131 Ergebnisse für Eigentum
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05.09.2017
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Das gesetzliche Erb- und Pflichtteilsrecht Wer glaubt, kein Testament zu brauchen, muss das gesetzliche Erbrecht sehr genau kennen. Denn danach richtet sich in diesem Fall die Erbfolge. Vonselbsterwerb Das Vermögen desjenigen, der stirbt, …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Immer wieder wird im Zusammenhang mit dem „Teilen“ von Fotos auf Facebook, Twitter & Co. erkennbar, dass in Bezug auf die zugrunde liegenden Bildrechte in sozialen Netzwerken eine Aufklärung erforderlich ist, da hier zahllose …
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19.04.2017
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Der Wunsch nach Wohnungsbesichtigung kann zu Streit führen Das Gesetz regelt nicht die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen der Vermieter die vermietete Wohnung besichtigen darf. Nicht selten kommt es deshalb zum – vermeidbaren – …
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04.04.2017
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Die ARAG SE Rechtsschutzversicherung wird von zahlreichen Rechtsanwaltskanzleien nicht mehr akzeptiert. Für Mandanten, die bei der ARAG versichert sind, bedeutet dies, dass sie sich selbst um die Rechtsschutzabwicklung kümmern müssen, und …
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12.10.2017
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Verwaltungsbeiräte sind Risiken ausgesetzt Das Amt des Verwaltungsbeirates ist nicht ohne Risiko. Es droht ein finanzielles Risiko. Denn die Mitglieder des Verwaltungsbeirates haften dem Verband gegenüber auf Schadensersatz, wenn sie ihre …
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02.12.2016
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Über einige interessante Gerichtsentscheidungen aus dem Jahr 2016 berichtet Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Anton Bernhard Hilbert: Mietrecht: Kündigung auch bei unverschuldeter Notlage des Mieters möglich Bleibt die …
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15.10.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Im Rahmen einer speziellen Oldtimer-Versicherung benachteiligt die Klausel den Versicherungsnehmer unangemessen, nach der das Fahrzeug im Fall eines Diebstahls Eigentum des Versicherers wird, wenn es nicht binnen eines Monats wieder zur …
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05.10.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & Bündig: Die regelmäßige unberechtigte Überlassung einer Mietwohnung an „Medizintouristen“ berechtigt den Vermieter zu einer außerordentlichen Kündigung. (AG München, Urteil vom 29.09.2015 – 431 C 8687/15) 1. Sachverhalt Der …
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13.09.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & bündig Ein Mietverhältnis kann nicht wirksam entstehen, wenn auf Gebrauchsnutzerseite eine Person beteiligt ist, die zugleich eine Vermieterstellung einnimmt, und es erlischt erst durch Konfusion, wenn der Mieter nachträglich das …
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10.09.2016
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Der Ehemann ist alleiniger Eigentümer der Wohnung, die er zusammen mit seiner Ehefrau bewohnt. Kann er über die Mitnutzung einen Mietvertrag mit seiner Ehefrau schließen? Nein, sagt der Bundesgerichtshof. Das widerspreche dem gesetzlichen …
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07.09.2016
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Ist der Hausfinanzierungskredit bei der Bank abgezahlt, stellt sich für den Eigentümer die Frage, ob er die Grundschuld im Grundbuch löschen oder stehen lassen soll. Ein Finanzierungskredit ist in aller Regel durch Grundschuld abgesichert, …
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10.08.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & bündig: Kein eigenmächtiger Austausch von Fenstern bei Zuständigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft für Außenanstrich. Ist die Eigentümergemeinschaft für den Außenanstrich zuständig, kann sie Wiederherstellung des alten …
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09.08.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz und bündig: Bei der Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung sind die von Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG getroffenen Wertungen anzuerkennen. Steht der künstlerischen Entfaltungsfreiheit ein Eingriff in Urheberrechte entgegen, …
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29.07.2016
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Rasenroboter benötigen keine menschliche Hilfe. Einmal programmiert, versehen sie ausdauernd ihre Arbeit. Sie sind viel leiser als jeder Elektro- oder Benzinrasenmäher. Während die aber nur für eine begrenzte Zeit und meist am Wochenende …
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28.07.2016
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Der ungeliebte Pflichtteil darf nicht durch lebzeitige Schenkungen in Todesnähe ausgehöhlt werden. Das Gesetz gibt dem Pflichtteilsberechtigten deshalb das Recht, den Pflichtteil auch vom verschenkten Gegenstand zu verlangen, es sei denn, …
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01.07.2016
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
1. Problem Besichtigungsrecht der Mietwohnung Hat der Vermieter Anlass zur Annahme, die Mietwohnung könne Schaden nehmen, darf er sie besichtigen. Ob ein solches Besichtigungsrecht auch ohne Anlass besteht, ist umstritten. Das Amtsgericht …
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10.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Seenot bei Magellan. Seit Anfang Juni 2016 befindet sich das Unternehmen Magellan Maritime Services GmbH im vorläufigen Insolvenzverfahren. Für den Containervermieter ist die Insolvenz eine Zäsur. Aber auch für viele der Anleger bringt …
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06.06.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz und bündig: Eine auf dem Dach einer Tennishalle nachträglich errichtete Photovoltaikanlage, die mit der Halle fest verbunden ist, dient der Funktion der Halle. Aus diesem Grund kommt die für Arbeiten „bei Bauwerken“ geltende lange …
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26.01.2016
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Ob eine bestimmte Eigenschaft der gekauften Immobilie vertraglich vereinbart ist, entscheidet sich nach dem Inhalt des notariellen Kaufvertrages. Käufer müssen unbedingt darauf achten, dass wichtige Beschaffenheitsmerkmale im notariellen …
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21.01.2016
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Mancher Mieter misstraut aus seinem Mark heraus den lebensrettenden Rauchwarnmeldern. Zu Unrecht aber, stellt das Bundesverfassungsgericht fest. Es nimmt die Verfassungsbeschwerde des Mieters erst gar nicht zur Entscheidung an. Der Mieter …
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01.10.2015
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Die erste Schritte, um die technische Seite der VW-Abgasaffäre zu beseitigen, sind eingeleitet: Die Dieselfahrzeuge, die mit dem Motor EA 189 ausgestattet sind, werden für Nachbesserungen in die Werkstätten einbestellt. Doch ist damit für …
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13.08.2015
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Das neue Melderecht tritt am 1. November 2015 in Kraft. Betroffen davon sind auch private Vermieter/Verwalter. Sie unterliegen künftig einer Mitwirkungspflicht bei der An- und Abmeldung des Mieters, dem Meldepflichtigen. Ursprünglich hätte …
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06.08.2015
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Wer beim Schwarzgeldvertrag vorleistet, steht im Risiko. Das bestätigt erneut der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 11. Juni 2015 (VII ZR 216/14). Der Handwerker unterbreitet dem Hauseigentümer ein Angebot über den Ausbau des …
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04.08.2015
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die Übertragung oder Vererbung von selbstgenutzten Immobilien kann völlig steuerfrei erfolgen. Allerdings müssen die strengen gesetzlichen Vorgaben berücksichtigt werden. 1. Das zu Wohnzwecken selbst genutzte bebaute Grundstück …