107.040 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
15.02.2023
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Ob und wann Urlaub verjährt, ist eine Frage, die natürlich auch Arbeitgeber brennend interessieren kann: Denn ob die eigenen Mitarbeitenden noch Anspruch auf Urlaub haben oder nicht, kann vor allem dann relevant werden, wenn ein(e) …
Hinweisgeberschutzgesetz & Kündigungsschutz: so schützt das Gesetz Hinweisgebende bzw. Whistleblower
|
28.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Das Hinweisgeberschutzgesetz ( HinSchG ) ist derzeit in aller Munde – hat es der Gesetzgeber doch geschafft, die EU-Whistleblower-Richtlinie in Bundesrecht umzusetzen: zum 02. Juli 2023 tritt das Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft. In …
|
15.02.2023
von Rechtsanwalt Oguz Korumtas
Deezer – Datenleck – Schadensersatz von 3.000,- EUR möglich . Nachdem es Twitter und andere große Social Mediadienste getroffen hat, ist jetzt auch Deezer in den Datenskandal verwickelt. Deezer ist vielen aus der Vergangenheit positiv …
|
30.05.2022
von Rechtsanwalt & Bankkaufmann Ralf Müller-Päuker
Grundsätzlich kann sich der Selbstständige gegen eine Vielzahl von Dingen versichern, gegen die sich auch ein Angestellter versichern kann. Hierzu gehören Immobilienversicherungen, Betriebshaftpflicht und insbesondere auch die …
|
18.11.2021
von Rechtsanwalt Christopher Jones
Was ist eine Steuerhinterziehung? Steuerhinterziehung ist eine Straftat, die in § 370 der Abgabenordnung (AO) geregelt ist. Strafbar macht sich, wer vorsätzlich gegenüber dem Fiskus falsche Angaben macht oder erhebliche Tatsachen …
OLG Köln bestätigt: Obliegenheitsverletzung unerheblich, wenn Versicherer die AVB nicht aktualisiert
|
19.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
Das Landgericht Köln hat Anfang dieses Jahres ein wegweisendes Urteil zu der Frage gefällt, was passiert, wenn ein Versicherungsnehmer vertragliche Obliegenheiten (z.B. in AVB enthaltene Sicherheitsvorschriften) verletzt. Das OLG Köln folgt …
|
22.01.2020
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Zunehmend mehren sich die Fälle, in denen Banken mit Verbrauchern abgeschlossene Ratenkredite außerordentlich kündigen, teils wegen Zahlungsverzugs, häufig aber auch mit der Behauptung, dass sich die Vermögensverhältnisse des …
|
28.11.2011
von Rechtsanwalt Michael Dietz
Im Entschädigungsverfahren der Phoenix Kapitaldienst GmbH warten immer noch Tausende geschädigter Anleger auf die abschließende Entschädigung durch die Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen (EdW). Seit Feststellung des …
|
12.08.2019
von Rechtsanwältin Britta Göppert
Der gesetzliche Mindesturlaub umfasst nur ganze Urlaubstage. Halbe Urlaubstage kennt das Gesetz nicht. Sie können daher nur vereinbart werden, wenn es sich um sog. vertraglichen Zusatzurlaub handelt. So entschied das Landesarbeitsgericht …
|
26.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
OLG Hamm, Beschluss vom 15. November 2019 – I-10 W 143/17 Sachverhalt Die Erblasserin war die Mutter der beiden Beteiligten. Nach einem Krankenhausaufenthalt hatte sich ihr körperlicher und geistiger Zustand in einer Pflegeeinrichtung …
|
04.05.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OLG Celle Urt. v. 10.04.2018 – 14 U 147/17 Sachverhalt: Die Tochter der Klägerin ritt mit ihrem Pony auf der rechten Seite eines Weges, bei welchem es sich um eine einspurige Fahrbahn mit Randstreifen auf beiden Seiten handelt. Der Beklagte …
|
28.03.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 06.07.2010 – 17 U 28/09 Sachverhalt: Der Beklagte hat über das Internet ein Pferd zum Preis von 19.000 € angeboten. Die Klägerin zeigte Interesse und fuhr am 13.08.2006 zu dem Beklagten nach …
|
12.10.2022
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Pferderecht – Pferdekauf – Sachmangel Im Mai 2020 hatte sich der BGH erneut mit dem Thema „Sachmangel beim „Tierkauf“ zu befassen. (vgl. vom 27. Mai 2020 – VIII ZR 315/18). Der BGH hat im Wesentlichen seine bisherige Rechtsprechung …
|
07.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel
In diesem Rechtstipp gibt Ihnen Ihnen Thomas Seidel, Rechtsanwalt und Gründer der Rechtsanwaltskanzlei copy & right aus Norderstedt bei Hamburg, einen Einblick in die Do’s and Don’ts der Existenzgründung. Hier erhalten Sie Tipps vom …
|
09.09.2014
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Vermieter und Mieter sollten bereits bei der Gestaltung des Mietvertrages gut überlegen, wie die Haftung für Schäden an der Mietsache, die Haustiere verursacht haben, geregelt sein soll. Allgemeine Formularklauseln reichen hier nicht, wie …
|
18.02.2015
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Mit einer Vorsorgevollmacht können Sie selbst entscheiden, wer Ihre Angelegenheiten regeln soll, wenn Sie selbst nicht mehr in der Lage dazu sind. Sie können also eine Person Ihrer Wahl als Stellvertreter beauftragen, um für Sie zu handeln, …
|
05.11.2019
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Okay, dass Ärzte mal Operationsbestecke in Patienten vergessen, hat jeder schon einmal gehört. Dass ein Mann sein Erotikspielzeug im Köper seiner Sexualpartnerin vergisst, kommt vielleicht seltener vor. Diese Konstellation war Gegenstand …
|
15.08.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Lohse
Ein Amtsgericht hat einer Mutter aufgegeben, verbindliche Zeiten und Inhalte hinsichtlich der Nutzung von TV, Computer, Spielkonsole, Tablet für ihr Kind zu finden. Darüber hinaus sollte dem Kind bis zum 12. Geburtstag kein eigenes und frei …
|
13.10.2016
von Rechtsanwalt Martin Volkmann
Wir empfehlen Arbeitgebern aufgrund einer Änderung des Rechts der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch den Gesetzgeber und aufgrund einer geänderten Rechtsprechung, die in Arbeitsverträgen gebräuchlichen Ausschlussfristen …
|
09.11.2016
von Rechtsanwältin Katja Schulze
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat erneut die Rechte von Käufern beim Autokaufvertrag gestärkt. In seinem Urteil vom 26.10.2016 (Az. VIII ZR 211/15) hat der BGH dem Käufer ein Zurückbehaltungsrecht am gesamten Kaufpreis zugesprochen, wenn der …
|
18.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Am 22.03.2016 veröffentlichte das Bundeskartellamt (BKartA) eine Pressemitteilung, wonach gegen neun Großhändler aus der Sanitär-, Heizungs- und Klimabranche Bußgelder in Höhe von rund € 21,3 Mio. verhängt wurden. Preisabsprachen seit den …
|
18.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 29.12.2021 (Az.: 40 O 8534/20) die Stadtsparkasse München wegen fehlerhafter Anlageberatung bei hoch spekulativen Optionsgeschäften zum Schadensersatz verurteilt. Der klagende Kunde wurde …
|
12.01.2012
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
1. Technische Nullnummer 2. Zweifel auch in den USA 3. Alter Wein in neuen Schläuchen 4. IFRS-Buchhaltung 5. Zur Frage des gemeinsamen Vertreters 6. Insolvenzverfahren 1. Technische Nullnummer Die von Solar Millennium AG betriebene Technik …
|
09.02.2012
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Anleger von der Solar Millennium AG erhielten die Zusage, es seien gute Zinserträge zu erwarten und es handle sich um eine sichere Anlage. Die Anlage wurde als risikolos mit nachhaltigen Wertschöpfungsperspektiven beschrieben. Risiken …