48 Ergebnisse für Arbeitsvertrag
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23.05.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… grundsätzlich in geschäftsmäßiger Schriftform zu erfolgen. Das Kündigungsschreiben enthält die volle Anschrift von Arbeitnehmer und Arbeitgeber, den Austrittstermin und eine eigenhändige Unterschrift. Die im Arbeitsvertrag vereinbarten …
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15.03.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Überstunden oder Mehrarbeit sind ein allgegenwärtiges Thema. Doch wie regeln Arbeitnehmer und Arbeitgeber dies im Arbeitsvertrag? Regelungen zu Überstunden müssen konkret sein. Klauseln im Arbeitsvertrag, die eine vage zeitliche Angabe …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… arbeitsrechtlicher Konsequenzen (Kündigung) wird dem Arbeitnehmer – oder dem Arbeitgeber – bedeutet, dass ein fortgesetzter bzw. wiederholter Verstoß gegen die konkret in der Abmahnung gerügten arbeitsvertraglichen Pflichten das Arbeitsverhältnis …
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20.10.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… wird ersetzt durch die nun ausreichende Textform i.S.v. § 126b BGB. Für neu abzuschließende Arbeitsverträge gilt: Dies bedeutet im Klartext, dass Arbeitgeber ab sofort ihre bisher verwendete Formulierung der Ausschlussklausel bei neu …
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08.10.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Verträge begleiten nicht nur Unternehmer, sondern auch jede Privatperson im täglichen Leben. Jeder von uns schließt sie ab – oft mehrmals täglich. Vom Einkauf beim Bäcker oder dem Abschluss eines Handyvertrags bis hin zum Arbeitsvertrag …
16.02.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… dass eine fristgerechte Kündigung nur aus verhaltensbedingten, personenbedingten oder betriebsbedingten Gründen möglich wäre. Die Entscheidung hätte immense Auswirkungen auf den Profifußball. In der Branche stellen befristete Arbeitsverträge derzeit …
Arbeitsrecht / Wettbewerbsrecht: Anspruch auf Herausgabe von Vergütung bei Verletzung des Wettbewerb
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14.11.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… ein mit dem Wettbewerber vereinbartes Festgehalt an die Klägerin herauszugeben; der Abschluss des Arbeitsvertrags mit dem Wettbewerber ist kein „Geschäft" iSv. § 61 HGB. Die Geltendmachung von Vergütungsansprüchen gegenüber dem bisherigen …
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07.03.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Der Freizeitausgleich nach § 12 Abs. 4 Satz 1 TV-Ärzte/VKA kann auch in die gesetzliche Ruhezeit gelegt werden. § 5 ArbZG schreibt dem Krankenhaus nicht vor, durch welche arbeitsvertragliche Gestaltung es sicherstellt, dass der Arzt …
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10.12.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… der Arbeitgeber wolle sich dauerhaft verpflichten. Eine unklare oder intransparente allgemeine Klausel im Arbeitsvertrag kann das Entstehen eines zukünftigen Rechtsanspruchs nicht hindern. Der seit 1996 bei der Beklagten als Diplom …
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27.09.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… im Einzelfall durch Auslegung der Zwecksetzung ab. Enthalten die Arbeitsverträge der Mitarbeiter Zusagen, können diese nicht vom Arbeitgeber einseitig herabgesetzt oder gestrichen werden. Ist der Arbeitnehmer mit der Reduzierung, Streichung …
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23.09.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Satz 1 MTV BZA hat der Leiharbeitnehmer während des Urlaubs Anspruch auf das tarifliche Entgelt sowie auf die tariflichen Zuschläge für Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeit. Im Arbeitsvertrag vereinbarten die Parteien darüber hinaus eine Zulage …
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16.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… ihn für die Nationalmannschaft abzustellen. Er selbst sei aufgrund des Arbeitsvertrages verpflichtet, einer entsprechenden Weisung seines Vereins nachzukommen. Seine Tätigkeit für den DFB übe er daher nicht selbstständig und damit …
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26.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… der Kläger, ein Fluglotse, arbeitsvertraglich verpflichtet, sich auf Verlangen seines Arbeitgebers in regelmäßigen Abständen einer sog. Regenerierungskur zu unterziehen. Im Streitjahr nahm der Kläger an einer solchen vierwöchigen Kur …
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22.03.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… bis zu 5000 auf drei Jahre befristete Arbeitsverträge die geforderte „nachvollziehbare Zwecksetzung für eine Aufgabe von vorübergehender Dauer" fehlte. Die Bundesrichter gaben der Klage einer Frau gegen ihren von Oktober 2005 bis Dezember …
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11.03.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Eine mehrdeutige Regelung in einem Arbeitsvertrag wird - da der Arbeitgeber der Vertragsverwender ist - in ständiger Rechtsprechung zugunsten des Arbeitnehmers ausgelegt. Dies bestätigte sich wieder vor dem LAG Düsseldorf - und rettete …
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30.10.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
In einer aktuell veröffentlichten Entscheidung hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf entschieden, dass auch ein Leiharbeitnehmer, der arbeitsvertraglich verpflichtet ist, seine Arbeitsleistung an wechselnden Einsatzorten zu erbringen …
Arbeitsrecht: Besitzstandszulage für kinderbezogenen Ortszuschlag und Gegenkonkurrenzklausel der AVR
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28.10.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Ein im Geltungsbereich der Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbands (AVR) beschäftigter Arbeitnehmer hat in der Regel keinen Anspruch auf kinderbezogenen Ortszuschlag, wenn sein Ehepartner …
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05.10.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… nach einer Sperrzeit erhält. Wer für ein Konkurrenzunternehmen tätig wird, verstößt gegen arbeitsvertragliche Nebenpflichten. Bei fristloser Kündigung wird Arbeitslosengeld erst nach Ablauf einer Sperrzeit gezahlt. Ein Mann aus dem Landkreis Groß-Gerau …
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23.09.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… in der bis 17. April 2007 geltenden Fassung (jetzt: § 2 Abs. 1 Satz 2 WissZeitVG) ist die Befristung von Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem Personal an Hochschulen nach abgeschlossener Promotion bis zu einer Dauer von sechs Jahren, im Bereich …
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28.08.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Kein Zustandekommen eines Arbeitsvertrages, wenn Parteien sich schriftliche Fixierung nach Verhandlung der Konditionen noch vorbehalten haben Die Parteien streiten um von der Klägerin gegenüber der Beklagten begehrte Vergütung …
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15.07.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Die Revision der Beklagten war erfolgreich. Die Parteien hatten arbeitsvertraglich die Geltung der Ausschlussfrist nach § 70 BAT vereinbart. Danach verfallen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, wenn sie nicht innerhalb einer Ausschlussfrist …
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13.07.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Nach § 106 der Gewerbeordnung (GewO) kann der Arbeitgeber Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag …
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07.07.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
In einer aktuellen Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht Stellung genommen zur Nachbindung an einen Tarifvertrag nach § 3 Abs. 3 TVG sowie dazu, ob eine arbeitsvertragliche Vereinbarung eine „andere Abmachung" nach § 4 Abs. 5 TVG …
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06.07.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Tochterunternehmen der A-Gruppe. Am 30. Juni 2006 beschloss die Beklagte zu 1) die Schließung ihres Callcenters zum 31. März 2007. Die Beklagte zu 2) hatte allen unbefristet Beschäftigten der Beklagten zu 1) den Abschluss neuer Arbeitsverträge …