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27.09.2019
von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
Das Darknet beziehungsweise Deep Web gilt als Umschlagplatz für Drogen und Betäubungsmittel. Sie heißen Silk Road, Shiny Flakes, Pandora, Hansa, Alphabay, Blue Sky oder haben einen anderen klangvollen Namen. Eines haben alle gemeinsam: Sie …
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02.10.2019
von Rechtsanwalt Lukas Wintersohl
Sich selbst ohne Anwalt vor Gericht verteidigen, ist das empfehlenswert? Sie haben eine Ladung zu einem (Hauptverhandlungs-)Termin vor Gericht erhalten und fragen sich, ob es überhaupt notwendig ist, einen Anwalt als Verteidiger zu …
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26.09.2019
von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Ein „normaler“ Unfall kann schnell zu einem Strafverfahren führen. Bereits wenn der Unfallgegner oder auch der eigene Beifahrer ein sogenanntes Schleudertrauma erleidet, wird ein Strafverfahren eingeleitet. Der Strafvorwurf lautet dann …
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26.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Kaum etwas ist für ein Unternehmen gefährlicher als in den Fokus der Steuerfahndung zu geraten, weil der Verdacht der Beteiligung an einem Umsatzsteuerkarussell besteht. Durchsuchungen, Beschlagnahmungen von Firmenunterlagen und ein …
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26.09.2019
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Das größte Volksfest der Welt ist nun in vollem Gange. Teil 2 unserer Reihe richtet sich an alle, die bereits erste Erfahrungen mit dem Fest der Feste gesammelt haben oder einen etwas längeren Aufenthalt auf der „Wiesn“ planen. 3. …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Eine Verfassungsbeschwerde steht, wie hier schon mehrfach erwähnt, in aller Regel am Ende eines Gerichtsverfahrens. Bloße Zwischenentscheidungen sind mit der Verfassungsbeschwerde überhaupt nicht anfechtbar. Zunächst muss gegen eine …
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25.09.2019
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Funktionsweise eines sogenannten Umsatzsteuerkarussells lässt sich vereinfacht so darstellen. Zu Beginn werden Waren zum Beispiel Mobiltelefone, Strom, Emissionszertifikate aus dem übrigen EU-Gemeinschaftsgebiet von sogenannten …
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10.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“ wird auch als IT-Grundrecht, Grundrecht auf digitale Privatsphäre oder schlicht als Computergrundrecht bezeichnet. Es handelt sich dabei …
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25.09.2019
von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Eine Amerikanerin soll kürzlich die erste Straftat im Weltall begangen haben. Auf der ISS gelten jeweils die Gesetze des Landes, das das betroffene Modul betreibt. Für juristische Klarheit im Weltraum sorgen insbesondere internationale …
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24.09.2019
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Situation ist jedermann bekannt. Einmal unbeabsichtigt die Geschwindigkeitsgrenze überschritten und schon blitzt es. Die Konsequenzen können erheblich sein, eine hohe Geldbuße und ein Punkt, welche zusätzlich zu anderen angesammelten …
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23.09.2019
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Durchführung einer Hausdurchsuchung in einem steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren gehört zu den üblichen und nicht seltenen Ermittlungsmethoden. Meist in den Morgenstunden gegen ca. 6.00 oder 7.00 Uhr wird diese angesetzt, schon …
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21.09.2019
von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Es ist wieder Oktoberfestzeit. Viele Menschen strömen in die Bierzelte, feiern, haben Spaß und Trinken die ein oder andere Maß Bier. Zu einem Großteil verläuft auf dem Oktoberfest alles stimmungsvoll und friedlich. Doch wenn es einmal zu …
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21.09.2019
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Gem. § 208 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 99 Abs. 1 AO dürfen im Rahmen von Kontroll- oder Hausbesuchen durch die Steuerfahndung Grundstücke und Räume betreten werden, um die erforderlichen steuerlichen Feststellungen zu treffen. Gegen den Willen …
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20.09.2019
von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Der Vorwurf eines unerlaubten Entfernens vom Unfallort trifft oft normale Verkehrsteilnehmer, die bisher mit Strafrecht nichts zu tun hatten. Vielen ist nicht bekannt, dass der Straftatbestand eine Gefahr für die Fahrerlaubnis bedeutet. …
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25.09.2019
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Das gegenwärtige Umsatzsteuersystem beruht auf eine All-Phasen-Netto-Umsatzsteuer mit Vorsteuerabzug. Auf der einzelnen Umsatzstufe wird nur die geschaffene Wertschöpfung erfasst. Das wird im Kern durch den Vorsteuerabzug erreicht. Für die …
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06.06.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Grundgesetz kennt – im Gegensatz zu den wohl meisten anderen Verfassungen – ein Widerstandsrecht der Bürger gegen eine tyrannische Herrschaft. Art. 20 Abs. 4 GG besagt: Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung [die …
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20.09.2019
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Sofern Sie als Anwalt oder Rechtsbeistand eine Vorladung oder eine Anklage wegen eines angeblichen Parteiverrates erhalten haben, vertreten wir Sie als Fachkanzlei gern in diesem Strafverfahren. Was bedeutet der Parteiverrat? (§ 356 StGB) …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Norbert Hartmann
Der Betroffene fuhr mit 77 km/ h (nach Toleranzabzug) innerhalb einer geschlossenen Ortschaft und wurde von einem Geschwindigkeitsmessgerät Typ Traffistar geblitzt. Gegen den Bußgeldbescheid setzte er sich mit einem Einspruch zur Wehr. Mit …
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10.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Grundsätzlich sind die Aufgaben der Steuerfahndung in den §§ 208 Abs. 1 Satz Nr. 1 bis 3 AO und in § 208 Abs. 2 AO abschließend geregelt. Die Zuständigkeit nach § 208 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 AO betrifft originäre Aufgaben der Steuerfahndung, …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die meisten Personen nehmen erst Kenntnis von einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren mit dem Erhalt einer Vorladung oder einer Anklageschrift. Dabei kann es sein, dass Sie zum ersten Mal von einer bereits monatelang andauernden …
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18.09.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Auf YouTube gibt es (fast) nichts, was es nicht gibt. Videos und Musik von früher bis heute und das auch noch kostenlos und in sehr ordentlicher Qualität. Zudem bieten diverse Anbieter die Möglichkeit, Musik und Filme downzuloaden, sodass …
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18.09.2019
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Der Anspruch auf Vorsteuerabzug bzw. dessen Versagen ist nicht nur ein interessantes juristisches Problem, sondern für die Betroffenen meist von existenzieller Bedeutung. Zumindest dann, wenn das Finanzamt meint aufgrund von Ermittlungen …
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18.09.2019
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Sofern Sie als Amtsträger eine Vorladung oder eine Anklageschrift wegen einer angeblichen verbotenen Mitteilung über Gerichtsverhandlungen gem. § 353d StGB erhalten haben, dann ist es sehr gut möglich, dass die zuständige Behörde in dieser …
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17.09.2019
von Rechtsanwalt Maximilian Steinert
Hintergrund Wird gegen Sie ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren geführt, so muss die Staatsanwaltschaft zunächst alle Umstände zusammentragen, die einen hinreichenden Tatverdacht begründen oder eben nicht begründen. Am Ende des …