100 Ergebnisse für Rahmenvertrag

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Begründen Rahmenverträge versicherungs- und beitragspflichtige Beschäftigungsverhältnisse?
Begründen Rahmenverträge versicherungs- und beitragspflichtige Beschäftigungsverhältnisse?
| 31.05.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
In manchen Branchen, z.B. der Automobilindustrie, ist es nicht unüblich, mit externen Spezialisten, die man für bestimmte Problemstellungen als Subunternehmer hinzuziehen möchte, Rahmenverträge über die grundlegenden Bedingungen …
ESCROW - Insolvenzfeste Software-Hinterlegung
ESCROW - Insolvenzfeste Software-Hinterlegung
| 29.03.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Vereinbarungen können z.B. als Benachteiligung der Insolvenzgläubiger ausgelegt werden, mit der Folge ihrer Anfechtbarkeit. Hinsichtlich der Regelungen im Rahmenvertrag hat der BGH 2005 eine entsprechende Kündigungsregelung für auch im Insolvenzfall …
BGH entscheidet zu den CMS Spread Ladder Swap-Verträgen
BGH entscheidet zu den CMS Spread Ladder Swap-Verträgen
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… und sank über die Vertragslaufzeit stufenweise auf 0,85 %, 0,70 % und 0,55 % ab. Nach dem am selben Tag zwischen den Parteien geschlossenen Rahmenvertrag für Finanztermingeschäfte wurde die Saldierung der wechselseitigen Zinszahlungen …
Unzulässige Buy-Out-Klauseln
Unzulässige Buy-Out-Klauseln
| 16.11.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Heinrich Bauer Achat KG schloss mit selbstständigen Fotografen Rahmenverträge, in denen Klauseln bestimmen, dass ein Pauschalhonorar gezahlt wird, durch welches sämtliche Leistungen, Pflichten und Rechtsübertragungen abgegolten werden …