31 Ergebnisse für EU-Verordnung
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15.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
Mit Datum vom 09.05.2013 ist die Verordnung zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (ElektrostoffV) in Kraft getreten. Die Verordnung setzt die Vorgaben der RoHS 2-Richtlinie 2011/65/EU[1] um …
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22.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
… 2009) ein. Diese befindet sich aktuell im Gesetzgebungsverfahren zwischen EU-Kommission, Rat und Kommission (sog. Trilog-Verfahren). Schwerpunkt der neuen EU-Verordnung ist u.a. auch die jederzeitige Rückverfolgbarkeit der Produkte zu gewährleisten (vgl. Kapitel III der Verordnung) und die Effizienz der Risiko- und Gefahrenabwehr europaweit zu verbessern.
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20.10.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
… Textilkennzeichnungsverordnung entsprechen, endet die dem Abverkauf dienende Aufbrauchfrist am 09.11.2014. Zum Hintergrund Seit 07.11. 2011 bzw. seit Ablauf der „Übergangsfrist“ am 08.05.2012 gelten in der EU gemäß der EU-Verordnung Nr. 1007 …
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31.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
… die EU-Kommission mit dem Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Medizinprodukte und zur Änderung der Richtlinie 2001/83 EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 (Medical …
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12.05.2014
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
… Verordnung (EU) Nr. 305/2011 (EU-BauPV) auf Grundlage einer Allgemeinen Bauaufsichtlichen Zulassung (rechtmäßig) in den Verkehr gebrachte Bauprodukte weder eine Leistungserklärung erstellt werden muss noch eine CE-Kennzeichnung erforderlich …
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18.04.2011
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Bei vielen Telekommunikationsunternehmen scheint sich die ab 01. Juli 2010 geltende EU-Verordnung zum Daten-Roaming noch nicht „herumgesprochen" zu haben. Die Verordnung sieht vor, dass mit sämtlichen Kunden, die sich nicht für …
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13.04.2010
von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Seit dem 24.12.2009 ist die Dritte Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung (BeschV) in Kraft getreten (BGBl I2009, S.3937) . 1. Die Bundesagentur für Arbeit kann einer Beschäftigung von qualifizierten Ausländern zustimmen …