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Die Patientenverfügung – ein zentrales Vorsorgedokument
Die Patientenverfügung – ein zentrales Vorsorgedokument
| 01.03.2019 von Rechtsanwältin Konny Brauns
In den letzten fünf Jahren hat sich die Zahl derjenigen, die eine Patientenverfügung erstellt haben, auf 42 % erhöht. Doch was ist die Patientenverfügung und was müssen Sie bei Ihrer eigenen Pateientenverfügung beachten? Was ist eine …
Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes
Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes
| 27.08.2018 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes (sog. Kinderpflegekrankengeld), § 45 SGB V, erhalten Versicherte unter folgenden Voraussetzungen: 1. Das erkrankte Kind lebt in demselben Haushalt und ist selbst gesetzlich versichert. Es muss sich …
Folgen des Verzichts auf ein Nießbrauchrecht
Folgen des Verzichts auf ein Nießbrauchrecht
| 15.12.2017 von Rechtsanwältin Dr. Annette Wittmütz
Der Verzicht auf ein Nießbrauchrecht stellt eine Schenkung dar, die bei Verarmung des Schenkers herausverlangt werden kann. Dies entschied das OLG Köln mit Beschluss vom 09.03.2017 – Az. 7 U 119/16 – und stellte damit klar, dass der …
Tausende Patientenverfügungen unwirksam?
Tausende Patientenverfügungen unwirksam?
| 27.05.2017 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Im Rahmen eines bemerkenswerten Beschlusses hat der Bundesgerichtshof Anfang Juli 2016 überraschend entschieden, dass eine Patientenverfügung dann unwirksam sein kann, wenn darin nicht deutlich genug zum Ausdruck kommt, was z.B. mit …
Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch rückwirkend eine höhere Pflegestufe möglich
Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch rückwirkend eine höhere Pflegestufe möglich
| 09.09.2015 von Rechtsanwältin Brigitte Albers
War die Krankenversicherung verpflichtet, auf die Notwendigkeit eines Höherstufungsantrags auch ohne Nachfrage des Betroffenen (bzw. dessen gesetzlicher Vertreter) hinzuweisen, so kann auch rückwirkend eine höhere Pflegestufe bewilligt …
Vorsorgeregelungen: Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung
Vorsorgeregelungen: Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung
| 17.08.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Daran zu denken, dass man selbst irgendwann einmal nicht mehr Herr seiner Sinne ist, ist für niemanden angenehm. Aber Sinn macht es, sich rechtzeitig darum zu kümmern, was passiert, wenn genau dieser Fall eintritt. Aber was kann man für …
Haftung bei Pflegefehlern
Haftung bei Pflegefehlern
| 09.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Beratung hinsichtlich der Haftung bei Pflegefehlern gehört zu einem besonders sensiblen Beratungsfeld. In Pflegeeinrichtungen - Altenpflegeheimen, Behindertenpflegeheimen und Krankenhäusern - kommt es immer wieder zu Pflegefehlern. Bei …
„Festbinden“ in Pflegeheim untersagt – Einklagbarer Anspruch auf Nachtwache!
„Festbinden“ in Pflegeheim untersagt – Einklagbarer Anspruch auf Nachtwache!
| 31.01.2012 von GKS Rechtsanwälte
Eine schwerst pflegebedürftige Person, die auf Grund einer schweren Psychose mit Wahnvorstellungen und Halluzinationen in einem Pflegeheim untergebracht ist, darf nicht zu ihrem Eigenschutz in den Nachtstunden an das Bett gefesselt bzw. …