5.016 Ergebnisse für Vertrag kündigen
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01.09.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Projekte drohen zu scheitern. Bereits laufenden, im Bau befindlichen Projekten drohen Verzögerungen, ggf. sogar Baustopps. Käufer stellt dies vor unvorhergesehene Herausforderungen. Dies reicht von der Frage der bereits erfolgten Kündigung …
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17.05.2022
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
… Vertrages: „(2) Scheidet der Arbeitnehmer aufgrund einer eigenen ordentlichen nicht vom Arbeitgeber zu vertretenden oder einer eigenen außerordentlichen nicht vom Arbeitgeber zu vertretenden Kündigung oder aufgrund einer vom Arbeitgeber …
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16.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
… entsteht die Möglichkeit, die Verträge von Arbeitnehmern/Angestellten/Führungskräften mit einem sog. Sonderkündigungsrecht vorzeitig zu beenden. Dieses Sonderkündigungsrecht hat eine Frist von 3 Monaten zum Monatsende (falls keine kürzere …
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22.08.2022
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… anzusehen (vgl. § 297 BGB). 3. Die Sozialwidrigkeit einer Kündigung hat nicht zwingend die Unzumutbarkeit der Weiterarbeit zu geänderten Bedingungen zur Folge (vgl. § 11 Nr. 2 KSchG). 4. Wenn sich ein Arbeitnehmer im Kündigungsschutzprozess …
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07.06.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… hat der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass qualifizierte Rangrücktrittsklauseln in Verträgen mit Gesellschaftern unwirksam sind, da sie gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB verstoßen. Diese Entscheidung hat …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… vertröstet Hierbei werden die Anleger regelmäßig auf Nachrangvereinbarungen oder Auszahlungsvorbehalte verwiesen. Anleger sollten sich hiervon nicht abhalten lassen ihre Kündigung nötigenfalls mit gerichtlicher Hilfe durchzusetzen, um …
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08.10.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Hinweis auf ein notwendiges, gesteigertes Heiz- und Lüftungsverhalten erteilt, ist in der Regel von einem vertraglich geschuldeten Lüftungsverhalten in Gestalt von zweimaligem (morgens/abends) Stoß- oder Querlüften für jeweils ca. 10 Minuten …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Günter Heine
… vom Reisenden gebucht werden, sodass es keine Verknüpfung von Reiseleistungen geben kann. In diesem Fall besteht der Vertrag zwischen dem Reisenden und dem konkreten Anbieter, z. B. Hotel oder Airline, direkt. Das o. g. Reiserecht gemäß …
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25.01.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Vorfälligkeitsentschädigung, die üblicherweise für den Fall einer Kündigung vereinbart wird und ein beachtliches Ausmaß hat, bei Ausübung des Widerrufsrechts nicht anfällt. Erst dadurch wird eine solche Umschuldung wirklich wirtschaftlich sinnvoll. Deutscher …
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23.03.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Indem die Sparkassen über viele Jahre, insbesondere 2003 bis 2005, fehlerhafte Widerrufsbelehrungen in ihren Kreditverträgen verwendeten, machten sie diese Verträge angreifbar. Denn nach geltendem Recht beginnt eine Widerrufsfrist …
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04.05.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Widerrufsrecht von Gesetztes wegen zu. Kunden der Sparkasse hatten dadurch die Möglichkeit, Altkredite auch Jahre später und lange nach dem Verstreichen der vertraglichen Widerrufsfrist zu widerrufen. Diese Chance besteht für betroffene …
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06.05.2015
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… Wenn der Darlehensnehmer jedoch ablöst, beispielsweise nach Erklärung einer wirksamen Kündigung des Darlehensvertrags, schuldet er der Bank einen Schadenersatzanspruch. Dieser Schadenersatzanspruch trägt den Namen …
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03.06.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… Informationen abzuschließen. International wird ein solcher Vertrag NDA ( N on D isclosure A greement) genannt. Von vielen betroffenen Unternehmern wird diese Praxis als Formalismus oder sogar als überflüssig empfunden. Nachdem die Regelungen …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… Sollzinssatz bei Abschluss des Vertrages festgelegt wurde. 1.2 Unterscheidung zwischen Vorfälligkeits- und Nichtabnahmeentschädigung Es ist wichtig zwischen Vorfälligkeitsentschädigung und Nichtabnahmeentschädigung zu unterscheiden . 1.3 …
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04.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… und müssen daher von den Banken überwacht werden. Die Kreditinstitute müssen auch sicherstellen, dass alle vertraglichen Vereinbarungen und gesetzlichen Anforderungen eingehalten werden. Dazu gehört, dass die Kreditbedingungen fair …
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05.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… wirksam wird, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Diese richten sich primär nach dem jeweiligen Gesellschaftsvertrag und sodann nach dem materiellen Recht. Beispielsweise muss die Kündigung des Gesellschaftsvertrags formell …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und Nachteilen (z.B. Abmahnung und Kündigung, aber auch Diskriminierung), wenn sie z.B. Fälle von Korruption und Betrug Verstöße gegen Vorgaben des Arbeits- und Gesundheitsschutzes Verstöße gegen Vorschriften der Produktsicherheit Verstöße …
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02.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Müller
… und Bundesrat feststellen, dass das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht. Das gleiche gilt im Übrigen für die Feststellung des sog. Bündnisfalls nach § 5 des NATO-Vertrages. Angesichts …
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06.06.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… ist vor allem eine sog. Vorfälligkeitsentschädigung, die regelmäßig bei Kündigungen anfällt, nicht zu zahlen. Diese macht eine Umschuldung in anderen Fällen regelmäßig wirtschaftlich sinnlos. Entfällt sie aber, können Verbraucher …
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14.06.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… es sich bei Ihrem Vertrag um einen Verbraucherdarlehensvertrag handeln. Er muss mithin überwiegend zu privaten Zwecken und nach dem 01. November 2002 abgeschlossen worden sein. Außerdem muss die Widerrufsbelehrung fehlerhaft sein, also …
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02.02.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… des Amtsgerichts Hamburg eingetragenen Gesellschaft Multi Asset Ansparplan 4 240 GmbH & Co. KG. Diese Gesellschaft ist Emittenten. Sie hat mit der S + C Treuhandgesellschaft mbH einen gemeinsamen Vertrag über die Anlegerverwaltung abgeschlossen …
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07.01.2016
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… an Sparda Bank München vermeiden Dieser späte Widerruf kann ein echter „Joker” sein. Denn dadurch lässt sich die Zahlung einer bei einer Kündigung anfallende Vorfälligkeitsentschädigung, die eine Umschuldung üblicherweise wirtschaftlich …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Ralf Bärsch
… Die Klägerin klagte dann sogleich. Man einigte sich im Vergleich – hier mag man die Parteien loben – denn der Vertrag ward aufgehoben und um die Sache abzurunden, die Klägerin noch abgefunden. Der Klägerin reichte dies nicht hin, denn ihr steht …
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10.05.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… sind auf einem historisch niedrigen Stand, sodass der neue Kredit wesentlich günstiger für den Verbraucher ist. Ein weiterer Vorteil ist das Ausbleiben von Ersatzzahlungen an die Bank. Im Gegensatz zur Kündigung, bei der der Darlehensnehmer …