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Haftet einer Fluggesellschaft, wenn Passagiere wegen einer Verspätung ihren Anschlussflug verpassen?
Haftet einer Fluggesellschaft, wenn Passagiere wegen einer Verspätung ihren Anschlussflug verpassen?
| 10.04.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 13. März 2012 (Az.: X ZR 127/11) ein Verfahren ausgesetzt, in dem er sich mit der Frage zu beschäftigen hatte, ob eine Fluggesellschaft Passagiere entschädigen muss, wenn diese wegen einer …
Wohnungseigentumsrecht: Das Kopfprinzip ist bei der Verwalterbestellung abdingbar
Wohnungseigentumsrecht: Das Kopfprinzip ist bei der Verwalterbestellung abdingbar
| 05.03.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 28. Oktober 2011 (Az.: V ZR 253/10) klargestellt, dass auch nach der am 1. Juli 2007 in Kraft getretenen Reform des Wohnungseigentumsrechts bei der Verwalterwahl das gesetzlich vorgesehene …
Wohnungsräumung wegen Nichtzahlung der Miete durch einstweilige Verfügung?
Wohnungsräumung wegen Nichtzahlung der Miete durch einstweilige Verfügung?
| 16.02.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Der Vermieter hat nach Kündigung des Mietverhältnisses meist ein erhebliches Interesse an einer kurzfristigen Räumung. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Mieter keine Miete mehr zahlt. Die Verfahrensdauer einer Räumungsklage kann mehrere …
Krank und dann entlassen?
Krank und dann entlassen?
| 08.08.2011 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Kündigung wegen Krankheit Krankheit schützt nicht vor Kündigung! Entgegen einer weitläufigen Ansicht ist eine Kündigung, während der Arbeitnehmer krank ist, oder wegen einer Erkrankung zulässig. Wird der Arbeitnehmer häufiger krank und …
Verdachtskündigung: Arbeitgeber darf entlastende Umstände f. Arbeitnehmer bei Anhörung nicht verschweigen
Verdachtskündigung: Arbeitgeber darf entlastende Umstände f. Arbeitnehmer bei Anhörung nicht verschweigen
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Auch der dringende Verdacht einer schwerwiegenden Vertragsverletzung oder Straftat kann den Arbeitgeber zum Ausspruch einer Kündigung berechtigen. Bei der so genannten Verdachtskündigung genügt der dringende Verdacht einer Straftat. Es …
Freizeitverhalten bei Krankschreibung – was ist erlaubt, was ist verboten?
Freizeitverhalten bei Krankschreibung – was ist erlaubt, was ist verboten?
| 26.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Ein Arbeitnehmer darf während seiner Arbeitsunfähigkeit allen Tätigkeiten nachgehen, die seiner Genesung nicht im Wege stehen. Durch sein Verhalten darf der die Heilung jedoch nicht erschweren oder verzögern. Eine strenge Bettruhe muss der …
Kündigung wegen Schlechtleistung oder Minderleistung
Kündigung wegen Schlechtleistung oder Minderleistung
| 17.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Eine verhaltensbedingte Kündigung wegen qualitativer Minderleistung kommt in Frage bei einer schuldhaften erheblichen Unterschreitung der geschuldeten qualitativen Leistung im Vergleich zur Durchschnittsleistung vergleichbarer Arbeitnehmer …
Beleidigung eines Kunden als „Arschloch" rechtfertigt nicht immer fristlose Kündigung
Beleidigung eines Kunden als „Arschloch" rechtfertigt nicht immer fristlose Kündigung
| 08.11.2010 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Bezeichnet ein Kraftfahrer einen Kundenvertreter mehrfach als „Arschloch", kann der Arbeitgeber nicht unbedingt eine fristlose Kündigung aussprechen. Die für eine Kündigung immer notwendige Einzelfallprüfung und Interessenabwägung kann dazu …
Auch Abfindungen wegen Verringerung der Wochenarbeitszeit sind steuerlich begünstigt
Auch Abfindungen wegen Verringerung der Wochenarbeitszeit sind steuerlich begünstigt
| 02.06.2010 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Entschädigungen, die als Ersatz für entgangene oder entgehende Einnahmen gewährt werden, sind steuerlich begünstigt, wenn sie zusammengeballt in einem Jahr gezahlt werden. Hierzu gehören z.B. Versicherungsleistungen aufgrund eines …
Straftaten im Arbeitsverhältnis - fristlose Kündigung
Straftaten im Arbeitsverhältnis - fristlose Kündigung
| 10.08.2009 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Die Kündigung einer Kassiererin wegen der Verwendung von Leergutbons zum eigenen Vorteil hat die Gemüter erhitzt. Das Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg erklärte mit Urteil vom 24. Februar 2009 (Az. 7 Sa 2017/08) die fristlose …
Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes
Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes
| 07.08.2009 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Arbeitnehmer werden vorrangig durch das Kündigungsschutzgesetz vor dem Verlust des Arbeitsplatzes bewahrt. Das findet jedoch nur dann Anwendung, wenn ein Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate bestanden hat und regelmäßig mehr als 10 …
Geschäftsversicherung und Betriebsunterbrechungsversicherung, Einbruchdiebstahl und Betriebsunterbre
Geschäftsversicherung und Betriebsunterbrechungsversicherung, Einbruchdiebstahl und Betriebsunterbre
| 11.10.2007 von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
Stellen Sie sich vor, Sie sind Inhaber(in) z.B. eines Internetcafés. Sie haben investiert. Es bestehen längerfristige Kredit- und Mietverträge. Von den Einnahmen des Geschäfts leben Sie, und zahlen davon auch Tilgung, Zinsen und die Miete. …
Haben Sie eine Kapital-Lebensversicherung, die Sie nicht mehr wollen? Gedanken von Ulrich Retzki
Haben Sie eine Kapital-Lebensversicherung, die Sie nicht mehr wollen? Gedanken von Ulrich Retzki
| 29.06.2007 von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
In Deutschland gibt es ca. 97,4 Millionen Lebensversicherungsverträge. Verbreitet ist vor allem die Kapitallebensversicherung. Sie gilt als klassische Sparanlage. In der Regel werden Laufzeiten zwischen 20 und 30 Jahren vereinbart. Die …