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Abgasskandal – Oberlandesgerichte Karlsruhe und Oldenburg sehen VW in der Schadensersatzpflicht
Abgasskandal – Oberlandesgerichte Karlsruhe und Oldenburg sehen VW in der Schadensersatzpflicht
| 14.07.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Erfolgsaussichten für Klagen im Abgasskandal dürften weiter gestiegen sein. Sowohl das OLG Karlsruhe als auch das OLG Oldenburg haben in Berufungsverfahren nun den Hinweis erteilt, dass sie Schadensersatzansprüche gegenüber Volkswagen …
Aufklärung im Abgasskandal – Vorwürfe gegen Audi-Chef Stadler
Aufklärung im Abgasskandal – Vorwürfe gegen Audi-Chef Stadler
| 11.07.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Abgasskandal brachte den inzwischen beurlaubten Audi-Chef Stadler in Untersuchungshaft. Seit gut drei Wochen sitzt er in U-Haft, weil nach Angaben der Staatsanwaltschaft München II Verdunkelungsgefahr bestehe. Die Süddeutsche Zeitung …
VW scheitert mit Verfassungsbeschwerde – Staatsanwaltschaft darf interne Unterlagen auswerten
VW scheitert mit Verfassungsbeschwerde – Staatsanwaltschaft darf interne Unterlagen auswerten
| 09.07.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Zur internen Aufarbeitung des Abgasskandals hatte VW eine internationale Kanzlei eingeschaltet. Im Rahmen der staatsanwaltlichen Ermittlungen zum Dieselskandal wurden im März 2017 auch die Räumlichkeiten dieser Kanzlei in München durchsucht …
Haben Großeltern ein Recht, ihren Enkel zu sehen?
Haben Großeltern ein Recht, ihren Enkel zu sehen?
| 04.07.2018 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Trennen sich Eltern minderjähriger Kinder, stellt sich oftmals auch für übrige Angehörige die Frage, wie mit der Situation umzugehen ist. Die im Zuge der Trennung vorhandenen Differenzen zwischen den Eltern wirken sich insofern nicht selten …
Muss ein Reiseveranstalter verbindliche Flugzeiten in den Reisevertrag aufnehmen?
Muss ein Reiseveranstalter verbindliche Flugzeiten in den Reisevertrag aufnehmen?
| 04.07.2018 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 10. Dezember 2013 hat der für das Reise- und Personenbeförderungsrecht zuständige X. Zivilsenat beim Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass die Luftbeförderung bei einer Flugreise zu den vom Reiseveranstalter zu …
VW-Abgasskandal: Klage schafft es vor den BGH
VW-Abgasskandal: Klage schafft es vor den BGH
| 03.07.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Tausende Verbraucher haben VW aufgrund der Abgasmanipulationen bereits auf Schadensersatz oder Rückabwicklung des Kaufvertrags verklagt. Nun landet eine Klage vor dem Bundesgerichtshof, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Sollte es zur …
Mercedes stoppt Auslieferung verschiedener Diesel-Modelle
Mercedes stoppt Auslieferung verschiedener Diesel-Modelle
| 27.06.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mercedes-Kunden müssen sich auf längere Wartezeiten einstellen. Daimler verhängte nach Medienberichten einen Auslieferungsstopp für verschiedene Dieselmodelle. Auf die Fahrzeuge soll erst ein Software-Update aufgespielt werden, bevor sie an …
Abgasskandal – Audi zahlt ehemaligem Ingenieur hohe Abfindung
Abgasskandal – Audi zahlt ehemaligem Ingenieur hohe Abfindung
| 26.06.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Zuge des Audi-Abgasskandals wurde im vergangenen Jahr ein Ingenieur und ehemaliger Abteilungsleiter festgenommen. In Untersuchungshaft packte der Mann aus und belastete etliche Manager wegen der Abgasmanipulationen schwer. Gegen Kaution …
Dieselskandal – Audi A8 offenbar ins Visier der Prüfer geraten
Dieselskandal – Audi A8 offenbar ins Visier der Prüfer geraten
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Audi kommt im Abgasskandal nicht zur Ruhe. Nach diversen Rückrufen und der Festnahme des inzwischen vorläufig beurlaubten Vorstandsvorsitzenden Rupert Stadler könnte es nun auch unzulässige Abschalteinrichtungen beim Audi A8 geben. Nach …
Ausweg aus dem Abgasskandal – Widerruf der Autofinanzierung
Ausweg aus dem Abgasskandal – Widerruf der Autofinanzierung
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Dieselskandal liefert fast täglich neue Schlagzeilen und hat die Dimension der ursprünglichen VW-Abgasskandals um Manipulationen beim Schummel-Dieselmotor EA 189 längst gesprengt. Zuletzt gab es etwa Rückrufe bei Porsche und Audi, die …
VW muss im Dieselskandal eine Milliarde Euro zahlen
VW muss im Dieselskandal eine Milliarde Euro zahlen
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Dieselskandal wird für VW nun auch in Deutschland teuer. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat gegen die Volkswagen AG im Zusammenhang mit den Abgasmanipulationen ein Bußgeld in Höhe von einer Milliarde Euro verhängt. VW hat die …
Beschlagnahme und Vermögensarrest zur Sicherstellung von Bargeld im Strafrecht
Beschlagnahme und Vermögensarrest zur Sicherstellung von Bargeld im Strafrecht
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Die Beschlagnahme von Bargeld zählt seit jeher zu den „Standardmaßnahmen“ der Strafverfolgung, insbesondere im Rahmen einer Hausdurchsuchung. Gerade wenn es sich um Summen über 10.000,00 EUR handelt, versuchen die Betroffenen häufig, die …
Audi Abgasskandal – Staatsanwaltschaft durchsucht Wohnung des Audi-Chefs
Audi Abgasskandal – Staatsanwaltschaft durchsucht Wohnung des Audi-Chefs
| 14.06.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Abgasskandal wird es nun auch für Audi-Chef Rupert Stadler immer enger. Zur Sicherung von Beweismaterial wurde am 11. Juni 2018 dessen Privatwohnung sowie die Wohnung eines weiteren beschuldigten Audi-Vorstandsmitglieds durchsucht, teilt …
Mercedes Rückruf – 238.000 Diesel-Fahrzeuge müssen in die Werkstatt
Mercedes Rückruf – 238.000 Diesel-Fahrzeuge müssen in die Werkstatt
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mercedes rutscht tief in den Dieselskandal. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer erklärte am 11. Juni 2018 nach einem Treffen mit Daimler-Chef Zetsche, dass er den amtlichen Rückruf von 238.000 Mercedes-Fahrzeugen wegen unzulässiger …
Arten der Täterschaft im Strafrecht
Arten der Täterschaft im Strafrecht
| 11.06.2018 von Rechtsanwalt Mathias Päßler
Das deutsche Strafrecht sieht mehrere Formen der Beteiligung an einer Straftat vor. Die Unterscheidung zwischen ihnen kann sehr kompliziert sein und in der Praxis kommt es oft nur auf kleine Unterschiede bei der Tatbegehung an. …
Abgasskandal – Rücktritt vom Kaufvertrag ohne Frist zur Nachbesserung möglich
Abgasskandal – Rücktritt vom Kaufvertrag ohne Frist zur Nachbesserung möglich
| 10.06.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der VW-Konzern hat durch die Abgasmanipulationen beim Motor EA 189 seine Kunden nicht nur geschädigt, sondern auch ihr Vertrauen verspielt. Doch ausgerechnet VW bzw. den Konzerntöchtern Audi, Skoda, Seat oder Porsche sollen die Kunden nun …
Rückruf Audi A6 und A7 – KBA entdeckt unzulässige Abschalteinrichtung
Rückruf Audi A6 und A7 – KBA entdeckt unzulässige Abschalteinrichtung
| 08.06.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung muss Audi erneut Diesel-Fahrzeuge in die Werkstatt zurückrufen. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) ordnete den verpflichtenden Rückruf für die Typen Audi A6 und A7 mit Drei-Liter-Dieselmotor und der …
LG Augsburg sieht Kaufvertrag im Abgasskandal als nichtig an
LG Augsburg sieht Kaufvertrag im Abgasskandal als nichtig an
| 08.06.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ein Kaufvertrag über ein von Abgasmanipulationen betroffenes Fahrzeug ist nichtig und daher rückabzuwickeln. Das hat das Landgericht Augsburg mit einem äußerst beachtenswerten Urteil vom 7. Mai 2018 entschieden ( Az.: 82 O 4497/16 ). „Das …
Mercedes-Rückruf und Motoren von Renault
Mercedes-Rückruf und Motoren von Renault
| 07.06.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Beim Mercedes Vito 1,6 Liter Diesel mit der Euronorm 6 hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) eine unzulässige Abschalteinrichtung entdeckt und bekanntlich den Rückruf angeordnet. Betroffen von dem Rückruf sind etwa 5000 Fahrzeuge. Doch es …
Letzte Rettung: Facebook-Fanpage löschen?
Letzte Rettung: Facebook-Fanpage löschen?
| 06.06.2018 von Rechtsanwalt Andreas Pappert
Die Aufregung war groß, als gestern das wegweisende Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache C-210/16 erging. Darin hat der EuGH entschieden, dass Betreiber von Facebook-Fanseiten gemeinsam mit Facebook für die …
Porsche stoppt zum Teil den Verkauf von Neuwagen
Porsche stoppt zum Teil den Verkauf von Neuwagen
| 06.06.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Porsche stoppt den Verkauf von Neuwagen in Europa. Das meldet die F.A.Z. am 01. Juni 2018. Hintergrund für die ungewöhnliche Maßnahme ist demnach, dass der Sportwagenhersteller Probleme bei der Umstellung auf die neuen Abgasmesszyklen WLTP …
Mercedes rutscht immer tiefer in den Dieselskandal
Mercedes rutscht immer tiefer in den Dieselskandal
| 05.06.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nach VW könnte auch Mercedes ein handfester Dieselskandal drohen. Wegen einer illegalen Abschalteinrichtung hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) mit Bescheid vom 23. Mai 2018 den Rückruf für rund 5.000 Mercedes Vito 1,6 Liter Diesel mit der …
Kündigung von Bausparverträgen mit Bonuszinsen / Treueoption kann unwirksam sein
Kündigung von Bausparverträgen mit Bonuszinsen / Treueoption kann unwirksam sein
| 04.06.2018 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
In seinem viel beachteten Urteil vom 21.02.2017 hat der Bundesgerichtshof (Az.: XI ZR 272/16) klargestellt, dass Bausparkassen alte Bausparverträge nach Ablauf von zehn Jahren nach erstmaliger Zuteilungsreife unter Einhaltung einer Frist …
Auskunftsanspruch zum Vermögen bei Trennung / Ehescheidung im Rahmen des Zugewinnausgleichs
Auskunftsanspruch zum Vermögen bei Trennung / Ehescheidung im Rahmen des Zugewinnausgleichs
| 04.06.2018 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Entschließt sich ein Ehepaar zur Ehescheidung, stehen viele Fragen im Raum. Neben den Fragen eines Kindes- oder Trennungsunterhalts, des Versorgungsausgleichs wie auch der Frage von Umgangsregeln mit den Kindern, stellt sich u. a. auch die …