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Rückabwicklung von Versicherungsverträgen bei Vienna Life
Rückabwicklung von Versicherungsverträgen bei Vienna Life
| 30.08.2018 von Rechtsanwalt Thomas Franken
Kunden des liechtensteinischen Versicherers Vienna Life mussten in den letzten Monaten und Jahren in vielen Fällen Mitteilungen ihrer Versicherungsgesellschaft entgegennehmen, wonach es bei den Lebensversicherungen zu teilweise erheblichen …
BGH verhandelt im Dieselskandal – VIII ZR 78/18
BGH verhandelt im Dieselskandal – VIII ZR 78/18
| 30.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Endlich ist es soweit: Zum Aktenzeichen VIII ZR 78/18 wird der Bundesgerichtshof sich erstmals mit einer Verbraucherklage im Dieselskandal befassen. Allerdings: Mit einem höchstrichterlichen Urteil zum Abgasskandal ist in diesem Jahr nicht …
Wie wird festgestellt, ob der Erblasser testierfähig war oder nicht?
Wie wird festgestellt, ob der Erblasser testierfähig war oder nicht?
| 30.08.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Oftmals gibt es nach dem Tode eines Erblassers für die Angehörigen eine böse …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der PB-ViGoods GmbH
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der PB-ViGoods GmbH
| 30.08.2018 von Rechtsanwalt Jens Leiers
Die PB-VIGoods GmbH spricht anwaltlich vertreten eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen der Verletzung von Informationspflichten im Fernabsatzhandel aus. Gerügt wird seitens der PB-ViGoods GmbH das Angebot eines Mitbewerbers aus dem …
Für den Fall, dass ich heute tödlich verunglücke – was bedeutet dieser Satz im Testament?
Für den Fall, dass ich heute tödlich verunglücke – was bedeutet dieser Satz im Testament?
| 30.08.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Lohse
Das Kammergericht Berlin (6 W 10/18) hatte über ein Testament zu befinden, das seinem Wortlaut nach nur für einen einzigen Tag Geltung beanspruchte. Die Erblasserin hatte im November 1999 ein privates Testament mit folgendem Inhalt …
Rückgabe eines Neuwagens nach drei Jahren ohne Verlust
Rückgabe eines Neuwagens nach drei Jahren ohne Verlust
| 30.08.2018 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Das Landgericht Hamburg hat ausgeurteilt, dass eine Autokreditbank, welche unter anderem mit dem Autohersteller Hyundai zusammenarbeitet, die Finanzierung eines Diesel-Pkws rückabwickeln muss. Ein Kunde kaufte im Jahr 2015 einen Pkw von …
Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Anklageschrift: Raub? Verteidiger im Ruhrgebiet seit 2005!
Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Anklageschrift: Raub? Verteidiger im Ruhrgebiet seit 2005!
| 30.08.2018 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Sie haben eine polizeiliche Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung oder eine Anklageschrift im Zusammenhang mit einem Raub erhalten? Laut dem Gesetz ist ein Räuber, wer mit Gewalt gegen eine Person oder unter Anwendung von Drohungen mit …
VW-Abgasskandal – Ansprüche vor Eintritt der Verjährung geltend machen
VW-Abgasskandal – Ansprüche vor Eintritt der Verjährung geltend machen
| 30.08.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Inzwischen ist es fast drei Jahre her, dass der VW-Abgasskandal in den USA ans Licht kam. Betroffene Verbraucher, die einen VW, Audi, Skoda oder Seat mit dem „Schummel-Motor“ EA 189 erworben haben, können Schadensersatzansprüche geltend …
Gesetzesänderungen im September 2018: Neuer Abgastest und Regeln für Kriegswaffen im Privatbesitz
Gesetzesänderungen im September 2018: Neuer Abgastest und Regeln für Kriegswaffen im Privatbesitz
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Das neue Abgastestverfahren WLTP führt bereits jetzt bei Neuwagenkäufen zu längeren Lieferzeiten. Für viele neu zugelassene Pkw wird sich zudem ab September die Kfz-Steuer erhöhen. Für das Unbrauchbarmachen von Kriegswaffen und den privaten …
Befristete Verträge als Sportler
Befristete Verträge als Sportler
| 30.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Soweit Sportler beruflich tätig sind, sind sie auch mit dem Thema befristeter Arbeitsverträge beim Verein konfrontiert. Zu diesem Thema hat das Bundesarbeitsgericht mit dem Urteil vom 16.01.2018 zum Aktenzeichen 7 AZR 312/16 eine …
Solarfonds & Co. – Insolvenzen in der grünen Branche führen zu Milliardenverlusten
Solarfonds & Co. – Insolvenzen in der grünen Branche führen zu Milliardenverlusten
| 30.08.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Solaranlagen im Süden Europas, Windparks, Wasserkraftanlagen, Wald- und Holzanlagen – viele Verbraucher investierten in die grüne Branche. Gutes für die Umwelt tun und dabei Rendite erhalten – so wurden private Anleger aber auch …
Angebliche Schutzrechtsverletzung der Daimler AG – Schreiben der Heumann Rechtsanwälte
Angebliche Schutzrechtsverletzung der Daimler AG – Schreiben der Heumann Rechtsanwälte
| 30.08.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Einer unserer Mandanten hatte sich ein Auto aus den USA bestellt und nun kürzlich in diesem Zusammenhang ein Schreiben der Heumann Rechts- und Patentanwälte erhalten. Diese schreiben im Auftrag der Daimler AG und rügen eine vermeintliche …
Kündigung vom Arbeitgeber – Ein kleiner Überblick
Kündigung vom Arbeitgeber – Ein kleiner Überblick
| 29.08.2018 von Rechtsanwalt Daniel Dobberke
Sie haben eine Kündigung vom Arbeitgeber erhalten und wissen nicht, wie Sie sich nun am besten verhalten sollen? Der nachfolgende Artikel soll Ihnen zur ersten Orientierung dienen, erhebt jedoch naturgemäß der Komplexität des Arbeitsrechts …
Europäische Kontenpfändung – Erfahrungsbericht (1)
Europäische Kontenpfändung – Erfahrungsbericht (1)
| 29.08.2018 von Fachanwältin Monique Bocklage
In einem unserer Rechtstipps haben wir die Möglichkeit der neuen Europäischen Kontenpfändung vorgestellt. Wir haben uns über dieses Institut sehr gefreut, versprach es doch, so die Gesetzesbegründung (verkürzt): „Mit einem Europäischen …
Der Umlageschlüssel im Wohnungseigentumsrecht bzgl. Betriebskosten/Jahresabrechnung
Der Umlageschlüssel im Wohnungseigentumsrecht bzgl. Betriebskosten/Jahresabrechnung
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Jedes Jahr stellen sich viele Eigentümer im Zuge der Wohnungseigentümergemeinschaft die Frage, ob die entsprechenden Betriebskosten der Wohnungseigentümergemeinschaft auch richtig umgelegt worden sind. Denn die entsprechenden Gesamtkosten …
Wann kann das Familiengericht die Mediennutzung durch Kinder regeln?
Wann kann das Familiengericht die Mediennutzung durch Kinder regeln?
| 29.08.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Gerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls Das Familiengericht hat …
Baufinanzierung: Die Unzulässigkeit von Bereitstellungszinsen bei Nichtabruf eines Darlehens
Baufinanzierung: Die Unzulässigkeit von Bereitstellungszinsen bei Nichtabruf eines Darlehens
| 29.08.2018 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Banken verlangen für nicht genutzte, aber bereitgehaltene Darlehen sogenannte Bereitstellungszinsen. Insbesondere bei Finanzierungen, die in Zusammenhang mit dem Bau eines Eigenheims stehen, ist es nicht selten der Fall, dass die …
Ehe für alle – und die Steuern?
Ehe für alle – und die Steuern?
| 29.08.2018 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Lebenspartner, die bereits nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG) verheiratet waren und nach Inkrafttreten des Eheöffnungsgesetzes (EheöffnungsG) im November 2017 die vormalige Lebenspartnerschaft in eine Ehe umwandeln, haben die …
P&R-Container: Welche Fristen sind für Anleger wichtig?
P&R-Container: Welche Fristen sind für Anleger wichtig?
| 29.08.2018 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
29. August ist nicht wichtig 14. September ist wichtig 17. und 18. Oktober sind wichtig Um es gleich auf den Punkt zu bringen: der 29. August 2018 ist keine Frist, die P&R-Anleger beachten müssen. Denn in den Eröffnungsbeschlüssen zum …
Was ist zu tun bei einer Kündigung?
Was ist zu tun bei einer Kündigung?
| 12.03.2019 von Rechtsanwältin Bettina Benning
1. Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist immer eine unschöne Angelegenheit. Darum ist es gut, eine Beratung eines Anwalts einzuholen. Denn dann kann man sicher sein, dass man nichts versäumt. Dies ist nämlich gerade bei einer …
Warnung vor Peters Online Verlag GmbH und abvz.de
Warnung vor Peters Online Verlag GmbH und abvz.de
| 22.08.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Die Peters Online Verlag GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Alexander Peters, Im Hammereisen 27 a, 47559 Kranenburg, geht mit dem Slogan „gesucht gesurft gefunden“ für das Portal abvz.de auf Kundenfang. Dabei wird mittels …
LG Saarbrücken: Beilackierung ,Verbringung und UPE auch bei fiktiver Abrechnung zu ersetzen!
LG Saarbrücken: Beilackierung ,Verbringung und UPE auch bei fiktiver Abrechnung zu ersetzen!
| 29.08.2018 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das LG Saarbrücken hat klargestellt, dass auch bei einer fiktiven Abrechnung Anspruch auf Ersatz der (fiktiven) Kosten einer Beilackierung angrenzender Fahrzeugteile sowie der Preisaufschläge auf die Ersatzteile (UPE-Aufschläge) und …
Zahlungsaufforderung Lloyd Fonds LF 35  MT "Colonian Sun"
Zahlungsaufforderung Lloyd Fonds LF 35 MT "Colonian Sun"
| 29.08.2018 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Anleger erhielten kürzlich über die Lloyd Treuhand GmbH das Schreiben der Liquidatorin vom 06.08.2018. Ausschüttungen werden darin mit der Begründung zurückgefordert, dass diese lediglich als Darlehen gewährt wurden und nun fällig gestellt …
Fristlose Kündigung des Fitnessstudiovertrages nach Verletzung
Fristlose Kündigung des Fitnessstudiovertrages nach Verletzung
| 29.08.2018 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das Amtsgericht Hannover hat in seiner Entscheidung vom 06.08.2018 (Az. 436 C 5181/18) der Beklagten Recht gegeben und die fristlose Kündigung des Fitnessstudiovertrages bestätigt. Nach § 314 BGB steht jedem Vertragsteil zu, ein …