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Digitaler Nachlass – welche Regelungen sind wichtig?
Digitaler Nachlass – welche Regelungen sind wichtig?
| 03.08.2017 von Thiele, Rother & Partner GbR
Fast jeder ist heutzutage im Internet aktiv: E-Mail-Kommunikation, soziale Netzwerke – wie Facebook, Xing, Instagram und Twitter –, Datenspeicherung in Cloud-Diensten, Einkäufe in Onlineshops und sonstige Vertragsabschlüsse im Internet sind …
neue Abmahngefahren für eBay-Händler ab Sommer 2017
neue Abmahngefahren für eBay-Händler ab Sommer 2017
| 19.05.2017 von Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe
Die Verkaufsplattform eBay wird nach eignen Angaben in ihrem Verkäuferportal ab Sommer 2017 die Möglichkeit eröffnen Käufern längere Widerrufsfristen zu gewähren. Neben der gesetzlichen Frist von 14 Tagen sollen gewerbliche eBay-Verkäufer …
Telekommunikationsanbieter müssen bei Ausfall der Internetleitung Schadenersatz leisten
Telekommunikationsanbieter müssen bei Ausfall der Internetleitung Schadenersatz leisten
| 24.08.2016 von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
Ein mehr als weit verbreitetes Problem, das jedem Bürger bereits begegnet ist: die Internetverbindung ist getrennt. Das Wiederherstellen ist technisch nicht möglich. Im Zuge der aufgetretenen Störung können keine E-Mails mehr abgerufen …
Filesharing-Abmahnung
Filesharing-Abmahnung
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
Filesharing-Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer wegen der Filme „Die Schadenfreundinnen“ und „Für immer Single“. Ein Fachbeitrag von Herrn Rechtsanwalt Philipp Bartholomé , Dortmund. Bei der Kanzlei Waldorf Frommer aus München handelt …
BGH konkretisiert die Anforderungen an Betreiber von Bewertungsportalen
BGH konkretisiert die Anforderungen an Betreiber von Bewertungsportalen
03.05.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
In seiner Entscheidung vom 1. März 2016 (BGH, Urt. v. 1.3.2016, VI ZR 34/15) hat der Bundesgerichtshof neue Anforderungen an die Betreiber von Bewertungsportalen bezüglich der Prüfungspflichten benannt. Ausgangspunkt des Verfahrens war die …
Datenschutz-Abkommen mit den USA: Privacy Shield ersetzt Safe Harbor
Datenschutz-Abkommen mit den USA: Privacy Shield ersetzt Safe Harbor
| 05.02.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
Anfang Oktober 2015 hatte der Europäische Gerichtshof die Safe-Harbor Regelung kassiert. Die den EU-Staaten von den Datenschutzbehörden gesetzte Frist für die Anpassung des rechtlichen Rahmens für den Datenaustausch lief am 31.01.2016 ab. …
Darlegungslast bei Urheberrechtsverstößen durch angeblich illegalen Down-/Upload
Darlegungslast bei Urheberrechtsverstößen durch angeblich illegalen Down-/Upload
09.06.2015 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Insbesondere bei den WLAN-Internetnutzern dürfte die Problematik bekannt sein: Sie erhalten von einer Rechtsanwaltskanzlei eine Abmahnung mit dem Vorwurf des angeblich illegalen Down-/Uploads von Filmen, Musikstücken etc. über eine …
Keine Langeweile für Onlinehändler  - die nächste Abmahnfalle!
Keine Langeweile für Onlinehändler - die nächste Abmahnfalle!
| 19.03.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Die „40-Euro-Klausel" beim Onlinehandel: Die 40-Euro-Klausel im Onlinehandel wird von Onlinehändlern gerne verwendet, um dem Käufer die Kosten einer Warenrücksendung im Falle eines Widerrufs durch einen Verbraucher vertraglich …
Impressumspflicht auch bei Facebook  - sonst droht Unterlassungsklage:
Impressumspflicht auch bei Facebook - sonst droht Unterlassungsklage:
| 11.02.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Gesetzliche Grundlage § 5 Allgemeine Informationspflichten (Telemediengesetz TMG) : „Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar …
Keyword-Advertising: BGH präzisiert seine Rechtsprechung zugunsten der Werbung
Keyword-Advertising: BGH präzisiert seine Rechtsprechung zugunsten der Werbung
| 09.01.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Keyword-Advertising: Beim Keyword-Advertising wird den Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts die Werbung eines Dritten angezeigt. 2. Zum Fall: Die Klägerin ist Inhaberin einer Lizenz …
Keine Haftung des Inhabers eines eBay-Mitgliedskontos für vermeintliches Gebot eines Dritten
Keine Haftung des Inhabers eines eBay-Mitgliedskontos für vermeintliches Gebot eines Dritten
| 18.07.2012 von Benholz Mackner Faust
1. In einem Beschluss vom 21.06.2012 hat das Hanseatische Oberlandesgericht in Bremen wichtige Grundsätze zu der Haftung des Inhabers eines eBay-Kontos für die Abgabe eines Angebotes durch einen Dritten aufgestellt (Hans. Oberlandesgericht …