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Shop mit „Gefällt mir“-Buttons ist ein Wettbewerbsverstoß
Shop mit „Gefällt mir“-Buttons ist ein Wettbewerbsverstoß
| 15.06.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer einen Facebook-Like-Button auf seiner Internetseite einbindet und seine Kunden nicht darüber informiert, dass deren IP-Adressen an Facebook weitergeleitet werden, riskiert Abmahnungen wegen eines offensichtlichen Wettbewerbsverstoßes. …
Immobilien-Darlehen: Viele Verträge nach Juni 2010 sind widerrufbar
Immobilien-Darlehen: Viele Verträge nach Juni 2010 sind widerrufbar
| 22.06.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Schon seit längerer Zeit ist klar: Durch den Tod des Widerrufsjokers zum 21. Juni 2016 ist trotz handfester Unterstützung durch den Gesetzgeber das Problemthema „Fehlerhafte Belehrungen“ für deutsche Banken noch lange nicht vom Tisch. …
Trotz Fristende: Widerruf von Immobiliendarlehen häufig noch möglich
Trotz Fristende: Widerruf von Immobiliendarlehen häufig noch möglich
| 24.06.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Auch wenn die Banken es gerne hätten: Aber das Thema Darlehenswiderruf können sie auch nach Ablauf der Widerrufsfrist am 21. Juni noch lange nicht zu den Akten legen. Rechtsanwalt Markus Jansen , Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht …
KTG Agrar SE – Probleme können sich noch ausweiten
KTG Agrar SE – Probleme können sich noch ausweiten
| 04.07.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
„Unvorstellbar!“ Rechtsanwalt Markus Jansen , Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht und Partner bei AJT Neuss, addiert die aktuell im Raum stehenden Summen im Schadensfall „KTG Agrar SE“. Allein bei den Anleihen soll Anlegerkapital in …
Wirtschaftlichkeitsgebot – Vermieter muss kostenlose Wertstoff- und Papiertonnen vorhalten
Wirtschaftlichkeitsgebot – Vermieter muss kostenlose Wertstoff- und Papiertonnen vorhalten
| 18.07.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Streit um Nebenkostenabrechnungen ist nicht immer harmonisch beizulegen, vor allem nicht, wenn es komplizierter wird – dann sind Gerichte damit befasst. Mieter haben nach einem aktuellen Urteil des Berliner Landgerichts Anspruch auf das so …
Kündigung von Bausparverträgen: Revision vor dem BGH anhängig
Kündigung von Bausparverträgen: Revision vor dem BGH anhängig
| 22.09.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Das OLG Stuttgart zählt zu den Oberlandesgerichten, die die Kündigung von Bausparverträgen durch die Bausparkasse für unwirksam halten. Gleich zwei Mal kassierte die Wüstenrot Bausparkasse in Stuttgart eine Schlappe. Allerdings legte sie …
Unwirksame Klausel zu Individualbeitrag bei Verbraucherdarlehen
Unwirksame Klausel zu Individualbeitrag bei Verbraucherdarlehen
| 11.11.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
So ganz überraschend kommt es für Rechtsanwalt Markus Jansen nicht, dass die am 22. November geplante BGH-Verhandlung zur Zulässigkeit von Individualbeiträgen bei Verbraucherdarlehen geplatzt ist. „Der BGH hat schon mehrfach Klauseln zu …
Gewerbesteuer für Gemeinschaftspraxen mit Nullbeteiligungsgesellschafter
Gewerbesteuer für Gemeinschaftspraxen mit Nullbeteiligungsgesellschafter
| 28.11.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Das Aufnehmen von eigenverantwortlich tätigen Ärzten in die GbR kann eine Gewerbesteuerpflicht für Gemeinschaftspraxen nach sich ziehen. Nämlich dann, wenn von den Mitunternehmern kein Unternehmerrisiko zu tragen ist. Sogenannte …
Das Fortbestehen der eigenen Praxis planen und sichern
Das Fortbestehen der eigenen Praxis planen und sichern
| 11.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer sich eine eigene Praxis aufbaut, arbeitet an seinem persönlichen Lebenswerk. Doch irgendwann kommt der Tag, an dem dieses in andere Hände gegeben werden muss. Eine frühzeitige Übergabe- beziehungsweise Erbschaftsplanung ist unabdingbar …
Steuerbelastung bei gleitender Generationennachfolge unzulässig
Steuerbelastung bei gleitender Generationennachfolge unzulässig
| 13.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Bundesfinanzhof (BFH) bekräftigt nach Einwendung der Finanzverwaltung erneut, dass durch eine sogenannte gleitende Generationennachfolge, die teilweise Übertragung von Mitunternehmeranteilen steuerneutral möglich ist und damit die …
Schiffsfonds: Kein Ende der Krise in Sicht – Möglichkeiten der Anleger
Schiffsfonds: Kein Ende der Krise in Sicht – Möglichkeiten der Anleger
| 22.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Kaum eine andere Kapitalanlageform hat Anlegern in den vergangenen Jahren so hohe Verluste beschert wie Schiffsfonds. Seit mittlerweile acht Jahren steckt die Handelsschifffahrt in einer tiefen Krise und nach wie vor ist kein Land in Sicht. …
BFH zur Rechnungsberichtigung mit Rückwirkung
BFH zur Rechnungsberichtigung mit Rückwirkung
| 29.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Bundesfinanzhof hat eine alle Unternehmer betreffende Entscheidung zur Rückwirkung bei Rechnungsberichtigungen gefällt. Dieses Grundsatzurteil vom 20. Oktober 2016 (V R 26/15) steht im Widerspruch zur bisherigen Verwaltungspraxis und …
Lebensversicherung: Geld durch Widerspruch zurückholen
Lebensversicherung: Geld durch Widerspruch zurückholen
| 11.01.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Lebensversicherungen und Rentenversicherungen galten über Jahrzehnte als wichtiger Baustein für die private Altersvorsorge. Allerdings: Ein großer Teil der Policen erlebten gar nicht das Ende der vereinbarten Laufzeit, da die Versicherungen …
BGH: Bausparkassen dürfen 10 Jahre nach Zuteilungsreife kündigen
BGH: Bausparkassen dürfen 10 Jahre nach Zuteilungsreife kündigen
21.02.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wenn Bausparkassen Bausparverträge kündigen, die länger als zehn Jahre nach der erlangten Zuteilungsreife noch immer nicht in Anspruch genommen werden, dann können diese Altverträge auch gegen den Willen des Bausparers gekündigt werden – …
BGH zur Zulässigkeit von Gebühren für SMS- / TAN-Verfahren
BGH zur Zulässigkeit von Gebühren für SMS- / TAN-Verfahren
| 03.03.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Bankkunden nutzen vermehrt Online-Banking. Aus Sicherheitsgründen verwenden viele Verbraucher das TAN-Verfahren. Dabei schickt die Bank ihrem Kunden eine SMS mit der TAN-Nummer für die beabsichtigte Überweisung. Das geht schnell und …
Bausparvertag: Etliche Verträge zu Unrecht gekündigt
Bausparvertag: Etliche Verträge zu Unrecht gekündigt
| 10.04.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der BGH hat den Bausparkassen mit seinem Urteil vom 21. Februar 2017 alles andere als einen Freifahrtschein für die Kündigung gut verzinster Bausparverträge erteilt. Denn auch wenn Bausparverträge seit mehr als zehn Jahren zuteilungsreif …
BGH: Geld zurück nach Rücktritt von der Lebensversicherung
BGH: Geld zurück nach Rücktritt von der Lebensversicherung
| 24.05.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Neben dem Widerruf bzw. Widerspruch bietet auch der Rücktritt von der Lebensversicherung oder Rentenversicherung dem Verbraucher die Möglichkeit, sich seine geleisteten Prämien vom Versicherungsunternehmen zurückzuholen. Viele Verbraucher …
Rickmers: Sanierungskonzept abgelehnt – Anleihe-Anlegern drohen hohe Verluste
Rickmers: Sanierungskonzept abgelehnt – Anleihe-Anlegern drohen hohe Verluste
| 01.06.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Das Sanierungskonzept der Rickmers Gruppe ist gescheitert. Wie der NDR online berichtet, wurde am 1. Juni 2017 bereits Insolvenzantrag beim zuständigen Hamburger Amtsgericht gestellt. Für die Gläubiger und insbesondere auch für die Anleger …
Widerruf Autokredit: Geld zurück durch den Widerrufsjoker
Widerruf Autokredit: Geld zurück durch den Widerrufsjoker
| 24.06.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Widerrufsjoker ist durch den Widerruf von Immobiliendarlehen oder den Widerspruch von Lebensversicherungen hinlänglich bekannt und kann dem Verbraucher finanzielle Vorteile bringen. Ebenso können auch Autokredite widerrufen werden, wenn …
Wer kann nach dem BGH-Urteil Bearbeitungsgebühren zurückfordern?
Wer kann nach dem BGH-Urteil Bearbeitungsgebühren zurückfordern?
| 05.07.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
„Das ist ein Erdrutsch-Urteil“ – Rechtsanwalt Markus Jansen , Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht und Partner bei AJT , geht von Rückerstattungsforderungen in Milliardenhöhe aus, nachdem der BGH am 4. Juli 2017 die Weichen für eine …
BGH: Pauschale Gebühr für jede SMS-TAN unzulässig
BGH: Pauschale Gebühr für jede SMS-TAN unzulässig
| 25.07.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Online-Banking ist heute weitverbreitet. Viele Bankkunden nutzen dabei das „SMS-TAN-Verfahren“. Die Bank darf für das Versenden der SMS keine pauschalen Gebühren verlangen. Entsprechende Klauseln in den Verträgen seien unwirksam, entschied …
Emissionsprospekt nicht übergeben? BGH zur Beweislast
Emissionsprospekt nicht übergeben? BGH zur Beweislast
| 18.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Emissionsprospekte dienen dazu, den Anleger über alle wesentlichen Umstände für seine Anlageentscheidung aufzuklären. Dazu gehören auch die Informationen zu den bestehenden Risiken der Geldanlage. Bei Schadensersatzklagen der Anleger geht …
Zinssatz von 18,99 Prozent – Bank muss nach BGH-Urteil über Wechselkursrisiko aufklären
Zinssatz von 18,99 Prozent – Bank muss nach BGH-Urteil über Wechselkursrisiko aufklären
| 19.12.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Stolze 18,99 Prozent Zinsen sollte eine Gemeinde aus NRW für ein Darlehen über rund drei Millionen Euro zahlen. Dagegen klagte sie und das Urteil des BGH vom 19. Dezember 2017 (Az.: XI ZR 152/17) gibt der Gemeinde wieder Hoffnung, um diese …
Anleger können sich gegen Rückforderung von Ausschüttungen wehren
Anleger können sich gegen Rückforderung von Ausschüttungen wehren
| 03.02.2018 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Anleger, die ihr Geld in Schiffsfonds angelegt haben, sind oft leidgeprüft. Seit dem Beginn der Schifffahrtkrise gerieten etliche Fondsgesellschaften in wirtschaftliche Schwierigkeiten. Ausbleibende Ausschüttungen, Insolvenzen und hohe …