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Abgasskandal: VG Schleswig bestätigt Rückruf für Opel-Modelle Zafira, Cascada und Insignia
Abgasskandal: VG Schleswig bestätigt Rückruf für Opel-Modelle Zafira, Cascada und Insignia
07.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Schwere Niederlage für Opel im Abgasskandal. Das Verwaltungsgericht Schleswig hat mit Urteil vom 23. Mai 2023 festgestellt, dass das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) zu Recht die Umrüstung bestimmter Dieselmodelle von Opel angeordnet hat (Az.: …
Geblitzt: Sörup, OT Sörupmühle, L270; Höhe Nr 30, Fahrtrichtung Lutzhöft- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: Sörup, OT Sörupmühle, L270; Höhe Nr 30, Fahrtrichtung Lutzhöft- Bußgeld vermeiden!
06.06.2023 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit vorgeworfen? Dann lohnt sich die Beratung durch einen erfahrenen Verteidiger, denn die Chancen Fehler bei der Messung nachzuweisen sind hier sehr gut. Denn gemessen wird …
Häufiger Fehler von Gewerkschaftsmitgliedern nach einer Kündigung
Häufiger Fehler von Gewerkschaftsmitgliedern nach einer Kündigung
06.06.2023 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Nach einer Kündigung wenden sich viele Arbeitnehmer hilfesuchend an ihre Gewerkschaft. Und beauftragen sie oft damit, Kündigungsschutzklage …
Rotlichtverstoß in Dresden, St. Petersburger Straße Haus Nr. 9- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Rotlichtverstoß in Dresden, St. Petersburger Straße Haus Nr. 9- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
06.06.2023 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle der Landeshauptstadt Dresden macht Ihnen in einem Anhörungsbogen ein Missachten des Rotlichts der Lichtzeichenanlage zum Vorwurf. Dann kann Ihnen, wenn die Rotlichtphase länger als eine Sekunde dauerte, ein Punkt und ein …
Wohnungsmangel: Vermieter darf trotzdem wegen Eigenbedarfs kündigen
Wohnungsmangel: Vermieter darf trotzdem wegen Eigenbedarfs kündigen
06.06.2023 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Wohnungsmangel in Großstädten bzw. Ballungsräumen ist ein großes Problem für den gekündigten Mieter. Fraglich ist, ob ein nachgewiesener Wohnungsmangel dazu führen kann, dass die Eigenbedarfskündigung unwirksam wird. Damit musste er sich …
Rückabwicklung eines Darlehensvertrags aufgrund von überhöhten Zinsen
Rückabwicklung eines Darlehensvertrags aufgrund von überhöhten Zinsen
06.06.2023 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Landgericht Ravensburg: Urteil zur Sittenwidrigkeit von Zinsen schützt Verbraucher Ein Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Ravensburg hat sich kürzlich mit einem wichtigen Thema für Verbraucher befasst: der Sittenwidrigkeit von …
Horrorstreitwerte im Wettbewerbsrecht?
Horrorstreitwerte im Wettbewerbsrecht?
06.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Wettbewerbsrechtliche Gerichtsverfahren sind teuer. Regelmäßig geht der Streit darum, ob Sie auf eine bestimmte Art werben dürfen oder nicht. Dürfen Sie ein Wasser als „ Biomineralwasser “ bezeichnen (ja)? Oder ein Bier als bekömmlich …
Frommer Legal Filesharing-Abmahnung wegen "John Wick Chapter 2"
Frommer Legal Filesharing-Abmahnung wegen "John Wick Chapter 2"
06.06.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Filmreihen wie Matrix oder Batman sind nicht nur lukrativ für Filmproduzenten, sondern auch für Abmahnkanzleien: Kaum gibt es einen neuen Film in einer Reihe, werden auch die vorhergehenden wieder interessant. Da können viele nicht der …
Die Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesfinanzhof (6)
Die Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesfinanzhof (6)
06.06.2023 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Für das Rechtsmittel der Revision bedarf es der Zulassung durch die Vorinstanz oder durch den BFH selbst im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde. In diesem „Rechtsmittelzulassungsverfahren“ geht es allein um das Vorliegen von …
Arbeitsrecht für Menschen mit Behinderung: Ihre Rechte und Chancen am Arbeitsplatz
Arbeitsrecht für Menschen mit Behinderung: Ihre Rechte und Chancen am Arbeitsplatz
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Definition Behinderung im Arbeitsrecht Eine arbeitsrechtliche Definition für Behinderung befindet sich im neunten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB IX). Gemäß dieser Definition sind Menschen behindert, wenn Folgendes zutrifft: Die Person hat …
E-Mail von Christine Müller wegen der Verwendung eines Bildes erhalten?
E-Mail von Christine Müller wegen der Verwendung eines Bildes erhalten?
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Kürzlich wurde uns eine E-Mail von der Fotografin Frau Christine Müller zur Bearbeitung vorgelegt. Frau Christiane Müller bezeichnet sich in der E-Mail als hauptberufliche Fotografin und Illustratorin. In der E-Mail gibt Sie an, unsere …
NordFinanz: Bafin warnt! Es eilt! Anwaltsinfo!
NordFinanz: Bafin warnt! Es eilt! Anwaltsinfo!
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen NordFinanz (www.nordfinanz.com) der Anlegern Anlagen in diversen Kapital-Anlagen anbot, steht inzwischen fest, dass Anleger hier einem unseriösen Anbieter zum Opfer gefallen sind, und Anleger somit …
Unternehmensstiftung – 8 Fragen und Antworten
Unternehmensstiftung – 8 Fragen und Antworten
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
Unternehmer, die ihr Lebenswerk dauerhaft erhalten wollen, denken immer häufiger darüber nach das Familienunternehmen in eine Stiftung zu übertragen. Im nachfolgenden Beitrag beantworte ich die 8 häufigsten Fragen rund um die …
Mit dem Firmenauto geblitzt - und nun?
Mit dem Firmenauto geblitzt - und nun?
06.06.2023 von Rechtsanwältin Bianca Biernacik
Heutzutage nutzen viele die Möglichkeit und fahren einen Dienstwagen. Doch was passiert wenn man damit geblitzt wird, weil man zu schnell war, eine rote Ampel überfahren hat oder den nötigen Abstand nicht eingehalten hat? Schnell flattert …
OLG Nürnberg verurteilt Audi im Abgasskandal zu Schadenersatz
OLG Nürnberg verurteilt Audi im Abgasskandal zu Schadenersatz
06.06.2023 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das OLG Nürnberg hat Audi mit Urteil vom 25. Mai 2023 im Abgasskandal zu Schadenersatz verurteilt (Az.: 16 U 1438/20). In dem Audi A6 3.0 TDI des Klägers sei eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut und der Kläger dadurch vorsätzlich …
Neue Schufa-Pläne stoßen auf Widerstand
Neue Schufa-Pläne stoßen auf Widerstand
| 06.06.2023 von Rechtsanwältin Ramona Hamberger
Schufa ködert Verbraucher mit besserem Score gegen Weitergabe der Kontodaten Die Schufa ist in Deutschland die führende Auskunftei dieser Branche. Um den Schufa-Score zu berechnen, sammelt diese Daten von über 60 Millionen Verbrauchern. …
Maklergebühren: Reservierungsgebühr ist unzulässig
Maklergebühren: Reservierungsgebühr ist unzulässig
| 06.06.2023 von Rechtsanwältin Sabine Odenwald
Der BGH hat mit Urteil vom 20.04.2023, Az. I ZR 113/22, bestätigt, dass die Vereinbarung einer sogenannten Reservierungsgebühr unzulässig ist, soweit sie sich standardmäßig vorformuliert im Maklervertrag wiederfindet. Verträge mit …
Pflichtverteidigung – Was steckt dahinter? Wann bekommt man Sie? Ist sie eine Verteidigung zweiter Klasse?
Pflichtverteidigung – Was steckt dahinter? Wann bekommt man Sie? Ist sie eine Verteidigung zweiter Klasse?
06.06.2023 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Kurz und knapp – das Wichtigste: Fälle der notwendigen Verteidigung sind in § 140 StPO geregelt, Die Auswahl des Pflichtverteidigers ist in § 142 Abs. 5 und Abs. 6 Strafprozessordnung geregelt, Ein Beschuldigter hat das Recht einen …
Yurt disi emeklilikte 01.07.2023 tarihine dikkat
Yurt disi emeklilikte 01.07.2023 tarihine dikkat
06.06.2023 von Rechtsanwältin Emine Mert-Kocak
Emekli olabilmek icin genel olarak ülkemiz ile Sosyal Güvenlik Antlaşması imzalanmış ülke veya yurtdışında çalışan Türk vatandaşları ve doğumla Türk vatandaşı olup da çıkma izni almak suretiyle Türk vatandaşlığını kaybedenler yurtdışında …
Immobiliendarlehen: Nichtabnahmeentschädigung von der Bank zurückholen
Immobiliendarlehen: Nichtabnahmeentschädigung von der Bank zurückholen
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Nimmt der Darlehensnehmer ein Darlehen nicht ab, bittet die Bank ihn zur Kasse und verlangt eine Nichtabnahmeentschädigung. Das sind schnell mehrere tausend Euro. Dabei ist der Anspruch der Bank auf eine Nichtabnahmeentschädigung längst …
Wie funktioniert die Düsseldorfer Tabelle?
Wie funktioniert die Düsseldorfer Tabelle?
06.06.2023 von Rechtsanwältin Mara Schultz
Die Düsseldorfer Tabelle ist ein Maßstab zur Berechnung von Unterhaltszahlungen in Deutschland. Sie wurde erstmals 1962 von dem Oberlandesgericht Düsseldorf erstellt und dient als Richtlinie für die Festlegung des Kindesunterhalts und des …
Zulässigkeit von Auswahlgesprächen bei der Besetzung von Beamtenstellen
Zulässigkeit von Auswahlgesprächen bei der Besetzung von Beamtenstellen
06.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
Bei der Einstellung und Beförderung von Beamtinnen und Beamten gilt gemäß Art. 33 Abs. 2 Grundgesetz das Leistungsprinzip. Grundlage für die Bewerberauswahl ist grundsätzlich das Ergebnis der letzten dienstlichen Beurteilung. In Bayern hat …
Widerspruch gegen Unterhaltsberechnung vom Jugendamt
Widerspruch gegen Unterhaltsberechnung vom Jugendamt
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Rechenfehler sind menschlich normal. Geht es aber darum, den Unterhalt für ein Kind zu berechnen, kommt es auf eine Reihe von Fakten an. Sind Sie unterhaltspflichtig, kann Sie das Jugendamt auffordern, Ihre Einkommensverhältnisse …
Während Krankheit gekündigt: Zulässig oder nicht?
Während Krankheit gekündigt: Zulässig oder nicht?
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Das Wichtigste in Kürze: Krankheitsbedingte Kündigungen sind oft unwirksam. Krankheit schützt aber nicht vor Kündigung. Die Krankheit selbst kann der Kündigungsgrund sein. Meist ist ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) …