4.377 Ergebnisse für Marke
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17.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… von einer im Internet angebotenen Stofftasche mit der bekannten Marke „Mensch ärgere Dich nicht“, deren Rechte die Schmidt Spiele GmbH innehat. Die 24IP Law Group verweist in der Abmahnung auf § 14 Abs. 1, 2 MarkenG und auf § 14 Abs. 3 …
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16.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Markenrecht: Unerlaubter Verkauf von Produkten der Marke „Thug Life" Uns liegen weitere Abmahnungen im Zusammenhang mit der Marke "Thug Life" vor. Die Winterstein Rechtsanwälte handeln in einer aktuellen markenrechtlichen Abmahnung für …
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15.10.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Erneutes Abmahnung Rainer Munderloh Der Filmrechteinhaber RGF Productions Limited, Irland verschickt massenhaft Schreiben an unsere Mandanten mit dem Vortrag, man habe die Mandanten auch bei dem Angebot eines weiteren Films Marke …
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10.10.2013
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Heinz v. Rothkirch Nachtwey vor. Abgemahnt wird die unberechtigte Nutzung der Marke „Evolash Eyelash Formular". Die Marke ist unter anderem als Deutsche Marke bei dem Deutschen Patent- und Markenamt …
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08.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Tycoons Dr. Jürgen Schneider klarstellte: Dort hatte der Beschuldigte die Eheleute Schneider dabei unterstützt, 245 Millionen D-Mark auf Offshore-Gesellschaften zu verstecken und so die eigene Zahlungsunfähigkeit herbeizuführen …
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05.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Ein- oder Ausfuhr von gefälschten Produkten. Die hierbei angesetzten Streitwerte (vorliegend 200.000,- Euro) sind dabei in vielen Fällen und trotz der Bedeutung der Fälle für den Rechteinhaber und der Bekanntheit der Marke deutlich übersetzt …
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02.10.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… verlangt, dass der Hersteller eine Marke - über die er zurückverfolgbar ist - auf dem Produkt anbringt. Dabei muss nicht jedes Produkt bzw. jede Produktgattung mit einer eigenen Marke gekennzeichnet werden, vielmehr können auch alle Produkte …
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20.09.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit Jahren vertreten wir Mandanten im Zusammenhang mit Abmahnungen im Markenrecht (Markenverletzung). In den letzten Tagen wurden uns dabei u. a. folgende Abmahnungen wegen der Verletzung verschiedener Marken vorgelegt: 1) Abmahnung …
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19.09.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… und Steuerberatungsgesellschaft mbH vorwerfen, ein Plagiat der eingetragenen Marken veräußert zu haben. Der Abgemahnte wird aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben, Auskunft über die markenrechtswidrige Benutzung zu erteilen …
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27.08.2013
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… festgestellt: „Dem Angeklagten kam der Zeuge L mit einem PKW der Marke Opel, Kennzeichen .... entgegen." Angaben, die den verlässlichen Schluss rechtfertigen könnten, dass der Verkehrswert des Fahrzeugs zum Unfallzeitpunkt mindestens …
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23.08.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Inhalt der Abmahnung: Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Union Harbour Ltd. aus Hongkong vor. Die Firma Union Harbour Limited wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Winterstein aus Frankfurt. In der Abmahnung wird …
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20.08.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Instrument Inc. handelt es sich um die Herstellerin der bekannten Mag-Lite Taschenlampen sowie der Herstellerin von Stableuchten. Die Firma Mag Instruments, Inc ist Inhaberin verschiedener sog. dreidimensionaler Marken, die dem Schutz …
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19.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… erläutert werden. Der BGH hatte sich in der vorliegenden Entscheidung mit den Bestimmtheitsanforderungen an eine dreidimensionale Marke gemäß § 3 I MarkenG zu beschäftigen. Diese Bestimmtheitsanforderungen sind von Relevanz, ob eine Marke …
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12.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
In der Ausgabe vom 29. Juli 2013 berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) davon, dass Unternehmen weltweit so genannte Klang-Marken vermehrt einsetzten. Dabei überzeuge insbesondere die vielfältige Einsatzmöglichkeit sowie …
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12.08.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Film GmbH der Film: "House at the End of the Street" des Regisseurs Mark Tonderai. Behauptet wird, dass der Film über den Internetanschluss des Abgemahnten anderen Peer-to-Peer-Netzwerk-Nutzern ohne Erlaubnis der Auftraggeberin zum Download …
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08.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… abgeschlossen. Vybemobile ist eine Marke der E-Plus Service GmbH & Co. KG aus Potsdam. Zum Ende der Vertragsbeziehung kam es zu unterschiedlichen Kontaktaufnahmeversuchen seitens der Mandantin, die sich selbst nach Potsdam begab, um …
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05.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… zwar die verlangte schriftliche Unterlassungserklärung unterschrieben zurück. Sie wollte aber die entstandenen Abmahnkosten nicht übernehmen. Und nach welchem Gesetz? Hört man diesen Sachverhalt, so denkt man als erstes an den Schutz der Marke …
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26.07.2013
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Nicht jede Marke ist auf den ersten Blick als solche erkennbar. Beispielsweise ist vielen nicht bewusst, dass nicht nur Coca-Cola eine Wortmarke darstellt, sondern dass auch die besondere Flaschenform der 0,2 Liter Coca-Cola Konturflasche …
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25.07.2013
von GKS Rechtsanwälte
… des Urheberrechtes stammen) werden durch die Reform aber auch Abmahnungen auf dem Gebiet des übrigen gewerblichen Rechtsschutzes (z.B. Marken- und Wettbewerbsrecht) neu geregelt. Auch hier besteht für Abmahnungen gegen juristische Personen …
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24.07.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… Ulm (430), Konstanz (410) und Tübingen (560) überschreiten die 400er Marke zum Teil deutlich und treiben den Durchschnitt nach oben. Nur die Sache ist verloren, die man aufgibt.
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18.07.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… uns nach Informationen unserer Mandantschaft zweifelhaft. Auch der geltend gemachte Unterlassungsanspruch nach dem Markengesetz, der im Übrigen nicht auf eine eingetragene Marke, sondern auf eine geschützte geschäftliche Bezeichnung …
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11.07.2013
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts …
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08.07.2013
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… des Mannes kletterten die Tagestemperaturen auf über 30 Grad und fielen trotz stundenlangem Lüften auch nachts nicht unter die 25-Grad-Marke. Das Amtsgericht vermutete einen unzureichenden Wärmeschutz der hochpreisigen und gut ausgestatteten …
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02.07.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… wurde aber vom Zoll beschlagnahmt. Warum Beschlagnahme? „Ray-Ban" ist eine Marke der italienischen Luxottica Group S.p.A.. Die Luxottica Group S.p.A. lässt ihre Rechte in Deutschland von der REACT Germany aus Düren wahrnehmen. Die REACT …