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Online-Handel: Die 5 größten Stolperfallen
Online-Handel: Die 5 größten Stolperfallen
| 16.06.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Der Onlinehandel unterliegt besonderen rechtlichen Anforderungen, deren Umfang so manchen Unternehmer stöhnen lässt – nicht zuletzt, weil jeder Onlinehändler unter scharfer Beobachtung steht. Die Konkurrenz steht jederzeit bereit, …
Ist ein selektives Vertriebssystem zulässig? Vertriebsverbot für Luxuswaren bei Amazon, eBay & Co.
Ist ein selektives Vertriebssystem zulässig? Vertriebsverbot für Luxuswaren bei Amazon, eBay & Co.
| 12.05.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das OLG Frankfurt hatte in einem Berufungsverfahren darüber zu entscheiden, ob die Herstellerin von Depotkosmetik, bei der es sich nach eigenen Angaben um die Marktführerin im Bereich Duftwässer handelt, ihren Händlern im Rahmen eines …
Abbruchjäger bei eBay
Abbruchjäger bei eBay
| 15.04.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Im ersten Teil unserer Reihe zum Thema eBay ging es darum, wie dort Verträge zustande kommen und wann ein berechtigter Grund zum vorzeitigen Abbruch von Angeboten vorliegt. Es wurde auch darauf eingegangen, was passiert, wenn der …
Arbeitsvertrag - Rente und Befristung - Achtung bei neuen Befristungen!
Arbeitsvertrag - Rente und Befristung - Achtung bei neuen Befristungen!
| 03.02.2016 von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Die Regelaltersrenten sind oftmals derart gering, dass es für Arbeitnehmer interessant erscheinen kann, weiter erwerbstätig zu bleiben. Hierbei gehen Arbeitnehmer häufig irrig davon aus, dass mit Erreichen des Rentenalters und der …
Vorsicht vor „neuen“ Verträgen nach Betriebsübergang
Vorsicht vor „neuen“ Verträgen nach Betriebsübergang
| 01.02.2016 von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Kommt es zu einem Betriebsübergang, gehen die Arbeitsverhältnisse mit allen Rechten und Pflichten auf den neuerlichen Arbeitgeber über, soweit der Arbeitnehmer / die Arbeitnehmerin diesem Übergang nicht nach entsprechender Unterrichtung …
Nebulus & Heide: Doppelabmahnungen zulässig?
Nebulus & Heide: Doppelabmahnungen zulässig?
| 15.01.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Beinahe täglich treffen bei uns neue Abmahnungen der Fotografin Petra Heide und der Nebulus GmbH ein. Sowohl die Fotografin Petra Heide als auch die Nebulus GmbH mahnen die unerlaubte Verwendung von Produktfotos der Nebulus GmbH z. B. bei …
Urheberrechtliche Abmahnungen von Petra Heide wg. Nebulus-Fotos
Urheberrechtliche Abmahnungen von Petra Heide wg. Nebulus-Fotos
| 28.04.2015 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das Unternehmen Fotografie Petra Heide spricht weiter ohne Anwalt Abmahnungen aus. Die Betroffenen sollen Lichtbilder von Produkten der Marke Nebulus verwendete haben. Die Urheberin der Lichtbilder sei Petra Heide. Durch die unberechtigte …
BGH entscheidet zu Verjährungsbeginn für Rückforderung von Bearbeitungsentgelten für Verbraucherdarlehen
BGH entscheidet zu Verjährungsbeginn für Rückforderung von Bearbeitungsentgelten für Verbraucherdarlehen
| 29.10.2014 von Rechtsanwältin Dipl.-Finanzwirtin (FH) Bettina Knüppel
Der Bundesgerichtshof hat mit zwei Urteilen vom 28.10.2014 zu den Aktenzeichen XI ZR 348/13 und XI ZR 17/14 entschieden, dass die dreijährige Verjährung für die Rückforderung von formularmäßig vereinbarten Bearbeitungsentgelten für …
Informationen zum neuen Verbraucherrecht 2014 - Stichtag: 13. Juni 2014
Informationen zum neuen Verbraucherrecht 2014 - Stichtag: 13. Juni 2014
| 13.06.2014 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Ab dem 13. Juni 2014 gilt ein neues Verbraucherrecht. Zahlreiche Änderungen zwingen Onlinehändler und Direktvertriebsunternehmen zum Handeln. Die Informationspflichten und Widerrufsvorschriften für den Versandhandel und Direktvertrieb …
Abmahner FDUDM2 GmbH, ehemals DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH, insolvent!
Abmahner FDUDM2 GmbH, ehemals DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH, insolvent!
| 27.02.2013 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Nachdem sich die DigiProtect vor kurzem in FDUDM2 GmbH umbenannte, stellte sie, wie jetzt bekannt wurde, kurze Zeit später Insolvenzantrag. Aus den Insolvenzbekanntmachungen: „Az. 810 IN 131/13 F: In dem Insolvenzantragsverfahren über das …
Neuerung im Fernabsatzrecht: Wertersatz bei Warenlieferung
Neuerung im Fernabsatzrecht: Wertersatz bei Warenlieferung
| 15.04.2011 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Dem deutschen Fernabsatzrecht steht eine kleine aber feine Änderung bevor. Wie aus einem Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 17.03.2011 hervorgeht, soll der generelle Anspruch des Unternehmers auf Wertersatz beschränkt werden. Dazu sollen …
Abmahnung: Barbra Streisand (radio edit), Duck Sauce, GSDR GmbH durch Kornmeier & Partner Rechtsanwälte
Abmahnung: Barbra Streisand (radio edit), Duck Sauce, GSDR GmbH durch Kornmeier & Partner Rechtsanwälte
| 03.02.2011 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Anwälte von Kornmeier & Partner vertreten weiterhin die GSDR GmbH. In ihrem Auftrag werden von Kornmeier angebliche Nutzer von peer-to-peer-Tauschbörsen abgemahnt, denen vorgeworfen wird, sie hätten den Titel „Barbra Streisand …