363 Ergebnisse für Nötigung

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Tatort PKW: Was ist zu tun, wenn man wegen Nötigung oder Straßenverkehrsgefährdung angezeigt wurde?
Tatort PKW: Was ist zu tun, wenn man wegen Nötigung oder Straßenverkehrsgefährdung angezeigt wurde?
| 11.09.2012 von Rechtsanwalt Christian Demuth
In der aktuellen Ausgabe der ADAC-Motorwelt veröffentlicht der ADAC eine Studie, der zufolge 9 von 10 Autofahrern sich schon mehrmals als Opfer aggressiven Verhaltens anderer Fahrer empfunden haben. Ein Drittel der Befragten gab sogar an, …
Urmann und Collegen (U+C) kündigt Internetpranger für Filesharer an
Urmann und Collegen (U+C) kündigt Internetpranger für Filesharer an
| 20.08.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Es hat nun bereits die Runde gemacht: Die Regensburger Kanzlei Urmann und Collegen kündigt an, die Namen derjenigen Gegner zu veröffentlichen, die die Abmahnungskosten nicht bezahlen wollen. Die Kanzlei Urmann und Collegen stützt sich dabei …
Urlaubszeit – welche Spielregeln gelten bei der Reise mit dem Auto?
Urlaubszeit – welche Spielregeln gelten bei der Reise mit dem Auto?
| 01.08.2012 von GKS Rechtsanwälte
Die erste Hälfte der Sommerferien in NRW ist gerade vorbei - andere Bundesländer stecken noch vor oder auch bereits mitten in den großen Schulferien. Wir nutzen die Chance, um über die wichtigsten Regelungen im Reise-Straßenverkehr zu …
BGH hebt Freispruch eines Proberichters vom Vorwurf der Rechtsbeugung auf
BGH hebt Freispruch eines Proberichters vom Vorwurf der Rechtsbeugung auf
| 04.06.2012 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Unsere Meinung: Auch durch Richter kann ein Angeklagter fragwürdig, wenn nicht gar strafrechtlich relevant, behandelt werden. Wenden Sie sich daher - sobald Sie von Ihrer Beschuldigteneigenschaft erfahren - an einen Strafverteidiger. Dieser …
Kronen oder Brücken passen nicht in meinen Mund. Muss der Zahnarzt sein Honorar zurückzahlen?
Kronen oder Brücken passen nicht in meinen Mund. Muss der Zahnarzt sein Honorar zurückzahlen?
| 05.05.2022 von Rechtsanwältin Ariane von der Heyden-Karas
Oftmals ist es bereits eine Hiobsbotschaft, wenn an den Zähnen ein Implantat, eine Krone oder eine Brücke nötig wird. Im Vorfeld gilt es, die Finanzierung zu sichern, ein Papierkrieg entfacht sich. Die Beihilfe zahlt manchmal nur den 1,9 …
Von Richtern abgestraft - verzögerte Schadensregulierung
Von Richtern abgestraft - verzögerte Schadensregulierung
| 11.11.2011 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Versicherungen sollen im Schadensfall schnell zahlen! Dies verlangen das Gesetz und die Rechtsprechung. Denn Unfallopfer brauchen schnelle Hilfe. An erster Stelle steht die medizinische Versorgung, aber sehr schnell wird auch finanzielle …
Unfallflucht – Flucht mit teuren Folgen!
Unfallflucht – Flucht mit teuren Folgen!
| 12.10.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Ein Unfall ist schnell geschehen. Bereits ein kleiner Moment der Unachtsamkeit reicht aus und schon hat man beim Parken, Rangieren oder an Engstellen ein anderes Fahrzeug gestreift. Wie verhält man sich in einer solchen Situation richtig? …
Studenten und Auszubildende können Ausbildungskosten von der Steuer absetzen
Studenten und Auszubildende können Ausbildungskosten von der Steuer absetzen
| 22.08.2011 von GKS Rechtsanwälte
Auf die Klage eines Piloten und einer Ärztin hin hat der Bundesfinanzhof (BFH) in München nun entschieden, dass die Kosten für eine berufliche Erstausbildung unmittelbar nach dem Schulabschluss in voller Höhe steuerlich als Werbungskosten …
Verstoß gegen „Pkw EnVKV“ kann teuer werden
Verstoß gegen „Pkw EnVKV“ kann teuer werden
| 26.07.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Autohändler, die in ihrer Fahrzeugwerbung rechtswidrig auf Angaben zu Verbrauch und Emissionen des Autos verzichten, können nach der seit 2004 geltenden Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) mit hohen Vertragsstrafen …
Kein Fahrverbot nach ASP-Seminar
Kein Fahrverbot nach ASP-Seminar
| 05.01.2011 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Amtsgericht Miesbach hat die freiwillige Teilnahme eines Verkehrssünders an einem Fahrschulkurs für punkteauffällige Autofahrer mit einem Verzicht auf die Verhängung eines Fahrverbotes honoriert. Der Mann war auf der A8 Richtung München …
Unfallflucht - Goldene Regeln für Beschuldigte
Unfallflucht - Goldene Regeln für Beschuldigte
| 08.11.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Wer mit dem Vorwurf der Unfallflucht (§ 142 StGB) konfrontiert wird, ist gut beraten, äußerst bedachtsam zu agieren. Der Straftatbestand kann weitreichende Rechtsfolgen haben. Jedem Tatverdacht wird von Polizei und Staatsanwaltschaft mit …
Neues Recht für Eintreibung von Auslands-Knöllchen in Kraft getreten
Neues Recht für Eintreibung von Auslands-Knöllchen in Kraft getreten
| 05.11.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Am 28. Oktober 2010 ist in der Bundesrepublik Deutschland das Gesetz zur europaweiten Vollstreckung von Geldstrafen und Geldbußen (kurz: EuGeldG) in Kraft getreten. Diese Regelung ermöglicht es jedem anderen europäischen EU-Staat seine …
Wann gilt ein EU-Führerschein in Deutschland?
Wann gilt ein EU-Führerschein in Deutschland?
| 04.11.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das VG Düsseldorf nimmt dazu in einem Beschluss vom 20.04.2010 eindeutig Stellung: Die Bundesrepublik Deutschland ist nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) grundsätzlich verpflichtet, eine von einem anderen …
Trunkenheitsfahrt: Unverwertbarkeit einer von der Polizei angeordneten Blutprobe
Trunkenheitsfahrt: Unverwertbarkeit einer von der Polizei angeordneten Blutprobe
| 02.11.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Entscheidung von 2007 an den gesetzlichen Grundsatz erinnert, dass die Entnahme einer Blutprobe grundsätzlich von einem Richter angeordnet werden muss. Nur bei „Gefahr im Verzug" ist die …
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr - BGH hebt unsaubere Urteile auf
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr - BGH hebt unsaubere Urteile auf
| 08.02.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Verurteilungen wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr (§ 315b StGB) sowie Gefährdung des Straßenverkehrs (§ 315c StGB) kranken häufig daran, dass das Merkmal „Beinahe-Unfall" und die Voraussetzung der „konkreten Gefährdung einer …
Mediation - eine Alternative zur gerichtlichen Streitbeilegung
Mediation - eine Alternative zur gerichtlichen Streitbeilegung
| 13.11.2009 von Rechtsanwalt Max Postulka
Der folgende Beitrag soll dem Leser ermöglichen, sich einen ersten Überblick über das Mediationsverfahren und dessen Anwendungsmöglichkeiten sowie über den Ablauf zu verschaffen. Mediation ist ein freiwilliges zukunftsweisendes Verfahren …
Anordnung einer MPU setzt nicht Teilnahme am Straßenverkehr voraus
Anordnung einer MPU setzt nicht Teilnahme am Straßenverkehr voraus
| 22.06.2009 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Viele Führerscheinbesitzer wissen, dass sie eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) absolvieren müssen, wenn Alkohol- oder Drogenmissbrauch festgestellt wurde. Was viele schon nicht mehr wissen: Selbst derjenige, der nicht am …
Massives Ausbremsen nicht immer gleichbedeutend mit Nötigung
Massives Ausbremsen nicht immer gleichbedeutend mit Nötigung
| 06.04.2009 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Wenn der Vordermann heftig auf die Bremse tritt kochen die Emotionen schnell hoch. Für den Fahrer des nachfolgenden PKW ist das häufig ein Grund zur Anzeige. Es kommt zu einem Strafverfahren wegen Nötigung. Für die Verfolgungsbehörden ist …
Wacklige Bußgelder - Nächtliche Messung der Geschwindigkeit durch Nachfahren ist unsicher
Wacklige Bußgelder - Nächtliche Messung der Geschwindigkeit durch Nachfahren ist unsicher
| 30.03.2009 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Leider kommt es noch vor, dass Polizeibeamte eine angebliche Geschwindigkeitsüberschreitung zur Anzeige bringen, obwohl die Geschwindigkeit durch bloßes Nachfahren und auch noch bei Dunkelheit gemessen wurde. Mangels technischer …
Frist zur Abgabe einer Erbschaftssteuererklärung in Spanien
Frist zur Abgabe einer Erbschaftssteuererklärung in Spanien
| 03.03.2009 von Löber Steinmetz & García
Zur Umschreibung des spanischen Immobilieneigentums auf Grund eines eingetretenen Erbfalles ist die Beurkundung einer Erbschaftsannahme- und Zuweisungsurkunde erforderlich. Es empfiehlt sich, diese Erbschaftsannahmeerklärung nicht auf die …
Deutsche Erbschaften in Spanien
Deutsche Erbschaften in Spanien
| 29.09.2008 von Löber Steinmetz & García
Wenn ein Staatsangehöriger des einen Staates im anderen Vermögen vererben möchte oder der Zeitpunkt der Erbschaft bereits gekommen ist, stellt sich zunächst die Frage des anwendbaren Rechts. Wird der Bungalow eines Deutschen in Spanien nach …
Der Belegarzt und die Haftpflichtversicherung im Krankenhaus
Der Belegarzt und die Haftpflichtversicherung im Krankenhaus
| 29.07.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Für Krankenhausträger besteht keine gesetzliche oder tarifvertragliche Pflicht zum Abschluss einer Krankenhaushaftpflichtversicherung. Daher existieren in Deutschland tatsächlich einige Krankenhäuser, die keinen …
Bußgeld und Fahrverbot - Wie läuft es ab und lohnt der Einspruch ?
Bußgeld und Fahrverbot - Wie läuft es ab und lohnt der Einspruch ?
| 18.02.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Ein Fahrverbot beginnt mit der Rechtskraft der Bußgeldentscheidung, frühestens jedoch wenn der Führerschein in amtliche Verwahrung gegeben wird. Erst mit der Abgabe des Führerscheins beginnt der Ablauf der ein bis dreimonatigen …
Künstliche Befruchtung und die Angst vor der verweigerten Kostenübernahme
Künstliche Befruchtung und die Angst vor der verweigerten Kostenübernahme
| 06.02.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Steigende Umweltbelastungen, Infektionen, Varikozele testis, genetische Störungen. Die Gründe für Unfruchtbarkeit sind vielfältig. Fakt ist jedoch, dass die Zahl unfruchtbarer Männer und Frauen stetig steigt. Immer mehr zum Teil junge Paare …