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Begutachtungsanordnungen für Soldaten 90/5 - Impftauglichkeit und COVID-19 im Wehrrecht
Begutachtungsanordnungen für Soldaten 90/5 - Impftauglichkeit und COVID-19 im Wehrrecht
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Michael Giesen
Jeder Soldat kennt es. Steht irgendeine Verwendung an, soll eine Begutachtung oder kurz 90/5, über die jeweilige Dienst- oder Verwendungsfähigkeit durch den Truppenarzt erstellt werden. Für diesen Zweck erhalten Sie von Ihrem …
Ihr Anspruch auf Entschädigung - Datenschutzrechtsverstoß bei der BREBAU GmbH
Ihr Anspruch auf Entschädigung - Datenschutzrechtsverstoß bei der BREBAU GmbH
| 22.08.2022 von Rechtsanwalt Michael Lams
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) des Bundeslandes Bremen hat eine Wohnungsgesellschaft – die BREBAU GmbH - wegen eines Datenschutzrechtsverstoßes mit einer Geldbuße von rund 1,9 Millionen Euro belegt. I. …
Negativer Schufa-Eintrag: 5.000,00 EUR Schmerzensgeld wegen Datenschutzverletzung
Negativer Schufa-Eintrag: 5.000,00 EUR Schmerzensgeld wegen Datenschutzverletzung
| 03.03.2022 von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Das Landgericht (LG) Mainz hat einem Kläger mit Urteil vom 12.11.2021, Az. 3 O 12/21 einen im Vergleich zur bisherigen Rechtsprechung hohen immateriellen Schadensersatzbetrag nach Art. 82 DSGVO in Höhe von 5.000,00 EUR wegen zunächst nicht …
OLG Düsseldorf spricht 2.000 EUR Schmerzensgeld wegen eines Datenschutzverstoßes nach Art. 82 DSGVO zu!
OLG Düsseldorf spricht 2.000 EUR Schmerzensgeld wegen eines Datenschutzverstoßes nach Art. 82 DSGVO zu!
| 21.02.2022 von Rechtsanwalt Michael Lams
Mit Urteil vom 28.10.2021 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az. 16 U 275/20) einer Klägerin wegen eines Datenschutzverstoßes Ihrer Krankenkasse immateriellen Schadensersatz (Schmerzensgeld) in Höhe von 2.000,00 EUR nach Art. 82 der …
LG Hannover: Schufa soll nach unberechtigtem Negativ-Eintrag 5.000,00 € DSGVO-Schadensersatz zahlen
LG Hannover: Schufa soll nach unberechtigtem Negativ-Eintrag 5.000,00 € DSGVO-Schadensersatz zahlen
| 18.02.2022 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Ein negativer Schufa-Eintrag kann für Betroffene gravierende Auswirkungen haben. Doch gegen unberechtigte Einträge kann man sich wehren. Dabei geht es nicht nur um die Löschung der Beiträge. Betroffene können bei unberechtigten …
Darf mein Arbeitgeber meinen Impfausweis kopieren? Ihr möglicher Anspruch auf Schadensersatz
Darf mein Arbeitgeber meinen Impfausweis kopieren? Ihr möglicher Anspruch auf Schadensersatz
| 18.02.2022 von Rechtsanwalt Michael Lams
Das aktuelle Infektionsschutzgesetz hat die Wirtschaftswelt stark beeinflusst. So haben beispielsweise Arbeitgeber zur Sicherung der sog. 3G-Regelung bestimmte Kontroll- und Dokumentationspflichten zu erfüllen. Problematisch ist insoweit, …
Immaterieller Schadensersatz/ Schmerzensgeld bei DSGVO-Verstoß?
Immaterieller Schadensersatz/ Schmerzensgeld bei DSGVO-Verstoß?
| 09.02.2022 von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Immer wieder stellen Mandaten die Frage, ob ein Datenschutzverstoß, also ein Verstoß gegen die Vorschriften der DSGVO zu einem Anspruch auf Zahlung von Schmerzensgeld führt. Gemäß Art. 82 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) steht jeder …
DSGVO: Wann gibt es Schmerzensgeld oder Schadensersatz? [Update 16.3.2023]
DSGVO: Wann gibt es Schmerzensgeld oder Schadensersatz? [Update 16.3.2023]
| 16.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Viele Menschen, denen ein Auskunftsanspruch als sog. Betroffene nach Art. 15 DSGVO zusteht sind, wissen nicht, ob ihnen ein Schadensersatz zusteht, wenn die Daten z.B. versehentlich für die Versendung eines Newsletters …
Schadensersatz? Datenpanne beim Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen (LGLN)
Schadensersatz? Datenpanne beim Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen (LGLN)
| 13.01.2022 von Rechtsanwalt Michael Lams
I. Was ist passiert? Nach Angaben des Landesamts für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen (LGLN) sei es unbekannten Dritten Ende letzten Jahres aufgrund eines Fehlers in einem programmierten Webdienst gelungen, auf die …
Ihr Anspruch auf Entschädigung – Datenpanne bei Scalable Capital
Ihr Anspruch auf Entschädigung – Datenpanne bei Scalable Capital
| 22.12.2021 von Rechtsanwalt Michael Lams
Mit Urteil vom 9. Dezember 2021 hat das Landgericht München (Az.: 31 O 16606/20) einem Verbraucher wegen eines Datenschutzverstoßes immateriellen Schadensersatz bzw. Schmerzensgeld in Höhe von 2.500,00 EUR nach Art. 82 DSGVO zugesprochen. …
Das Transparenzregister und die Mitteilungspflichten
Das Transparenzregister und die Mitteilungspflichten
| 29.10.2021 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
Das Transparenzregister ist ein öffentlich für jedermann einsehbares Register, aus dem die wirtschaftlich Berechtigten einer juristischen Person zu entnehmen sein sollen. Infolge von dessen Einführung zum 1. Oktober 2017 war zunächst nur …
Cookie-Banner – viele Formen und viele Probleme – Vermeiden Sie hohe Bußgelder oder Abmahnungen!
Cookie-Banner – viele Formen und viele Probleme – Vermeiden Sie hohe Bußgelder oder Abmahnungen!
| 20.09.2021 von Rechtsanwalt Michael Lams
Cookie-Banner spalten die Internetnutzer. Für einige sind sie störend und werden schnell ignoriert. Für andere sind sie ein echtes Informationstool. Cookie-Banner gibt es in vielen Formen und Farben; auf wenigen Webseiten sucht man auch …
Datenskandal – Facebook und LinkedIn – Anspruch auf Auskunft und ggf. Schadensersatz
Datenskandal – Facebook und LinkedIn – Anspruch auf Auskunft und ggf. Schadensersatz
| 13.08.2021 von Rechtsanwalt Michael Lams
Es vergeht kaum eine Woche ohne einen neuen Datenskandal. Dabei geht es oft um den möglichen Verlust empfindlicher Daten. Neben „einfachen“ Kontaktdaten sind ebenso häufig empfindliche Daten wie zum Beispiel Kontoverbindungen in die …
YouTube & Recht: Prankvideos auf YouTube verboten? Was droht?
YouTube & Recht: Prankvideos auf YouTube verboten? Was droht?
| 15.06.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Streiche mit versteckter Kamera oder auch „Pranks“ dürften mittlerweile den meisten bekannt sein. Auf YouTube häufen sich derartige Videos und werden inhaltlich immer ausgefallener. Besonders die „Pranks“ in der Öffentlichkeit mit fremden …
TikTok & Recht: Fremde Personen in TikTok Videos - Das kann ziemlichen Ärger bringen!
TikTok & Recht: Fremde Personen in TikTok Videos - Das kann ziemlichen Ärger bringen!
| 16.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Seit einigen Jahren erfreut sich die App TikTok gerade bei Jugendlichen wachsender Beliebtheit. Zu sehen ist eine große Bandbreite unterschiedlichster Videos. Fitness Videos und Erklärvideos, aber auch beispielsweise Unfälle oder Personen, …
Gewinnspiele auf Instagram – Was gibt es rechtlich zu beachten?
Gewinnspiele auf Instagram – Was gibt es rechtlich zu beachten?
| 08.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Gewinnspiele sind beliebt, denn es winken nicht nur attraktive Gewinne sondern für den Anbieter ist es ein guter Weg, Reichweite zu generieren und generell auf sich aufmerksam zu machen. Bei der Durchführung von Gewinnspielen sind …
Betroffenenrechte nach der DSGVO: Antwortpflicht! [Update 8.8.2022]
Betroffenenrechte nach der DSGVO: Antwortpflicht! [Update 8.8.2022]
| 08.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Jeder, der annimmt, ein Unternehmen verarbeite Daten über ihn oder sie, kann Auskunft verlangen. Auch dann, wenn keine Daten verarbeitet werden, muss das Unternehmen antworten. So entschied jetzt erstmals ein Amtsgericht. Der Fall: Eine …
Die fristlose Kündigung wegen übler Nachrede per What'sApp
Die fristlose Kündigung wegen übler Nachrede per What'sApp
28.12.2020 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Verbreitet ein Arbeitnehmer per What'sApp das Gerücht , dass ein Kollege, ein Vorgesetzter oder der Arbeitgeber wegen einer Straftat verurteilt worden sei, kann dies eine fristlose Kündigung nach sich ziehen. Dies entschieden nicht zuletzt …
Gästeregistrierung im Restaurant
Gästeregistrierung im Restaurant
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Wir alle kennen das: kaum hat man sich mit dem Mund-Nasen-Schutz zu seinem Platz begeben, wird man auch schon gebeten, bestimmte Angaben den eigenen Restaurantbesuch betreffend zu machen. Das ist man nicht gewohnt und es ist lästig; so …
Corona-Pandemie: Die richtige Zeit für Home-Office, remote work und mobiles Arbeiten
Corona-Pandemie: Die richtige Zeit für Home-Office, remote work und mobiles Arbeiten
| 21.03.2020 von Rechtsanwalt Mag.-iur. Dennis Kallabis
Das Corona-Virus stellt uns als Gesellschaft vor eine erhebliche Herausforderung. Auf die in der Arbeitswelt für Arbeitgeber/Arbeitgeberinnen und Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen begonnenen Veränderungen wirkt das Corona-Virus wie ein …
Homeoffice und Datenschutz – was ist zu beachten?
Homeoffice und Datenschutz – was ist zu beachten?
| 19.03.2020 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Arbeit von Zuhause ist bereits seit längerem ein wichtiges Thema in der Arbeitswelt, welches nunmehr im Zuge der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit gerückt ist. Die klassischen Formen dieser …
Buchbinder – Anspruch auf Schadensersatz aus DSGVO für Betroffene?
Buchbinder – Anspruch auf Schadensersatz aus DSGVO für Betroffene?
| 24.01.2020 von Rechtsanwalt Florian Kannengießer
Wie c't und ZEIT nach ausführlicher Recherche berichten, kam es bei der großen Autovermietung Buchbinder zu einem Datenleck. Aufgrund eines Konfigurationsfehlers standen wohl 10 Terabyte teils empfindliche Daten für jedermann wochenlang zum …
Löschung von Bildern & Videos aus Google & dem Internet
Löschung von Bildern & Videos aus Google & dem Internet
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Google: Löschung von Bildern & Videos aus dem Internet Immer häufiger melden sich Mandanten bei uns, deren Persönlichkeitsrechte durch Bilder oder Videos im Internet verletzt werden. Auch die Verletzung des Rechts am eigenen Bild ist …