33 Ergebnisse für Fahrlässigkeit
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Das Schulrecht ist dem öffentlichen Recht zugeordnet. Die Schule wird dabei als „Behörde“ gegenüber Schülern als Einzelpersonen tätig. Deshalb sind die Streitigkeiten in der Regel auch vor Verwaltungsgerichten auszutragen. Anhand der …
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
Diese Besprechung befasst sich mit dem Beschluss des BGH vom 16.12.2015 (Aktenzeichen: XII ZB 516/14) . Wenden die Eltern ihrem Schwiegerkind schenkweise Vermögen zu, kann es zu einem Rückzahlungsanspruch bei Scheitern der Ehe kommen. …
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26.08.2015
von Rechtsanwalt Frank Muhr LL.M.
Eine effektive und engagierte Verteidigung kann Sie daher vor dem Verlust der Fahrerlaubnis schützen. Das Strafgesetzbuch sieht zwecks Ahndung neben der Geld- und Freiheitsstrafe als weitere Sanktionen sogenannte Maßregeln und Sicherungen …
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06.03.2014
von Rechtsanwalt Günter Fenderl
Mit der Änderung des Punktesystems erfolgt auch eine neue Bewertung der Verkehrsdelikte. Ins Verkehrszentralregister in Flensburg werden nur noch die Verkehrsverstöße eingetragen, die die Sicherheit im Straßenverkehr gefährden. Ein …
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20.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Frank Häcker
Obwohl der objektive Tatbestand durch das Führen eines Fahrzeugs unter der Wirkung einer der in der Anlage zu § 24a Abs. 2 StVG aufgeführten Substanzen erfüllt ist und das Merkmal „unter der Wirkung" schon dann festgestellt ist, wenn die …
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07.04.2009
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Sind auch Sie schon einmal "geblitzt" worden, weil Sie angeblich die zulässige Höchstgeschwindigkeit im Straßenverkehr nicht eingehalten haben? Oftmals sind Betroffene sich eigentlich sicher, dass sie die Geschwindigkeit entweder überhaupt …
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23.12.2008
von Rechtsanwalt Dr. Frank Häcker
§ 21 StVG: Im Rahmen dieses Tatbestandes gibt es gerade in Anbetracht der aktuellen Rechtsprechung verschiedene Punkte, auf die zu achten ist.
Nicht strafbar macht sich grundsätzlich derjenige, der ohne Motorkraft das Fahrzeug (bspw. durch …
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28.11.2008
von Rechtsanwalt Dr. Frank Häcker
Nach § 24 a Abs. 2 StVG handelt ordnungswidrig, wer unter der Wirkung eines der in Anlage zu dieser Vorschrift genannten berauschenden Mitteln am Straßenverkehr teilnimmt.
Bei diesen Mitteln handelt es sich um:
THC, Morphin, BZE, XTC, …
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09.05.2007
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Verstöße gegen das sog. Handy-Verbot am Steuer können im Falle eines Unfalls weitreichende Konsequenzen haben. Hierüber soll nachfolgend informiert werden: Wenn erwiesen ist, dass die verbotene Verwendung des Handys wegen eingeschränkter …