32 Ergebnisse für WEG
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers
Vor Nachahmern Ihrer Produkte können Sie sich auf vielfältige Weise schützen. Beispielsweise besteht die Möglichkeit, eine Produktgestaltung als Patent oder auch als Marke einzutragen. Auf diesem Wege können Unternehmen sicherstellen …
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05.04.2017
von Rechtsanwältin Maike Bartlmae
… der Beklagten Musiktitel aus dem Album „Loud“ im Wege einer Tauschbörse öffentlich zugänglich gemacht worden sind. Die Beklagten hatten die Rechtsverletzung bestritten und dabei darauf verwiesen, dass eines ihrer drei – bei ihnen wohnenden …
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16.02.2016
von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
… es spielt keine Rolle, ob zwischen der Tat und beispielsweise der rechtskräftigen Verurteilung Punkte gelöscht wurden. Die wegen der neuen Verurteilung einzutragenden Punkte werden dem Punktestand am Tattag hinzugerechnet. Kommt …
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers
… zum Gebrauchsmuster der richtige Weg. Wer eine Marke (z.B. ein bestimmtes Wort oder ein Logo) schützen lassen möchte, sollte eine Markenregistrierung in die Wege leiten. Geht es um den Schutz eines Produktdesigns, bietet sich die Registrierung …
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07.12.2015
von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
… Bewerber den Weg über das Gericht gehen. Natürlich verringern sich die Chancen auf gerichtliche Zuweisung eines Studienplatzes, je mehr Bewerber auf eine letztendlich feststehende Anzahl von Studienplätzen außerhalb der universitären …
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02.06.2015
von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
… kann bei Haftung dem Grunde nach wegen der Verletzung des Körpers, der Gesundheit und bestimmter anderer Rechtsgüter eine billige Entschädigung in Geld auch für den Schaden gefordert werden, der nicht Vermögensschaden ist. Das bedeutet, es besteht …
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07.05.2015
von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
Für viele Betroffene ist es wahrscheinlich die schlimmste Folge einer Verurteilung – die Entziehung der Fahrerlaubnis! Das Gesetz sieht in § 69 StGB vor, das einem Täter – der wegen einer rechtswidrigen Tat (Straftat im Sinne des StGB …
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23.12.2009
von Rechtsanwalt und Notar Volker Starken
… die fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers, der die Erbringung von Überstunden aufgrund der Fußball Europameisterschaft mit einer schwer beleidigenden Äußerung verweigert hatte, für begründet gehalten, und zwar sowohl wegen der schweren …