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04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
In einem aktuellen Urteil hat das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein klargestellt, dass Arbeitnehmer in ihrer Freizeit keine dienstlichen Anrufe entgegennehmen müssen. Gleiches gilt auch für SMS oder E-Mails, LAG Schleswig-Holstein, …
25.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Es dürfte allgemein bekannt sein, dass die fehlerhafte Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen gegenüber den Kassenärztlichen Vereinigungen im Entdeckungsfall zu empfindlichen Rückforderungsbescheiden führen kann. Nicht ganz so bekannt …
08.09.2022
von Rechtsanwältin Tanja Glisic LL.M. (Köln)
Da Geschäftsdokumente in elektronische Formen übergegangen sind, haben sich Unterschriften von Tinte zu elektronischen Darstellungen entwickelt. Elektronische Signaturen boten eine praktische Alternative für den Abschluss von Geschäften und …
17.10.2022
von Rechtsanwältin Tanja Glisic LL.M. (Köln)
Da der Black Friday Sale bald ansteht und dieses Thema generell angesagt ist, haben wir für Sie eine Übersicht über Verbraucherrechte beim Verkauf verschiedener Waren zusammengestellt. Das serbische Verbraucherschutzgesetz („Gesetz“) sieht …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Als Handelsvertreter kennt man die Höhen und Tiefen der Selbstständigkeit Vertragshändler sind wirtschaftlich stark abhängig von einem Hersteller oder einem Vertrieb, da geht es um abzunehmende Mindestmengen oder sonstige vertragliche …
06.01.2022
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Nach einer gemeinsamen Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Oldenburg und der Zentralen Kriminalinspektion Oldenburg (09.12.2021, Stand 22.12.2021) wird dort ein Ermittlungsverfahren gegen vier Verantwortliche einer Unternehmensgruppe, …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Ende 2023 hat die One Group GmbH das Ausbleiben von Zinszahlungen für einige der von ihr vertriebenen Schuldverschreibungen (auch Anleihen genannt) angekündigt. Sog. "Veröffentlichung(en) nach § 11a Absatz 1 VermAnlG" liegen (Std. …
02.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Heute einmal etwas Formales. Da können Sie Ihren Vertrag oder Ihr Kündigungsschreiben noch so kunstvoll formulieren. Wenn Sie die gesetzlich vorgeschriebene Form nicht einhalten, dann ist das Ding für die Tonne. Formfragen gibt es viele. …
05.05.2022
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Möchten Sie eine Gesellschaft in der Türkei gründen oder eine bestehende Gesellschaft auflösen bzw. liquidieren? Oder möchten Sie ein Verbindungs- bzw. Kontaktbüro Ihres bestehenden deutschen Unternehmens in der Türkei einrichten? Dann …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Anforderungen an Wettbewerbs- oder Kundenschutzklauseln Immer wieder sieht man, dass Arbeitgeber bei der Gestaltung von Anstellungsverträgen in Bezug auf den Wettbewerbs- oder Kundenschutz "über das Ziel hinausschießen" oder zwingende …
24.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Eine Alleinbelieferungsverpflichtung bezeichnet eine vertragliche Vereinbarung, durch die sich ein Anbieter bestimmter Produkte oder Dienstleistungen dazu verpflichtet, diese ausschließlich an einen spezifischen Abnehmer (den …
14.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Role of Commercial Agents Commercial agents in Austria broker deals for companies, seeking new business opportunities under the Commercial Agents Act ("Handelsvertretergesetz" - HVertrG). They typically do not conclude deals themselves but …
26.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In einer Welt, in der digitale Technologien immer stärker in den Alltag integriert werden, ändern sich auch die Wege, wie Unternehmen und Verbraucher Verträge abschließen. Ein besonders interessanter Aspekt dieser Entwicklung betrifft die …
15.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wenn Sie Ihr Unternehmen verkaufen, kann dies bedeutende rechtliche und finanzielle Auswirkungen haben, insbesondere wenn Sie persönliche Bürgschaften für Geschäftskredite oder andere vertragliche Verpflichtungen eingegangen sind. In diesem …