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Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Fahrzeugs
Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Fahrzeugs
| 06.02.2013 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer ein Auto kauft, das dem Verkäufer nicht gehört, erwirbt trotzdem das Eigentum an dem Gegenstand, wenn er das Auto "in gutem Glauben" in den Verkäufer gehandelt hat. Ein gutgläubiger Kauf ist ausgeschlossen, wenn dem Eigentümer der …
Selbständigkeit während Verbraucherinsolvenz möglich?
Selbständigkeit während Verbraucherinsolvenz möglich?
| 30.03.2012 von Rechtsanwalt Ralph Weinmann
Insolvenzordnung ermöglicht selbständige Tätigkeit Während der Verbraucherinsolvenz kann man eine selbständige Tätigkeit beginnen, da jeder Insolvenzschuldner oder Schuldnerin seine/ihre Arbeitskraft nach eigener Entscheidung einsetzen …
(Tier-)Schutzvertrag - Dritte als Erfüllungsgehilfen des Übernehmers
(Tier-)Schutzvertrag - Dritte als Erfüllungsgehilfen des Übernehmers
| 12.04.2011 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
In der Familie der Klägerin lebte viele Jahre eine Hündin, die seinerzeit vom Beklagten übernommen worden war. Nachdem diese Hündin gestorben war, entschied sich die Klägerin dafür, erneut eine Hündin vom Beklagten zu übernehmen. Auch über …
Schmutzige Toiletten vor Mieterfenster wirken nicht minderungserhöhend
Schmutzige Toiletten vor Mieterfenster wirken nicht minderungserhöhend
| 23.02.2011 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
In Mainz kam es zu einem Mietstreit um Zustimmung zu einer Mieterhöhung und wegen Mietminderung (AG Mainz, 86 C 243/09). Die Kläger verlangten 20 % Mieterhöhung aufgrund eines - wie das Gericht feststellte - bereits formell unwirksamen …
Die Entlassung des Testamentsvollstreckers
Die Entlassung des Testamentsvollstreckers
| 28.05.2008 von Rechtsanwalt Torsten Friedrich Stumm
Mit der Benennung eines Testamentsvollstreckers verfolgt der Erblasser u.a. den Zweck, eine gerechte Verteilung des Nachlasses zu sichern und den Familienfrieden zu wahren. Oftmals führt allerdings gerade die Tätigkeit des …