4.986 Ergebnisse für Vertrag kündigen
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08.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nach deren Ablauf sich der Vertrag automatisch um drei Monate verlängert, wenn die Mitgliedschaft nicht innerhalb einer bestimmten Frist gekündigt wird, etwa sechs Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit. Achtung: Bei dieser ordentlichen Kündigung …
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05.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… zu umgehen, ist die Prüfung durch einen Experten zu empfehlen. Er kann auch helfen, wenn man den Vertrag kündigen will oder mit den Leistungen des Vermittlungsinstituts unzufrieden ist. (Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss v. 17.05.2010, Az.: I-24 U 188/09) (WEL)
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04.10.2010
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… Das gilt grundsätzlich auch dann, wenn die Parteien formlos vereinbart hatten, dass der Vertrag befristet sein soll. Eine mündliche Vereinbarung, die später schriftlich festgehalten wird, genügt in der Regel nicht. Fazit: Erst Vertrag …
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01.10.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… oder Mitteilung zu prüfen. Zu kündigen sind nicht mehr benötigte Verträge, wie beispielsweise Zeitschriftenabonnements etc. Der Arbeitgeber des Verstorbenen ist zu benachrichtigen. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft Wenn man erfährt, dass man …
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24.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… weiter und bestritt aus den Einnahmen seinen Lebensunterhalt. Der Vermieter sollte einen monatlichen Mietzins in Höhe von insgesamt 10.176 Euro erhalten, laut Vertrag spätestens am dritten Werktag eines Monats im Voraus. Nachdem der Mieter trotz …
21.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein Vertrag für einen Geschäftsführer einer GmbH erfüllt rechtlich alle Anforderungen eines Dienstvertrages. Er kann auf Grund der in Deutschland geltenden weitreichenden Vertragsfreiheit mit zusätzlichen Rechten und Pflichten ausgestattet …
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20.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer von einer Stadt in eine andere ziehen möchte, muss natürlich auch daran denken, einige Verträge rechtzeitig zu kündigen, die man nicht mit „umziehen lassen" kann. Das wäre zum Beispiel bei einem Vertrag über die Mitgliedschaft …
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16.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Kündigung etc.). Widerruf des Kreditvertrages Verbraucher, die sich übereilt für die Darlehensaufnahme entschieden haben, können den Vertrag innerhalb von 14 Tagen gemäß § 495 BGB widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt, wenn der Kunde …
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13.09.2010
von Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
… am 30.12.2010 erst verjähren würden. Dagegen hat der BGH entschieden, dass es sich hier um einen vertraglichen Anspruch handle, der mit Kündigung fällig sei. Mit Fälligkeit beginnt ja die Verjährung zu laufen. Nach § 21 I VVG (alte Fassung) wäre …
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10.09.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… diesen Tag hinaus nicht vereinbart werden kann. Zudem ging es um einen Musterheimvertrag, in dem es unter anderem hieß: „ Bei Ableben des Bewohners endet der Vertrag ohne Kündigung nach Ablauf von zwei Wochen nach dem Sterbetag. Innerhalb …
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02.09.2010
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… Anwendung findet. Der Bundesgerichtshof bestätigte dies in einem aktuellen Urteil vom Mai 2010 ( BGH Urteil vom 10.5.2010- II ZR 70/09 ). Der BGH ist dabei der Auffassung, dass eine solche vertragliche Abrede mit der besonderen Stellung …
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02.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… auch, wenn der Aufenthaltsort des Mieters unbekannt ist und er eigentlich wegen der Kündigung kein vertragliches Besitzrecht mehr an der Mietwohnung hat. Räumt der Vermieter die Wohnung aus, haftet er für den daraus entstehenden Schaden gemäß § 231 …
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16.08.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… mit der Geltendmachung seiner Ansprüche beeilen muss, um nicht Gefahr zu laufen, seiner Rechte verlustig zu gehen. Im Übrigen ist das Schwert der Ausschlussfristen sogar schärfer als das der Verjährung: Als vertragliche Vereinbarung müssen …
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06.08.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… eine Kündigung aussprechen. Damit kann er dem Arbeitnehmer die zeitanteilig versprochene Anwesenheitsprämie einseitig entziehen, obwohl der Arbeitnehmer sein Verhalten gemäß der Prämienvereinbarung ausgerichtet und die vertraglichen …
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03.08.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Versicherungsgesellschaften und sowohl fondsgebundene als auch nicht fondsgebundene Verträge. In mehreren Urteilen hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Klauseln über die Berechnung der beitragsfreien Versicherungszeit und die Klauseln über …
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29.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… Dauer der Entsendung Diese beträgt üblicherweise zwischen 2 und 4 Jahren mit der Option zur ein- oder mehrmaligen Verlängerung. Hier ist auch die Rückrufmöglichkeit durch den Arbeitgeber zu regeln. Die ordentliche Kündigung kann während …
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28.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… berechtigte Gründe konkret angegeben hatte (BAG, Urteil vom 19.12.2006, Az.: 9 AZR 294/06). Freistellung Der Arbeitsvertrag enthält oft eine Regelung, wonach sich der Arbeitgeber vorbehält, den Arbeitnehmer im Falle einer Kündigung bis zum Ablauf …
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28.07.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… einer Kündigung. Nun prüft ein Experte - meist ein Fachanwalt für Arbeitsrecht - die Wirksamkeit der einzelnen Klauseln und rechnet aus, was aus dem Arbeitsverhältnis noch „rauszuholen" ist. Das kann dann je nach Einzelfall für den Arbeitgeber …
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27.07.2010
von GKS Rechtsanwälte
… z.B. die Beschränkung der Beendigung auf eine außerordentliche Kündigung oder etwa durch die Vereinbarung einer sehr langen Kündigungsfrist. Da derartige Vereinbarungen jedoch sehr weitreichende Rechtsfolgen nach sich ziehen können …
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27.07.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… wird auf unbestimmte Dauer geschlossen. Dieser Vertrag kann ab 01.06.2006 mit einer Kündigungsfrist von 9 Monaten zum Quartalsende gekündigt werden. Für den Geschäftsführer gilt dieselbe Kündigungsfrist. Für die Kündigung gelten im Übrigen zugunsten …
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19.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… kann von seinem vertraglich vereinbarten Rückrufsrecht Gebrauch machen oder eine ordentliche bzw. außerordentliche Kündigung aussprechen. Der Arbeitgeber muss das Rückrufsrecht nach den Grundsätzen von Recht und Billigkeit (§§ 242, 315 BGB …
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16.07.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… der Sonnabend nicht mit. Der BGH hatte hierzu in zwei Fälle zu entscheiden. Bei den Verträgen war vereinbart, dass die Miete - ebenso im Gesetz seit September 2001 geregelt - im Voraus spätestens am dritten Werktag eines jeden Monats zu zahlen …
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14.07.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass bei der Frist zur Zahlung der Miete bis zum dritten Werktag eines jeden Monats der Sonnabend nicht mitzählt. Dem Bundesgerichtshof lagen dazu zwei Fälle vor, bei denen vertraglich …
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14.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… wenn der Arbeitnehmer innerhalb eines Monats nach Zugang der Kündigung schriftlich erklärt, dass er sich nicht mehr an die Vereinbarung gebunden hält (§ 75 Abs. 1 HGB). Der Arbeitnehmer kann aber auch von seinem Wahlrecht Gebrauch machen …