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![Kostenneutralität der pauschaldotierten Unterstützungskasse - wann ist ein System kostenneutral?](https://www.anwalt.de/img_cache/03/035a3287ddce3656008d2c4dd10c0787.png)
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06.04.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Unter welcher Konstellation ist eine pauschaldotierte Unterstützungskasse für den Arbeitgeber kostenneutral? Diese Frage erhielten wir diese Woche, zusammen mit einem Beratungsauftrag im Vorfeld der Einrichtung einer betrieblichen …
![Wann ist Rufbereitschaft als Arbeitszeit einzuordnen?](https://www.anwalt.de/img_cache/e1/e1f318bdd2fde7ccb011e9a6f589b505.png)
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25.03.2021
von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befassen sich zwei Urteile des EuGH (Europäischer Gerichtshof) vom 9.3.21 und vom 11.3.21. EuGH , Urteil vom 9. und vom 11. März 2021 – ( C-344/19 ; C-580/19 ) Über folgende Sachverhalte hatte das Gericht zu entscheiden: …
![Osterruhe abgesagt – was das für Arbeitnehmer bedeutet](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11239082b19a2f15f0210fbfde244641.png)
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24.03.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Bundeskanzlerin Merkel hat einen verschärften Lockdown vor Ostern, die „Osterruhe“, zunächst angekündigt – und dann abgesagt. …
![BMF beabsichtigt Garantiezinssenkung für Lebensversicherungen auf 0,25 % - Folgen für Arbeitgeber](https://www.anwalt.de/img_cache/a5/a570069f43dedd9b990e7d98a359e944.png)
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15.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Das Bundesministerium für Finanzen will nach einem Verordnungs-Entwurf den Garantiezins von 0,9 % auf 0,25 % senken. Dieser Zins ist ein Höchstrechnungszins, den die Versicherer in ihren Kalkulationen nicht überschreiten dürfen. …
![Arbeitnehmer verweigert Änderung des Arbeitsvertrags – mit einer fristlosen Änderungskündigung wurde trotzdem Kurzarbeit eingeführt!](https://www.anwalt.de/img_cache/e5/e51d07565ab0554a51e58cb984fd7274.png)
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24.03.2021
von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Arbeitsgericht Stuttgart, Urteil vom 22.10.2020 – 11 Ca 2950/20 Die Corona-Krise hat deutlich gezeigt, dass jeder Arbeitgeber mit der Möglichkeit rechnen muss, die Arbeitsleistungen im eigenen Betrieb zu vermindern oder zeitweise gar …
![Maskenpflicht am Arbeitsplatz – Rechte des Arbeitnehmers](https://www.anwalt.de/img_cache/fc/fc10708ca105a0a9f40348fb6fe90b57.png)
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24.03.2021
von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Darf der Arbeitgeber eine Maskenpflicht anordnen? Maskenbefreiung – Welche Voraussetzungen müssen hier gegeben sein? Datenschutzrechte versus ärztliches Attest Das Coronavirus ist nun auch fester Bestandteil der anwaltlichen Beratung …
![Nachteil der BU in der betrieblichen Altersversorgung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber](https://www.anwalt.de/img_cache/e0/e0423336a292335ff62fa2378820a557.png)
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05.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Nachteil des Einschluss von Berufsunfähigkeit in die bAV für den Arbeitgeber In verschiedenen Rechtstipps habe ich bereits dargestellt, welche Haftungsrisiken sich für den Arbeitgeber ergeben, wenn die Absicherung des BU-Risikos in die …
![Die richtige Verfahrensweise für Arbeitgeber im Kündigungsschutzprozess: Worauf Arbeitgeber im Kündigungsschutzprozess achten sollten](https://www.anwalt.de/img_cache/d2/d2c8ff5fbd172bf559bc8f007674501e.png)
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Im Arbeitsalltag kommt es häufig vor, dass Konflikte eskalieren oder Mitarbeiter unter Umständen bewusst den betrieblichen Erfolg gefährden. Sollten Konflikte nicht einvernehmlich gelöst werden können, ist die Trennung häufig die beste …
![Was tun wenn der Arbeitgeber meinen Lohn nicht zahlt?](https://www.anwalt.de/img_cache/d7/d7b1d411a21aafb4cfe82d920f1666c0.png)
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Sofern im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag nicht etwas anderes vereinbart ist, ist der Lohn spätestens am ersten Werktag des Folgemonats fällig. Wenn also der Arbeitgeber zu diesem Zeitpunkt keinen Lohn zahlt, fragt man sich häufig, ob …
![Stellt die Fahrt zur Arbeit Arbeitszeit dar?](https://www.anwalt.de/img_cache/a6/a6f09f11193cf41d69e9a7e5acefa18b.png)
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Jan Frederik Strasmann LL.M.
Die Fahrt zur Arbeit kann durchaus viel Zeit in Anspruch nehmen. Grundsätzlich stellt die Fahrt zur Arbeit keine Arbeitszeit dar. Etwas anderes gilt, wenn der Arbeitgeber beispielsweise vorschreibt, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen, um …
![Arbeitnehmer verweigert Corona-Test: Mögliche Reaktionen des Arbeitgebers, Tipps für Arbeitnehmer](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11239082b19a2f15f0210fbfde244641.png)
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22.03.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Allerorts wird getestet, nicht jeder Arbeitnehmer ist damit einverstanden, zumal manche Tests unangenehm bis schmerzhaft daherkommen; …
![Urlaubsabgeltungsanspruch Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen möglich, Darlegungs- und Beweislast?](https://www.anwalt.de/img_cache/e1/e1f318bdd2fde7ccb011e9a6f589b505.png)
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22.03.2021
von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 20.10.2020. LAG Mecklenburg-Vorpommern Urt. v. 20.10.2020 – 5 Sa 48/20, BeckRS 2020, 30285 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
![Falsche Eingruppierung im öffentlichen Dienst](https://www.anwalt.de/img_cache/9f/9fdb59392dc14444296ec07faf4f76b6.png)
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31.03.2023
von Rechtsanwalt Otto Weikopf
Viele Angestellte im öffentlichen Dienst sind falsch eingruppiert. Man schätzt, dass rund ein Drittel der Angestellten zu niedrig eingruppiert ist. Nach meinen langjährigen Erfahrungen in Eingruppierungsfällen dürften es eher noch mehr …
![Die momentanen Überbrückungshilfen für Unternehmen und Selbstständige](https://www.anwalt.de/img_cache/53/53d0d466a817a331e4439724fa2f1edf.png)
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22.03.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
In der COVID-19-Pandemie haben Unternehmen und Selbstständige oft mit Umsatzeinbußen zu kämpfen. Hierfür gibt es verschiedene Überbrückungshilfen, um gut durch die Krise zu kommen. Überbrückungshilfen, was ist das? Überbrückungshilfen …
![Pflegezulage nicht nur im Pflege- und Funktionsdienst: Helios Klinikum zur Zahlung von tarifvertraglichen Pflegezulagen verurteilt](https://www.anwalt.de/img_cache/c5/c52eca8d29a7a37524ca89fe306d6b54.png)
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22.03.2021
von Rechtsanwalt Frank Alexander Hartmann
Az. ArbG Wuppertal: 2 Ca 2176/20 Mit Urteil vom 17.11.2020 hat das Arbeitsgericht Wuppertal die Helios Klinik Wuppertal zur Zahlung von tarifvertraglich zugesicherten Pflegezulagen auch an solche Mitarbeitenden verurteilt, welche nicht im …
![Kein Urlaubsanspruch während Kurzarbeit null](https://www.anwalt.de/img_cache/ba/baa7ec5b2cb63e9ce482109057e80721.png)
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22.03.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat im Urteil vom 12. März 2021 (Az. 6 Sa 824/20) entschieden, dass für die Zeit, während der Arbeitnehmer in Kurzarbeit null arbeiten, kein Urlaubsanspruch entsteht. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass …
![Krankenversicherung und Pflegeversicherung auf Renten und Kapitalzahlungen in der bAV - Freibetrag](https://www.anwalt.de/img_cache/21/21ae19f75eec2f1cf8ea6b87fd08ede6.png)
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09.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Krankenversicherungspflicht von Leistungen bei allen Durchführungswegen Entgeltumwandlungen bzw. Beiträge des Arbeitgebers für die betriebliche Altersversorgung, unabhängig ob es sich um eine Direktversicherung, Pensionskasse oder …
![Kündigung wegen Selbstbeurlaubung – der Arbeitgeber ist „Herr“ des Urlaubserteilungsverfahrens.](https://www.anwalt.de/img_cache/d6/d6799cd26197039faa61ec3845ae542e.png)
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22.03.2021
von Rechtsanwalt Lennart Leibfried
Arbeitnehmer (m/w/d) haben ein Recht auf Erholungsurlaub. Das Procedere auf dem Weg zum ersehnten und zum Zwecke der Gesunderhaltung sowie der Wahrung und Sicherung der Arbeitskraft und der Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers (m/w/d) – …
![Stellenabbau bei Schaeffler – Tipps für Arbeitnehmer](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11239082b19a2f15f0210fbfde244641.png)
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21.03.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Abbau von bundesweit 4400 Arbeitsplätzen in den kommenden Jahren, dazu mögliche Werkschließungen: Diese Maßnahmen hat das Unternehmen …
![Anspruch des Arbeitnehmers auf Mehrarbeitsvergütung bzw. Überstundenabgeltung](https://www.anwalt.de/img_cache/e1/e1f318bdd2fde7ccb011e9a6f589b505.png)
21.03.2021
von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 20.10.2020. LAG Mecklenburg-Vorpommern Urt. v. 20.10.2020 – 5 Sa 48/20, BeckRS 2020, 30285 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
![Kein Anspruch von Arbeitnehmern auf Urlaub für Zeiten von Kurzarbeit Null wg. Corona-Lockdown](https://www.anwalt.de/img_cache/4c/4c43acd184840799a3c041a3e8bab06d.png)
21.03.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Kein Anspruch von Arbeitnehmern auf Urlaub für Zeiten von Kurzarbeit Null wg. Corona-Lockdown Sachverhalt (Kurzarbeit Null u. Kürzung Urlaub durch Arbeitgeber): Wie viele andere hatte die betroffene Arbeitnehmerin, eine Verkaufshilfe im …
![Darf der Arbeitgeber den Urlaub wegen Kurzarbeit kürzen?](https://www.anwalt.de/img_cache/6d/6d8d796c5792a38c6794bee44e5227de.png)
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21.03.2021
von Rechtsanwältin Hülya Senol
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Wirtschaftsleben stellen Arbeitnehmer, Arbeitgeber und juristische Experten vor viele ungeklärte Frage. Noch im Corona-Jahr 2020 haben verschiedene Arbeitgeber die Position vertreten, dass der …
![Betriebsratswahl - Wahlvorstand - Bedeutung - Aufgaben](https://www.anwalt.de/img_cache/99/994f28c756947abeb959d1628a2a901f.png)
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18.04.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Teil 1 Wie in jedem Jahr, in welchem die Fußballweltmeisterschaft der Herren stattfindet, werden in Deutschland im Jahr 2022 auch ca. 113.000 Betriebe die regelmäßigen Betriebsratswahlen organisieren und durchführen, und zwar in der Zeit …
![Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft können Arbeitszeit sein](https://www.anwalt.de/img_cache/87/87f11b8198e3e8b28deac3bc2fed706f.png)
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20.03.2021
von Rechtsanwältin Maria Dupont Danzel d'Aumont
Erneut hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit der Frage beschäftigt, wie die Bereitschaftszeit im Lichte der EU-Arbeitszeit-Richtlinie 2003/88/EG („Arbeitszeitrichtlinie“) einzuordnen ist. Dabei kann sie grundsätzlich nur als …