104 Ergebnisse für Wortmarke

Suche wird geladen …

Abmahnung Mainfort Rechtsanwalts GmbH für Union Harbour wegen der Marke George Gina & Lucy
Abmahnung Mainfort Rechtsanwalts GmbH für Union Harbour wegen der Marke George Gina & Lucy
| 19.09.2013 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Inhalt der Abmahnung Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Union Harbour Ltd. aus Hongkong vor. Die Firma Union Harbour Ltd. wird anwaltlich vertreten durch die Mainfort Rechtsanwalts- und Steuerberatungsgesellschaft mbH aus …
Abmahnung Rechtsanwälte Winterstein für Union Harbour wegen der Marke George Gina & Lucy
Abmahnung Rechtsanwälte Winterstein für Union Harbour wegen der Marke George Gina & Lucy
| 23.08.2013 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Inhalt der Abmahnung: Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Union Harbour Ltd. aus Hongkong vor. Die Firma Union Harbour Limited wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Winterstein aus Frankfurt. In der Abmahnung wird …
ab-in-den-urlaub.de: Bundespatentgericht hält Marke für eintragungsfähig
ab-in-den-urlaub.de: Bundespatentgericht hält Marke für eintragungsfähig
| 11.07.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Anmelderin betreibt mehrere Internetportale und beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wort-/Bildmarke „ab-in-den-urlaub.de”. Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur …
BPatG: Beschreibende Marke "World of Tea" auch nicht mit graphischer Gestraltung eintragbar
BPatG: Beschreibende Marke "World of Tea" auch nicht mit graphischer Gestraltung eintragbar
| 24.06.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf nicht …
Bundespatentgericht: Die Marke „LINEAS“ ist als Marke eintragbar
Bundespatentgericht: Die Marke „LINEAS“ ist als Marke eintragbar
| 26.04.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS” als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich der „Telekommunikation" und für „wissenschaftliche und …
DPMA weist Widerspruch des Focus Magazin Verlag gegen die Marke Licht-Focus zurück
DPMA weist Widerspruch des Focus Magazin Verlag gegen die Marke Licht-Focus zurück
| 01.03.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Wortmarke Licht-Focus war unter dem 13.02.2009 unter anderem für die Dienstleistungen Coaching, Fernkurse, Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften, Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen …
Bundespatentgericht (BPatG): Bezeichnung „Flinkster“ ist nicht als Marke eintragungsfähig
Bundespatentgericht (BPatG): Bezeichnung „Flinkster“ ist nicht als Marke eintragungsfähig
| 13.01.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bezeichnung „Flinkster” als Marke für diverse Waren und Dienstleistungen. Wichtigste Voraussetzung für die Eintragung einer angemeldeten …
Die Marke - Nationale Marke (DE-Marke)
Die Marke - Nationale Marke (DE-Marke)
| 19.11.2009 von Rechtsanwalt Max Postulka
Laut Angaben der World Intellectual Property Organization (WIPO) ist Deutschland Rekordhalter bei der Zahl der Markenanmeldungen. Im Jahre 2006 wurden insgesamt 36.471 Marken bei der WIPO angemeldet. Hiervon wurden 6.552 Marken von …