabe der Kontodaten Die Schufa ist in Deutschland die führende Auskunftei dieser Branche. Um den Schufa-Score zu berechnen, sammelt diese Daten von über 60 Millionen Verbrauchern. …
|
06.06.2023
von Rechtsanwältin Sabine Odenwald
Der BGH hat mit Urteil vom 20.04.2023, Az. I ZR 113/22, bestätigt, dass die Vereinbarung einer sogenannten Reservierungsgebühr unzulässig ist, soweit sie sich standardmäßig vorformuliert im Maklervertrag wiederfindet. Verträge mit …
06.06.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Kurz und knapp – das Wichtigste: Fälle der notwendigen Verteidigung sind in § 140 StPO geregelt, Die Auswahl des Pflichtverteidigers ist in § 142 Abs. 5 und Abs. 6 Strafprozessordnung geregelt, Ein Beschuldigter hat das Recht einen …
06.06.2023
von Rechtsanwältin Emine Mert-Kocak
Emekli olabilmek icin genel olarak ülkemiz ile Sosyal Güvenlik Antlaşması imzalanmış ülke veya yurtdışında çalışan Türk vatandaşları ve doğumla Türk vatandaşı olup da çıkma izni almak suretiyle Türk vatandaşlığını kaybedenler yurtdışında …
|
06.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Nimmt der Darlehensnehmer ein Darlehen nicht ab, bittet die Bank ihn zur Kasse und verlangt eine Nichtabnahmeentschädigung. Das sind schnell mehrere tausend Euro. Dabei ist der Anspruch der Bank auf eine Nichtabnahmeentschädigung längst …
06.06.2023
von Rechtsanwältin Mara Schultz
Die Düsseldorfer Tabelle ist ein Maßstab zur Berechnung von Unterhaltszahlungen in Deutschland. Sie wurde erstmals 1962 von dem Oberlandesgericht Düsseldorf erstellt und dient als Richtlinie für die Festlegung des Kindesunterhalts und des …
06.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
Bei der Einstellung und Beförderung von Beamtinnen und Beamten gilt gemäß Art. 33 Abs. 2 Grundgesetz das Leistungsprinzip. Grundlage für die Bewerberauswahl ist grundsätzlich das Ergebnis der letzten dienstlichen Beurteilung. In Bayern hat …
|
06.06.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Rechenfehler sind menschlich normal. Geht es aber darum, den Unterhalt für ein Kind zu berechnen, kommt es auf eine Reihe von Fakten an. Sind Sie unterhaltspflichtig, kann Sie das Jugendamt auffordern, Ihre Einkommensverhältnisse …
|
06.06.2023
von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Das Wichtigste in Kürze: Krankheitsbedingte Kündigungen sind oft unwirksam. Krankheit schützt aber nicht vor Kündigung. Die Krankheit selbst kann der Kündigungsgrund sein. Meist ist ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) …