590 Ergebnisse für Marke
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12.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Aktuell liegt uns eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dr. Friedrich Schäfer vor. Die Kanzlei vertritt Herrn Günes Demir. In der Abmahnung werden angebliche Markenrechtsverstöße hinsichtlich der eingetragenen Marke "Gevey" gerügt …
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03.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… als gewerblich und muss dann Informations- und Aufklärungspflichten beachten. Gilt man als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechts, weil man im geschäftlichen Verkehr handelt, muss zudem genau das Marken- und das Wettbewerbsrecht (UWG …
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21.11.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Marken-Ware beobachten den Markt meist sehr genau. In aller Regel sind ihre Produkte und Designs marken- und geschmacksmusterrechtlich geschützt. Verletzungen dieser eingetragenen Marken und Geschmacksmuster lassen alle bekannten Mode-Labels …
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13.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen weitere Abmahnungen der Kanzlei Remmen Rechtsanwälte Steuerberater aus Düsseldorf für die Volkswagen AG wegen angeblicher Verletzung der deutschen Marke 399 30 000 und der korrespondierenden EU-Marke 000 703 983 „VW” sowie „VW …
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15.07.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Beanstandet wird die angeblich unerlaubte Verwendung der Marke „Camp David" durch den Verkauf von Kleidungsstücken unter Verwendung der Bezeichnung „Camp David" im Internetauktionshaus eBay. In dem Abmahnschreiben werden Unterlassungs …
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31.01.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… erlaube. Andere Personen werden zumeist wegen der Nutzung der geschützten Marke „PartyLite” oder bei Nutzung von Produktfotografien der PartyLite GmbH wegen Urheberechtsverletzungen abgemahnt. Weiter wird auch abgemahnt, dass durch den Verkauf …
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04.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… dieser Marke gemeldet wurde, kann das Unternehmen haftbar gemacht werden. Im zugrundeliegenden Sachverhalt hatte der Kosmetikkonzern L'Oreal in mehreren Ländern Anzeige gegen eBay erstattet, da auf der Internetplattform mehrere gefälschte …
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20.09.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… erforderlich gewesen sei. Gattungsbegriff als Marke? Die Deckers Outdoor Corporation ist tatsächlich Inhaberin u. a. einer deutschen Marke UGG und einer Gemeinschaftmarke der Europäischen Union. Allerdings hat die Deckers Outdoor Corporation …
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25.09.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden …
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25.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… würde dem Image der Marke schaden. Daher untersagte der Markeninhaber den Händlern den Vertrieb über eBay. Das LG Berlin sah dieses Verbot als wettbewerbswidrig an. Der Markeninhaber dürfe den Händlern im Bereich des selektiven Verkaufsweges …
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12.12.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… Marken und Urheberrechtsangelegenheiten in Deutschland beauftragt. In der Abmahnung wird geltend gemacht, dass für das Modelabel Don Ed Hardy die Hardy Life LLC über umfangreiche Schutzrechte insbesondere für die Grafiken des amerikanischen …
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16.05.2008
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… wichtiger Marken beliefert zu werden. Oft versuchen gerade solche Hersteller, die über eine besonders starke Marktstellung verfügen - etwa weil sie Marktführer sind oder die Marke besonders bekannt und beliebt ist - den Einzelhändlern …
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20.11.2007
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… mit „Ladenpreis 94,00 €“ geworben wurde, wettbewerbsrechtlich unzulässig ist. Die Beklagte hatte gewerblich Bekleidungsstücke über die Internetplattform Ebay vertrieben und Jeans der Marke Replay angeboten. Die Jeans wurde mit dem Hinweis Ladenpreis …
09.11.2006
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… bei Preisangaben, Werbeprospekten, durch Verwendung fremder Marken oder Maßnahmen der Kundengewinnung auf. Erst nach erfolgloser Abmahnung ist das gerichtliche Verfahren zulässig. Formelle Anforderungen an eine wirksame Abmahnung …