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Müssen Großeltern für ihre Enkel Unterhalt zahlen ?
Müssen Großeltern für ihre Enkel Unterhalt zahlen ?
| 17.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich
Das OLG Hamm hat hier beschlossen, daß Großeltern im Wege der Ersatzhaftung gemäß § 1607 Abs. 1 BGB zur Zahlung von Unterhalt an Ihre Enkel herangezogen werden können. Zwar haften Großeltern für ihre minderjährigen Enkel nur nachrangig. …
Unterhaltsrecht zu Gunsten langjähriger Ehepartner geändert!
Unterhaltsrecht zu Gunsten langjähriger Ehepartner geändert!
| 04.03.2013 von Rechtsanwältin Julia Heims
Durch die Unterhaltsrechtsreform im Jahr 2008 wurde der nacheheliche Unterhalt einschneidend heruntergefahren. Dieser massive Einschnitt wird nun doch etwas entschärft: Benachteiligte dieser Reform waren Ex-Ehefrauen aus Ehen nach dem …
Anspruchsübergang nach § 33 SGB II, BGH-Entscheidung vom 01.12.2010
Anspruchsübergang nach § 33 SGB II, BGH-Entscheidung vom 01.12.2010
| 10.01.2011 von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Der BGH hat am 01.12.2010 (XII ZR 19/09) noch einmal klargestellt, dass ein Anspruchsübergang gem. § 33 Abs. 1 SGB II in der bis Ende 2008 geltenden Fassung nur insoweit statthaft ist, als der Unterhaltsberechtigte tatsächlich Leistungen …