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Vergütung von Reisezeiten von Arbeitnehmern
Vergütung von Reisezeiten von Arbeitnehmern
| 21.01.2019 von Rechtsanwältin Susanne L. Betz
Erforderliche Reisezeiten sind mit dem für die eigentliche Tätigkeit vereinbarten Gehalt zu vergüten. Etwas anderes gilt jedoch, wenn in dem Arbeitsvertrag oder einem Tarifvertrag eine besondere Regelung zur Vergütung der für Dienstreisen …
Verlängerung der Elternzeit um das dritte Jahr nicht von der Zustimmung des Arbeitgebers abhängig
Verlängerung der Elternzeit um das dritte Jahr nicht von der Zustimmung des Arbeitgebers abhängig
| 17.01.2019 von Rechtsanwältin Susanne L. Betz
Die nahtlose Verlängerung der Elternzeit über die ersten beiden Lebensjahre eines Kindes hinaus ist nicht von der Zustimmung des Arbeitgebers abhängig. Dies hat das LAG Berlin-Brandenburg in seinem Urteil vom 20.09.2018, Az.: 21 Sa 390/18, …
Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussfrist
Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussfrist
| 10.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Arbeitsverträge enthalten häufig Ausschlussfristen/Verfallsfristen, wonach alle Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis (beispielsweise Lohn/Gehalt, Überstundenvergütung, Provisionen, Weihnachtsgeld etc.) nach Ablauf einer bestimmten Frist …
Leben und arbeiten in Deutschland: Arbeitsmigration – allgemeiner Teil
Leben und arbeiten in Deutschland: Arbeitsmigration – allgemeiner Teil
| 09.01.2019 von Rechtsanwalt Igor Hochfeld
Das Thema dieses Beitrags Dieser Beitrag beschäftigt sich mit „Leben und Arbeiten in Deutschland“ und stellt den allgemeinen Teil des Rechts der Arbeitsmigration dar. Damit sind die Vorschriften und Verfahren gemeint, die für alle …
Arbeit im Home-Office nicht erzwingbar
Arbeit im Home-Office nicht erzwingbar
| 04.01.2019 von Rechtsanwältin Susanne L. Betz
Versetzung ins Home-Office nicht aufgrund von § 106 GewO möglich Der Arbeitgeber kann den Arbeitnehmer nicht aufgrund von § 106 GewO anweisen, im Home-Office zu arbeiten. Der Arbeitnehmer verletzt seine arbeitsvertraglichen Pflichten nicht, …
Arbeitsunfall bei Homeoffice-Tätigkeiten – Weg zur Arbeit
Arbeitsunfall bei Homeoffice-Tätigkeiten – Weg zur Arbeit
| 07.12.2018 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
BSG 27.11.2018, B 2 U 28/17 R Homeoffice: Ein Sturz auf der Kellertreppe kann einen Arbeitsunfall darstellen Kommt ein Arbeitnehmer, welcher seine Arbeit vereinbarungsgemäß im Home-Office verrichtet auf der Kellertreppe, die in seinem Haus …
Fristlose Kündigung wegen Drogenkonsums während der Arbeitszeit – LAG Berlin-Brandenburg
Fristlose Kündigung wegen Drogenkonsums während der Arbeitszeit – LAG Berlin-Brandenburg
| 06.12.2018 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
LAG Berlin-Brandenburg 24.8.2018, 2 Sa992/18 Außerordentliche Tat- oder Verdachtskündigung wegen behaupteten Drogenkonsums des Arbeitnehmers Grundsätzlich kann der Drogenkonsum eines Arbeitnehmers die außerordentliche Kündigung …
Pflegezeit – welche Rechte Arbeitnehmer haben
Pflegezeit – welche Rechte Arbeitnehmer haben
| 03.12.2018 von Rechtsanwalt Hans-Werner Kanthak
Von einem Tag auf den anderen kann ein Familienmitglied zu einem Pflegefall werden. Als Angehöriger müssen Sie sich dann um die Pflege kümmern, obwohl Sie voll berufstätig sind. Damit Sie dafür nicht Urlaub nehmen müssen oder auf die …
Weshalb Arbeitgeber immer schriftliche Arbeitsverträge erstellen sollten
Weshalb Arbeitgeber immer schriftliche Arbeitsverträge erstellen sollten
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
Viele Arbeitgeber und auch Arbeitnehmer sind der Ansicht, dass Arbeitsverträge schriftlich geschlossen werden müssen, andernfalls würde kein Arbeitsverhältnis zustande kommen. Diese Annahme ist nicht richtig. Tatsächlich können …
Soka – lohnt sich ein Anwalt?
Soka – lohnt sich ein Anwalt?
| 03.09.2018 von Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Der Alltag am Gericht zeigt, dass viele Handwerker und Bauunternehmer sich bei einer Klage von einer Sozialkasse nicht von einem Anwalt vertreten lassen. Den Verfahren eilt der Ruf voraus, dass die Soka sowieso gewinnt und die Kosten für …
Kündigung ? Was zu beachten ist!
Kündigung ? Was zu beachten ist!
| 31.03.2018 von Rechtsanwalt Stefan Lehnhardt
Der Erhalt einer Kündigung des Arbeitsgebers löst beim Arbeitsnehmer regelmäßig Sorgen und Zukunftsängste aus. Hinzu kommt, dass die Rechtmäßigkeit und Folgen einer Kündigung nicht abgeschätzt werden können. Dieser kurze Beitrag soll als …
Kein Anspruch auf ein ungeknicktes und ungetacktertes Arbeitszeugnis
Kein Anspruch auf ein ungeknicktes und ungetacktertes Arbeitszeugnis
| 08.02.2018 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Arbeitnehmer besitzen grundsätzlich kein Anspruch auf ein ungeknicktes und ungetackertes Arbeitszeugnis. Arbeitgeber erfüllen den Anspruch eines AN auf Erteilung eines Zeugnisses grds. auch mit einem Papier, welches zweimal gefaltet wurde, …
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht?
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht?
| 06.02.2018 von Rechtsanwältin Susanne Krug
Wer ein Arbeitsverhältnis kündigen möchte, muss bestimmte Fristen beachten. So gelten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber unterschiedliche Fristen. Dabei sind vor den gesetzlichen Fristen die Vereinbarungen eines etwaigen Tarifvertrags und des …
Wichtige Änderungen des Betriebsrentenrechts 2018 (Betriebsrentenstärkungsgesetz / Moblitäts-RL)
Wichtige Änderungen des Betriebsrentenrechts 2018 (Betriebsrentenstärkungsgesetz / Moblitäts-RL)
| 04.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Peter Doetsch
Änderung Relevanz 1 Änderungen durch Gesetz zur Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie § 1b BetrAVG nF: Voraussetzung für gesetzliche Unverfallbarkeit von ArbG-finanzierten Anwartschaften auf 3 Jahre und mindestens Vollendung des 21. …
Scheinselbstständige Arbeitnehmer können Urlaub ansammeln – Keine Verpflichtung zur Urlaubnahme
Scheinselbstständige Arbeitnehmer können Urlaub ansammeln – Keine Verpflichtung zur Urlaubnahme
| 08.12.2017 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
EUGH: Gemäß Unionsrecht verbietet es sich, einen Arbeitnehmer zu verpflichten, Urlaub zu nehmen, bevor er sicher ist, ob er für diesen Urlaub Anspruch auf eine Bezahlung hat. Ein Arbeitnehmer muss überdies in die Lage versetzt werden, nicht …
Kenntnis von Überstunden ist mit Duldung gleichzusetzen
Kenntnis von Überstunden ist mit Duldung gleichzusetzen
| 07.12.2017 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Sofern ein Arbeitgeber angibt, dass sämtliche Führungskräfte bei ihm unentgeltliche Mehrarbeit leisten würden, so folgt schon daraus, dass der AG diese Mehrarbeit duldet. Der arbeitsvertragliche Anspruch auf Bezahlung der Mehrarbeit wird …
Bewertung von Arbeitgebern bei kununu; rechtliche Möglichkeiten gegen Bewertungen?
Bewertung von Arbeitgebern bei kununu; rechtliche Möglichkeiten gegen Bewertungen?
| 18.11.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
In Zeiten niedriger Arbeitslosigkeit wird der Kampf um Fachkräfte für Unternehmen immer schwieriger. Zunehmende Bedeutung gewinnen daher auch Bewertungen von Unternehmen auf Portalen wie kununu, auf denen Mitarbeiter, ehemalige Mitarbeiter …
Darf der Chef den Arbeits-PC überwachen?
Darf der Chef den Arbeits-PC überwachen?
| 10.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 27.07.2017 (Az.: 2 AZR 681/16) entschieden, dass Arbeitgeber nicht ohne Weiteres den Computer ihrer Angestellten überwachen dürfen. Im Fall hatte der Arbeitgeber ein sogenanntes Keylogger-Programm auf …
Keine uneingeschränkte Überwachung privater E-Mails am Arbeitsplatz (EGMR)
Keine uneingeschränkte Überwachung privater E-Mails am Arbeitsplatz (EGMR)
| 06.09.2017 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
EGMR 5.9.2017, Beschwerde-Nr. 61496/08 Auch in Fällen in denen private E-Mail-Kommunikation im Betrieb am Arbeitsplatz untersagt ist, kann eine Überwachung dieser Korrespondenz gegen das Recht des AN auf Achtung seines Privatlebens aus Art. …
Anrechnung von Treueprämie und Schichtzulage auf Mindestlohn
Anrechnung von Treueprämie und Schichtzulage auf Mindestlohn
| 24.08.2017 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
BAG 22.3.2017, 5 AZR 424/16 Sowohl Treueprämie als auch Schichtzulage für jede tatsächlich geleistete Arbeitsstunde werden auf den Mindestlohn angerechnet. Zahlt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für jede tatsächlich geleistete Arbeitsstunde …
Einsatzes eines Software-Keyloggers zur verdeckten Überwachung und Kontrolle eines Arbeitnehmers
Einsatzes eines Software-Keyloggers zur verdeckten Überwachung und Kontrolle eines Arbeitnehmers
| 03.08.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
BAG, Urteil vom 27.07.2017, Az.: 2 AZR 681/16 Sachverhalt Die Arbeitgeberin hatte den Dienst-PC des Klägers mit einem sogenannten Keylogger präpariert. Sie vermutete, dass sich der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit unerlaubt und in einem …
Wirksamkeit einer Ausschlussfrist in Arbeitsverträgen, die Mindestlohnansprüche nicht ausschließt
Wirksamkeit einer Ausschlussfrist in Arbeitsverträgen, die Mindestlohnansprüche nicht ausschließt
| 02.08.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Nach Inkrafttreten des MiLoG ist es streitig, ob arbeitsvertragliche Ausschlussfristen komplett unwirksam sind, falls diese nicht ausdrücklich Ansprüche auf Mindestlohn ausnehmen. In Hinblick auf die Äußerungen von einzelnen Richtern des …
Kündigung eines Arbeitsvertrages – keine Angst vor einer Klage
Kündigung eines Arbeitsvertrages – keine Angst vor einer Klage
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
Die Kündigungsschutzklage – Ablauf des gerichtlichen Verfahrens Für diejenigen interessierten Leser, die von einer arbeitsrechtlichen Kündigung betroffen sind, möchte ich an dieser Stelle einmal den Ablauf einer Kündigungsschutzklage und …
Massive Überschreitung der Minusstunden rechtfertigt fristlose Kündigung
Massive Überschreitung der Minusstunden rechtfertigt fristlose Kündigung
| 01.07.2017 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
LAG Hamburg 2.11.2016, 5 Sa 19/16 Verletzt ein Arbeitnehmer seine Pflicht zur Erbringung seiner Arbeitsleistung dadurch, dass er die zulässige Anzahl von Minusstunden in beharrlicher und schwerwiegender Weise überschreitet, droht ihm eine …