4.377 Ergebnisse für Marke
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24.06.2013
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… von 50.000 Euro bis 75.000 Euro in der Regel nur bei Verletzung unbenutzter Marken in Betracht komme. Bei unterdurchschnittlich benutzten Marken sind Streitwerte um 100.000 Euro bis 150.000 Euro angemessen; bei langjährig oder intensiv …
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19.06.2013
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… einer Marke nicht , ob die Eintragung einer Marke mit bereits geschützten Marken oder Unternehmensnamen kollidiert. Fazit: Gleich zu Anfang einer Existenzgründung oder einer Idee sollte das geplante Vorhaben rechtlich geprüft werden …
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13.06.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine markenrechtliche Abmahnung der FC Bayern München AG, ausgesprochen durch die Kanzlei TaylorWessing, zur Bearbeitung vorgelegt. Unserer Mandantschaft wird in diesem Abmahnschreiben vorgeworfen, T-Shirts mit geschützten Marken …
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03.06.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… dass die Firma Hardy Way LLC. Inhaber der Marken „Ed Hardy" und „Love kills slowly" ist. Die Firma Hardy Way LLC. lässt durch die Anwaltskanzlei Ihr Anwalt 24 AG vorwerfen, mit den Markenzeichen „Ed Hardy" und „Love kills slowly" versehene Ware in Form …
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23.05.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Rechtsschutzverfahrens begehrte die Inhaberin einer Marke, die Antragsgegnerin eBay weiterhin dazu zu verpflichten, ihre Produkte anzubieten. eBay war durch Medienberichte darauf aufmerksam geworden, dass die Marke der Antragstellerin …
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22.05.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Was von Markenanmeldern immer wieder übersehen wird, ist insbesondere das absolute Eintragungshindernis gem. § 8 II Nr. 2 MarkenG. Marken mit beschreibenden Angaben sind in der Regel freihaltebedürftig, sodass ein Markeninhaber …
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22.05.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Verstößen gegen die ATGB werden auch marken- und urheberrechtliche Verstöße angeführt. So wird u.a. die Verwendung des Vereinslogos, Stadionplanes oder Bildrechte an Bildern aus dem Stadion abgemahnt. An dieser Stelle sollte genau überprüft …
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17.05.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Neue Abmahnung durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH vom 06.05.2013 an den Musikwerken „DJ Antoine vs. Mad Mark - Sky Is The Limit, Major Lazer - Get Free" u.a. auf German Top 100 Single Charts …
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10.05.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sind die Musikwerke „Pulcino Pio - Das Kleine Küken Piept, DJ Antoine - Bella Vita, Bingo Players feat. Far East Movement - Get Up (Rattle), DJ Antoine vs. Mad Mark - Sky Is The Limit, Major Lazer - Get Free, Triggerfinger - I Follow Rivers …
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10.05.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… eine Marke registriert ist, hat der Markenrechtsinhaber allein das ausschließliche Recht, diese zu verwenden und kann die Nutzung auch nach dem Markengesetz (MarkenG) untersagen. Als Avatare sollten nur Bilder verwendet werden, an denen man …
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06.05.2013
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… sind diese ausschließlich von allgemeiner Natur. Der Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar und kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zur vorliegenden Abmahnung bezüglich der Marke A87 Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt …
Abmahnung RAe Waldorf Frommer für Sony Music: „Mark Ronson & The Business Intl. - Record Collection“
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06.05.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… machen lässt. So lässt Berichten zufolge die Sony Music Entertainment Germany GmbH bzgl. des bereits im Jahr 2010 erschienenen Musikalbums „Record Collection" von Mark Ronson & The Business Intl. angebliche Rechtsverletzer in Anspruch nehmen …
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26.04.2013
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs ist es nicht auszuschließen, dass die Zeichen "Volks-Inspektion", "Volks-Reifen" und "Volks-Werkstatt" die bekannte Marke der Klägerin verletzen. Bekannte …
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17.04.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Zeitpunkt für z. B. den Abschluss diverser Software-Entwicklungsverträge, den Aufbau einer Internetpräsenz oder der eventuellen Anmeldung von einer Marke oder von einem Patent. Der Praxistest Egal, welche Geschäftsidee man hatte, man …
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15.04.2013
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
… Einschiffsgesellschaft MS „Mark Twain". Wie das Fondstelegramm in dessen aktuellen Ausgabe berichtet, hat das zuständige Amtsgericht Hamburg jetzt die Eröffnung des Insolvenzverfahrens für die HCI Einschiffsgesellschaft MS „Mark Twain" angeordnet …
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10.04.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… das Markenregister auf möglicherweise Marken zu untersuchen, aufgrund derer möglicherweise Widerspuch gegen die Markeneintragung erhoben werden kann. Gleichzeitig sind stets auch die absoluten Schutzhindernisse gem. § 8 MarkenG zu beachten …
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10.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet …
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09.04.2013
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Das Madrider System für internationale Registrierung von Marken umfasst zwei internationale Verträge: Das Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (MMA) und das Protokoll zum Madrider Abkommen über …
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09.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung, Schönheitsreparaturen, Betriebskosten usw …
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08.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… berufsständische Vereinigungen, Vereine und Privatpersonen. Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank …
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05.04.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Das OLG Frankfurt am Main hat in seinem Urteil vom 07. Februar 2013 (Az. 6 U 126/12) zu der Frage einer rechtsmissbräuchlichen Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen aus einer eingetragenen "Vorrats"-Marke Stellung genommen …
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05.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung …
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04.04.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Kanzleien wie Winterstein Rechtsanwälte, Diesel Schmitt Ammer u.a. mahnen im Auftrag verschiedener Rechteinhaber angebliche Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrechtsverstöße ab. Betroffen sind insbesondere Nutzer der Onlineplattformen Amazon …
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02.04.2013
von GKS Rechtsanwälte
… zu begeben. Diese kundenfreundliche Auffassung unterstrich auch das Kammergericht Berlin in einem Urteil (Az.: 12 U 35/08). Kunde wollte Neufahrzeug zurückgeben Im entschiedenen Fall war der Leasingnehmer eines Cabriolets der Marke Jaguar …