245 Ergebnisse für Bescheid
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31.05.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… veranschaulichen: Durch Bescheid vom 23.05.2010 hat die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund die Selbständigkeit eines Physikers, der für ein Zulieferunternehmen der Automobilindustrie auf der Basis eines Rahmenvertrages …
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14.07.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… wenn der Beitragsschuldner gegen den Bescheid Widerspruch und Anfechtungsklage erhebt. Die Rechtsmittel gewähren in der Regel keinen Aufschub. Erweist sich ein Bescheid jedoch bereits bei summarischer Prüfung als offenkundig rechtswidrig oder spricht zumindest …
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13.07.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… leisten, damit festgestellt werden kann, ob die Meldepflichten zur Sozialversicherung erfüllt und die Beiträge zutreffend abgeführt worden sind. Sie sind auch verpflichtet, Bescheide und Prüfberichte der Finanzbehörden vorzulegen …
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05.07.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… versäumt hatte. Die Behörde muss nämlich eine Entscheidung über die Aufhebung eines rechtswidrigen Bescheides innerhalb eines Jahres treffen, nachdem ihr die für die Entscheidung maßgeblichen Tatsachen bekannt geworden …
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06.02.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… im Fall einer negativen Bescheidung durch die Krankenkasse sollten die angeführten Gründe im Lichte der Rechtssprechung des Bundesgerichtshofes ausgelegt werden. So stellt es eine spannende Entwicklung dar, ob sich auch die Rechtssprechung …