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Zur Widerrufsbelehrung bei Nachrangdarlehen
Zur Widerrufsbelehrung bei Nachrangdarlehen
| 15.12.2014 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Während der Gesetzgeber die Einordnung von Nachrangdarlehen in das Vermögensanlagengesetz durch das Kleinanlegerschutzgesetz vorantrieb, überarbeitete er parallel einmal mehr die Regelungen zum Widerrufsrecht für Verbraucher im BGB sowie zu …
INFINUS, vertraglich gebundene Vermittler, erste Erfolge vor Gericht
INFINUS, vertraglich gebundene Vermittler, erste Erfolge vor Gericht
| 05.12.2014 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
BEMK Rechtsanwälte helfen derzeit vielen ehemaligen vertraglich gebundenen Vermittlern und Direktionsmanagern bei der Abwehr von Schadenersatzansprüchen. Positive Entscheidungen für Vermittler des INFINUS-Haftungsdachs liegen hier vor vom …
Steuerstrafrecht: Finanzamt darf angekaufte Steuer-CD verwerten
Steuerstrafrecht: Finanzamt darf angekaufte Steuer-CD verwerten
| 18.05.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Es bestehen keine ernstlichen Zweifel daran, dass die Finanzverwaltung angekaufte ausländische Bankdaten bei der Besteuerung verwenden darf. Dies entschied der 14. Senat des Finanzgerichts Köln mit Beschluss vom 15. Dezember 2010 (14 V …
Zivilrecht: Vorsicht! Vater am Sparbuch
Zivilrecht: Vorsicht! Vater am Sparbuch
| 08.03.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der Klage einer Tochter gegen ihren Vater auf Zahlung von 1.600,00 Euro wurde stattgegeben. Der Vater hatte dieses Geld vom Sparbuch der Tochter abgehoben. Sachverhalt: Eine mittlerweile volljährige Tochter klagte gegen ihren Vater auf …
Bundesgerichtshof entscheidet zur Insolvenzfestigkeit der Einzugsermächtigung
Bundesgerichtshof entscheidet zur Insolvenzfestigkeit der Einzugsermächtigung
| 01.09.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der für das Insolvenzrecht zuständige IX. Zivilsenat und der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs haben in zwei am 20.07.2010 verkündeten Urteilen, die jeweils vom anderen Senat mitgetragen werden, einheitliche …