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Kündigung des Arbeitsverhältnisses droht
Kündigung des Arbeitsverhältnisses droht
| 21.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Was ist zu tun? Für den Arbeitnehmer ist die Kündigung – und damit der Verlust des Arbeitsplatzes –in der Regel ein prägendes Ereignis in seinem Arbeitsleben. Für den Arbeitgeber ist es schwierig, sich von einem Arbeitnehmer zu trennen, …
Berechnung der Nutzungsausfallentschädigung
Berechnung der Nutzungsausfallentschädigung
| 16.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
In dem Artikel „Arbeitgeber verlangt Firmenfahrzeug zurück – Was müssen Arbeitnehmer beachten?“ haben wir dargestellt, dass der Arbeitgeber aufgrund seiner Eigentümerstellung ein Firmenfahrzeug stets herausverlangen kann. Neben dieser …
Dürfen Urlaubsansprüche bei einer widerruflichen Freistellung Anrechnung finden?
Dürfen Urlaubsansprüche bei einer widerruflichen Freistellung Anrechnung finden?
| 14.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Grundsätzlich haben Arbeitnehmer Anspruch auf Beschäftigung. Der Arbeitnehmer kann allerdings von der Erbringung seiner Arbeitsleistung widerruflich oder unwiderruflich freigestellt werden. Unter Freistellung versteht man die einseitige …
Arbeitgeber verlangt Firmenfahrzeug zurück – Was müssen Arbeitnehmer beachten?
Arbeitgeber verlangt Firmenfahrzeug zurück – Was müssen Arbeitnehmer beachten?
| 10.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Häufig wird Arbeitnehmern im Rahmen ihres Arbeitsverhältnisses ein Firmenfahrzeug überlassen. Insbesondere im Zusammenhang mit der Rückgabe eben dieses kommt es vielfach zu Streitigkeiten. Daher stellt sich für Arbeitnehmer die Frage, was …
Unterschied zwischen „Weiterbeschäftigung“ und „ordnungsgemäßer Beschäftigung“
Unterschied zwischen „Weiterbeschäftigung“ und „ordnungsgemäßer Beschäftigung“
| 09.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
In arbeitsrechtlichen Angelegenheiten ist oftmals die Rede davon, dass der Arbeitnehmer einen „Anspruch auf Beschäftigung“ hat. Diese Begrifflichkeit ist jedoch ungenau und darf nicht synonym für zwei unterschiedliche Fallkonstellationen …
Kein Geld, keine Arbeitsverpflichtung
Kein Geld, keine Arbeitsverpflichtung
| 08.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Inwiefern können Zurückbehaltungsrechte in einem Arbeitsvertrag bestehen? Nach § 273 BGB kann der Schuldner, wenn er aus demselben rechtlichen Verhältnis, auf dem seine Verpflichtung beruht, einen fälligen Anspruch gegen den Gläubiger hat, …
Einsatzes eines Software-Keyloggers zur verdeckten Überwachung und Kontrolle eines Arbeitnehmers
Einsatzes eines Software-Keyloggers zur verdeckten Überwachung und Kontrolle eines Arbeitnehmers
| 03.08.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
BAG, Urteil vom 27.07.2017, Az.: 2 AZR 681/16 Sachverhalt Die Arbeitgeberin hatte den Dienst-PC des Klägers mit einem sogenannten Keylogger präpariert. Sie vermutete, dass sich der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit unerlaubt und in einem …
Wirksamkeit einer Ausschlussfrist in Arbeitsverträgen, die Mindestlohnansprüche nicht ausschließt
Wirksamkeit einer Ausschlussfrist in Arbeitsverträgen, die Mindestlohnansprüche nicht ausschließt
| 02.08.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Nach Inkrafttreten des MiLoG ist es streitig, ob arbeitsvertragliche Ausschlussfristen komplett unwirksam sind, falls diese nicht ausdrücklich Ansprüche auf Mindestlohn ausnehmen. In Hinblick auf die Äußerungen von einzelnen Richtern des …
Anrechnung von Arbeitslosengeld I auf eine Karenzentschädigung?
Anrechnung von Arbeitslosengeld I auf eine Karenzentschädigung?
| 01.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Die Parteien eines Arbeitsverhältnisses haben die Möglichkeit, in Bezug auf den Arbeitnehmer ein Wettbewerbsverbot für die Zeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu vereinbaren. Voraussetzung für die Wirksamkeit eines solchen …
Vorsicht: kein Durchbruch für Freelancer/freie Mitarbeiter durch BSG-Urteil
Vorsicht: kein Durchbruch für Freelancer/freie Mitarbeiter durch BSG-Urteil
| 12.07.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Wann liegt Selbständigkeit vor? Einordnung des Urteils des Bundessozialgerichts vom 31. März 2017 (Az.: B 12 R 7/15 R). Das Arbeitsrecht unterscheidet zwischen abhängig Beschäftigten (Arbeitnehmern) und Selbstständigen: Abhängig …
Kündigung eines Arbeitsvertrages – keine Angst vor einer Klage
Kündigung eines Arbeitsvertrages – keine Angst vor einer Klage
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
Die Kündigungsschutzklage – Ablauf des gerichtlichen Verfahrens Für diejenigen interessierten Leser, die von einer arbeitsrechtlichen Kündigung betroffen sind, möchte ich an dieser Stelle einmal den Ablauf einer Kündigungsschutzklage und …
Massive Überschreitung der Minusstunden rechtfertigt fristlose Kündigung
Massive Überschreitung der Minusstunden rechtfertigt fristlose Kündigung
| 01.07.2017 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
LAG Hamburg 2.11.2016, 5 Sa 19/16 Verletzt ein Arbeitnehmer seine Pflicht zur Erbringung seiner Arbeitsleistung dadurch, dass er die zulässige Anzahl von Minusstunden in beharrlicher und schwerwiegender Weise überschreitet, droht ihm eine …
Abmahnung erhalten! Was ist zu tun? Wie reagieren?
Abmahnung erhalten! Was ist zu tun? Wie reagieren?
| 11.07.2017 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Sie haben eine Abmahnung von Ihrem Arbeitgeber erhalten und wundern sich über den Vorwurf und fühlen sich ungerecht behandelt. Die Abmahnung hat den Sinn, dem Arbeitnehmer seinen Vertragsverstoß vor Augen zu führen und ihm gleichzeitig …
Was darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer vorschreiben?
Was darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer vorschreiben?
| 28.06.2017 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Der Arbeitnehmer steht mit dem Arbeitgeber in einem Vertragsverhältnis und schuldet die ordnungsgemäße Erbringung seiner Arbeitsleistung. Um auf Veränderungen reagieren zu können, benutzt der Arbeitgeber sein Direktions- und Weisungsrecht. …
Arbeitnehmer: Kettenarbeitsverhältnisse rechtswidrig! Umwandlung in unbefristetes Arbeitsverhältnis!
Arbeitnehmer: Kettenarbeitsverhältnisse rechtswidrig! Umwandlung in unbefristetes Arbeitsverhältnis!
| 24.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die Gesetzeslage ist eindeutig: Arbeitgeber, die aus Gründen vorgeschobener Flexibilität ihren Beschäftigten wiederholt nur befristete Arbeitsverhältnisse anbieten, laufen Gefahr, dass gut informierte Arbeitnehmer Rechte aus einem …
BAG: Befristungsabrede muss Beendigung des Arbeitsverhältnisses klar regeln
BAG: Befristungsabrede muss Beendigung des Arbeitsverhältnisses klar regeln
24.06.2017 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
BAG: 15.02.2017, 7 AZR 291/15 Aus der Befristungsabrede muss zur Wahrung von Rechtssicherheit und Rechtsklarheit eindeutig und unmissverständlich die Einigung der Parteien darüber hervorgehen, dass das Arbeitsverhältnis mit Fristablauf oder …
Klarstellung zum Artikel im Darmstädter Echo "Es muss schriftlich sein" vom 24.04.2017
Klarstellung zum Artikel im Darmstädter Echo "Es muss schriftlich sein" vom 24.04.2017
| 02.06.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
§ 623 BGB bestimmt, dass die Beendigung von Arbeitsverträgen durch Kündigung oder Aufhebungsvertrag zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform bedarf. Dadurch werden Beweisprobleme reduziert und die Möglichkeit einer „Spontankündigung“ wird …
Neuregelung des Mutterschutzgesetzes: Was ändert sich für Arbeitgeber und Arbeitnehmer?
Neuregelung des Mutterschutzgesetzes: Was ändert sich für Arbeitgeber und Arbeitnehmer?
| 01.06.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Am 12. Mai 2017 hat das Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts den Bundesrat passiert. Die Neuregelungen werden im Wesentlichen mit Wirkung zum 01.01.2018 in Kraft treten. Damit stellt sich die Frage, worin die Änderungen des …
Alkohol als Kündigungsgrund
Alkohol als Kündigungsgrund
| 31.05.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Der drohende Verlust des eigenen Arbeitsplatzes ist eine von vielen möglichen Folgen einer Alkoholproblematik. Erfahrungsgemäß führt ein Arbeitsplatzverlust vielfach dazu, dass sich die Situation des Betroffenen weiter verschlimmert. Auf …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot für Geschäftsführer?
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot für Geschäftsführer?
| 30.05.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Endet der zwischen einer Gesellschaft und einem Geschäftsführer bestehende Dienstvertrag, hat der Geschäftsführer grundsätzlich die Möglichkeit, eine neue Position auch bei Wettbewerbern anzunehmen. Vielfach hat die Gesellschaft jedoch ein …
Können Arbeitnehmer einen Urlaubsanspruch im Eilverfahren durchsetzen?
Können Arbeitnehmer einen Urlaubsanspruch im Eilverfahren durchsetzen?
| 29.05.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Nach § 1 des Bundesurlaubsgesetzes haben Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr einen Anspruch auf Gewährung bezahlten Erholungsurlaubs. Der Arbeitnehmer kann sich jedoch nicht ohne weiteres selbst beurlauben; vielmehr muss er bei seinem …
Sonderformen der Kündigung: Die Druckkündigung
Sonderformen der Kündigung: Die Druckkündigung
| 20.05.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Erfolgt die Entlassung eines Arbeitnehmers deshalb, weil sie von Dritten gefordert wird und der Arbeitgeber dem nachkommt, spricht man von einer Druckkündigung. Die Dritten sind dabei in der Regel Arbeitskollegen, oftmals aber auch Kunden …
Sonderformen der Kündigung: Die Verdachtskündigung
Sonderformen der Kündigung: Die Verdachtskündigung
| 19.05.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Wenn sich eine Kündigung nicht auf eine erwiesene Verfehlung des Arbeitnehmers stützt, sondern ausgesprochen wird, weil Verdachtsmomente hinsichtlich einer Straftat oder eines besonders schweren Vertrauensbruchs bestehen, spricht man von …
NEUES ARBEITNEHMERÜBERLASSUNGSGESETZ „AÜG“
NEUES ARBEITNEHMERÜBERLASSUNGSGESETZ „AÜG“
| 19.05.2017 von Rechtsanwältin Uta Schreiber
Neues AÜG Seit April 2017 ist das das neue Arbeitnehmerüberlassungsgesetz in Kraft, das den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen eindämmen soll. Es sieht eine grundsätzliche Höchstverleihdauer von 18 Monaten vor, um missbräuchliche …