4.377 Ergebnisse für Marke

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Markenschutz durch Markenanmeldung – Worauf muss man achten, wenn man ein Marke anmeldet
Markenschutz durch Markenanmeldung – Worauf muss man achten, wenn man ein Marke anmeldet
| 06.02.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In der heutigen Zeit ist das Bestreben nach Individualität und Außergewöhnlichkeit so groß wie nie zuvor. Dies spiegelt sich auch bei der Eintragung von Marken wider. Häufig werden Markennamen kreiert, die beim Verbraucher bestimmte …
Abmahnung wegen eines German Top 100 Single Charts Container
Abmahnung wegen eines German Top 100 Single Charts Container
| 04.02.2014 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Gaga feat. R. Kelly - Do What U Want 03:47|VBR128 23. Sido feat. Mark Forster - Einer Dieser 03:56|VBR257 Steine 24. Calvin Harris & Alesso feat. Hurts - Under 03:04|CBR320 Control 25. Jason Derulo - Talk Dirty (feat. 2 Chainz) 02:58 …
SEC sucht geschädigte Anleger für die Verteilung von USD 3,5 Mrd.
SEC sucht geschädigte Anleger für die Verteilung von USD 3,5 Mrd.
| 04.02.2014 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Rizzo & Gina M. Hornbogen 3-14952 Alexander Redeka, Xavier Capdeon, Gwen Snorteland 3-11538 J. Michael Scarborough & Royal Alliance Associates Inc. 3-14192 Mark Shaw 3-11935 Smith Barney Fund Management LLC, Citigroup Global …
Markenrechtliche Abmahnung der Firma Louis Vuitton vom 24.01.2014 wegen des Kaufs von drei Handtaschen
Markenrechtliche Abmahnung der Firma Louis Vuitton vom 24.01.2014 wegen des Kaufs von drei Handtaschen
| 03.02.2014 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… gefordert. Auch wird ein pauschaler Abgeltungsbetrag für das Beschlagnahmeverfahren in Höhe von 200,00 € gefordert. Bezug genommen wird auch auf die bestehenden markenrechtlichen Eintragungen der Firma Louis Vuitton an den EU-Marken 000 015 602 …
BPatG zum Markenrecht: Vereinsname „Wildeshauser Schützengilde“ ist unterscheidungskräftig
BPatG zum Markenrecht: Vereinsname „Wildeshauser Schützengilde“ ist unterscheidungskräftig
| 03.02.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… Herkunftshinweis der Waren wahrgenommen. Unser Tipp: Lassen Sie sich vor einer Markenanmeldung ausführlich beraten, ob der Anmeldung Ihrer Marke Hinderungsgründe entgegenstehen.
Fareds – 2 Guns – Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung
Fareds – 2 Guns – Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung
| 31.01.2014 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Unterlassungserklärung und ein pauschaler Betrag in Höhe von € 835,00. In dem Actionfilm 2 Guns werden Denzel Washington und Mark Wahlberg undercover eingeschleust, ohne jedoch voneinander zu wissen. Sind Fareds Betrüger oder Abocker? Heutzutage gibt …
Urteil zur Zulässigkeit der Produktwerbung mit „Die Nummer 1“
Urteil zur Zulässigkeit der Produktwerbung mit „Die Nummer 1“
| 29.01.2014 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Werbung und verurteilten die Beiersdorf Aktiengesellschaft als gesellschaftsrechtlich Verantwortliche hinter der Marke Nivea zur Unterlassung derartiger Werbeversprechen. Durch Teile der Werbeslogan wie etwa „Nr.1" oder „Das beste..." würde …
Markenrecht: Wo Schott draufsteht, muss auch Schott drin sein!
Markenrecht: Wo Schott draufsteht, muss auch Schott drin sein!
| 28.01.2014 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Vorsicht bei Verwendung von Markennamen zur Beschreibung von Verkaufsartikeln! Ein Artikel verkauft sich besser, wenn er mit einer bekannten Marke beworben wird. Viele Verkäufer verwenden unbedacht Markennamen und bewerben damit …
EuG zum Markenrecht: Rote Schnürsenkelenden können nicht als Marke für Schuhe geschützt werden
EuG zum Markenrecht: Rote Schnürsenkelenden können nicht als Marke für Schuhe geschützt werden
| 20.01.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Anmeldung der Positionsmarke „rote Schnürsenkelenden" Die Think Schuhwerk GmbH scheitert bislang mit der Anmeldung roter Schnürsenkelenden als Gemeinschaftsmarke (EU-Marke) nach der so genannten Gemeinschaftsmarkenverordnung. Die Marke
Abmahnung: McDonald & Muir Ltd. / FPS Rechtsanwälte
Abmahnung: McDonald & Muir Ltd. / FPS Rechtsanwälte
| 20.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Whiskys „ARDBEG". Die Bezeichnung „ARDBEG" ist durch nationale und internationale Marken geschützt. Die Abmahnung besagt, dass der Betroffene via Internet kleine angeblich mit Whisky abgefüllte Flaschen vertreibt, die mit der Marke „ARDBEG …
BGH zur Werbung mit Adwords – Fleurop: Werbung mit fremder Marke als Suchwort rechtswidrig, wenn …
BGH zur Werbung mit Adwords – Fleurop: Werbung mit fremder Marke als Suchwort rechtswidrig, wenn …
| 17.01.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… muss. Frühere Rechtsprechung zur Adwords-Werbung Nach der bislang geltenden Rechtsprechung des BGH liegt wegen der Verwendung fremder Marken in der Adwords-Werbung für das eigenen Unternehmen dann keine Markenverletzung …
Markenanmeldung - Knopf im Ohr
Markenanmeldung - Knopf im Ohr
| 16.01.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… zu lassen. Diese wurde wie folgt beschrieben: „Es handelt sich um eine Positionsmarke: Mit der Marke wird Schutz für einen glänzenden oder matten, runden Metallknopf beansprucht, welcher im mittleren Bereich des Ohrs eines Stofftiers …
Abmahnung Daniel Sebastian für DigiRights vom 17.12.13 - Forderung 1.500 € - German Top 100 Chartcontainer
Abmahnung Daniel Sebastian für DigiRights vom 17.12.13 - Forderung 1.500 € - German Top 100 Chartcontainer
| 07.01.2014 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Need U (100 %)", „Chris Malinchak - So Good To Me", „DJ Antoine Vs Mad Mark - Sky Is The Limit", an denen die DigiRights Administration GmbH die Rechte innehat. Vorgeworfen wird das illegale Anbieten der oben genannten Werke im Rahmen …
Abmahnung Urheberrecht, Winterstein Rechtsanwälte für Abercrombie & Fitch Trading Co.
Abmahnung Urheberrecht, Winterstein Rechtsanwälte für Abercrombie & Fitch Trading Co.
| 03.01.2014 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Abercrombie & Fitch Co. Abercrombie & Fitch Co. vertreibt Bekleidung, Taschen, Schuhe und Parfum unter den Marken „Abercrombie & Fitch", „Hollister", „abercrombie kids" und „Gilly Hicks". Was wird vorgeworfen? Der Abgemahnte hatte …
BGH: Wettbewerbswidriger Abbruch von „Treuepunkte“-Aktion von Rewe
BGH: Wettbewerbswidriger Abbruch von „Treuepunkte“-Aktion von Rewe
| 02.01.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… werden. Wenn ein Heft vollgeklebt war, konnte der Kunde dieses einlösen und gegen Zahlung eines im Verhältnis zum tatsächlichen Wert geringen Aufpreises in den Märkten der Beklagten Messer der Marke Zwilling erwerben. Die Kunden wurden …
Welches Recht gilt bei Arbeiten im Ausland? Was sagt der EuGH?
Welches Recht gilt bei Arbeiten im Ausland? Was sagt der EuGH?
| 13.12.2013 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… in Deutschland gezahlt wurden und auch das Gehalt erhielt die Mitarbeiterin vor der Einführung des Euro in D-Mark. Ebenso musste beachtet werden, dass sich der Wohnsitz der Frau in Deutschland befand und der Arbeitgeber die Reisekosten zahlte …
Einschränkung des Internetvertriebs durch „Mindest-Offline-Umsatzschwelle“ zulässig?
Einschränkung des Internetvertriebs durch „Mindest-Offline-Umsatzschwelle“ zulässig?
| 06.12.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… durch stationäre Verkaufspunkte gefördert. Die Verbraucher lassen sich regelmäßig in Fachgeschäften beraten und vergleichen vor Ort die Produkte sowohl innerhalb der Marke als auch mit Produkten anderer Marken. Der Aufwand für diese Einzelhändler …
Abmahnung „Dildofee“, JONAS Rechtsanwalts GmbH für FUN-Concepts oHG
Abmahnung „Dildofee“, JONAS Rechtsanwalts GmbH für FUN-Concepts oHG
| 04.12.2013 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… und einen Wettbewerbsverstoß, da zum einen die Wortmarke „Dildofee" ohne Erlaubnis genutzt, und zum anderen die Wertschätzung des Unternehmens durch die Benutzung der Marke „Dildofee" beeinträchtigt worden sei. Ansprüche. Die JONAS Rechtsanwalts GmbH fordert …
Das Urheberrechtsgesetz
Das Urheberrechtsgesetz
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… grafische Symbole und typografischer Schriftzeichen usw. Das Markengesetz schützt Marken und sonstige Kennzeichen, nach diesem Gesetz werden geschützt: 1. Marken 2. geschäftliche Beziehungen 3. Geografische Herkunftsangaben Rechtsanwalt …
Abmahnung: Yadros/Olaf E. Wirth
Abmahnung: Yadros/Olaf E. Wirth
| 19.11.2013 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Möbel an, die den geschützten Begriff ALPHA tragen. ALPHA ist eine geschützte Marke der Firma Yadros. In der Abmahnung spricht Wirth von einer markenmäßigen Benutzung des geschützten Begriffes durch den Betroffenen und stellt …
Abmahnung: Volkswagen AG/Remmen Rechtsanwälte
Abmahnung: Volkswagen AG/Remmen Rechtsanwälte
| 13.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Rechtsanwälten vertreten wird. Dem Betroffenen wird in der Abmahnung die Verletzung der Volkswagen-Marken „VW", „Volkswagen", „GTI", „VR6", „Golf", „Beetle", „Polo" und „SCIROCCO" vorgeworfen. Mittels eBay hat der Betroffene Produkte angeboten …
Bearbeitungsgebühren: Santander Consumer Bank AG erkennt Anspruch zum Teil an
Bearbeitungsgebühren: Santander Consumer Bank AG erkennt Anspruch zum Teil an
| 08.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… aus Berlin bereits gegen die Audi Bank (eine Marke der Volkwagen Bank GmbH) erfolgreich und konnten eine Rückerstattung einer Kreditbearbeitungsgebühr in Höhe von 837,20 € zzgl. Zinsen erkämpfen. Rechtsanwalt Tintemann erklärt: „Die Hoffnung …
Abmahnung der Coty Germany GmbH wegen Verletzung der Rechte an der Marke „Lady Gaga“
Abmahnung der Coty Germany GmbH wegen Verletzung der Rechte an der Marke „Lady Gaga“
| 21.10.2013 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In dem mir vorliegenden Abmahnschreiben wird die Verletzung der Rechte an der Marke „Lady Gaga" gerügt. Konkret geht es um den Vorwurf des Angebots von gefälschter Ware. Das Originalprodukt ist nach den Angaben in der Abmahnung in der fraglichen …
Der Buchstabe "M" ist als Marke für Sportwagen unterscheidungskräftig und nicht freihaltebedürftig
Der Buchstabe "M" ist als Marke für Sportwagen unterscheidungskräftig und nicht freihaltebedürftig
| 18.10.2013 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Nach einer Anmeldung des Buchstabens "M" als Marke hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung des Wortzeichens "M" als Markenbezeichnung für Waren der Klasse Sportwagen wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen …