118 Ergebnisse für Technische Erfindungen
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22.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und Fähigkeiten in der Lage ist, die erfindungsgemäße Lösung des technischen Problems aus dem Vorhandenen zu entwickeln. Dies allein genügt jedoch nicht, um den Gegenstand der Erfindung als nahegelegt anzusehen. Hinzukommen muss vielmehr …
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21.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder Bücher, Messen/Ausstellungen, Produktpräsentationen des Erfinders et cetera. 2. Was sollen Sie jetzt tun? Wenn Sie eine technische Erfindung erschaffen haben, halten Sie diese gegenüber Dritten unbedingt geheim. Sie sollten auch keine …
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18.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… technischer Lösungen zuständig, fällt also die Erfindung in seinen arbeitsvertraglich vereinbarten Tätigkeitsbereich, so wird das Unternehmen als Arbeitgeber im Wege der Aneignung (Aneignungsrecht) Eigentümer der Erfindung. Das Unternehmen …
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26.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… zu Werbezwecken verwenden möchte, kann daran von niemandem gehindert werden. Der Schutz des Urheberrechtes endet 75 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Außer durch das Urheberrecht können geistige Leistungen als Patente (für technische Erfindungen …
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers
Wer als Unternehmer erfolgreich sein will, muss nicht nur innovativ sein. Er muss auch wissen, wie er seine Innovationen davor schützt, dass sie von Mitbewerbern „abgekupfert“ werden. Gleichgültig, ob es sich um eine technische Erfindung …
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08.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… für 25 Jahre Schutz vor identischer Nachahmung. Ein Gebrauchsmuster – auch „kleiner Bruder“ des Patents genannt – schützt technische Erfindungen analog zum Patent. Die Markenbildung erfolgt in verschiedenen Stadien: Erst muss für …
28.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Erfindungen im technischen Bereich erteilt und werden gemeinhin nicht mit Designschutz in Verbindung gebracht. Ein Designschutz kommt aber in Betracht, wenn ein- und dieselbe Erscheinungsform die Voraussetzungen eines technischen Schutzrechts …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Was ist ein Patent? Das Patent dient dem Schutz technischer Erfindungen. Dem Inhaber eines Patents steht für die maximale Schutzdauer von 20 Jahren ein räumlich begrenztes Nutzungsmonopol für die patentierte Erfindung zu. Erfindungen …
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17.07.2015
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Unter welchen Voraussetzungen habe ich als Arbeitnehmer einen Anspruch nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz bzw. muss ich, als Arbeitgeber, meinem Arbeitnehmer hierfür eine Vergütung bezahlen? Erfindungen im Sinne …
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25.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… Der bei Vorrichtungen der betreffenden Art an sich übliche Austausch eines Teils kann aber die Neuherstellung der Vorrichtung bedeuten, wenn die technischen Wirkungen der Erfindung gerade in dem ausgewechselten Teil in Erscheinung treten, weil …
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27.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… ein Patent genügen? Patente werden für Erfindungen erteilt, die neue sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind (§1 Abs. 1 Patentgesetz). „Nur Erfindungen“ sind patentierbar. Erfindung ist eine technische Lehre …
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14.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… das Unternehmen sein Image als innovativ, ökologisch, ökonomisch, technisch versiert und nachhaltig. Selbstverständlich gewinnt man so das Interesse und Vertrauen der potentiellen Kapitalanleger. Die Windreich GmbH hat zwei Anleihen emittiert …
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08.04.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild" im Europäischen Patentregister eingetragen. Patente schützen technische Erfindungen. Laut Patentgesetz müssen sie bezogen auf den Stand der Technik neu, erfinderischer Arbeit entsprungen …
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02.04.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… wir betreuen, können wir mit einer Einstellung des Verfahrens erledigen. Das ist kein Zufall, sondern ein Arbeitserfolg. Wir erfinden das Rad nicht neu mit Ihrem Verfahren. Welche Möglichkeiten hat der Verteidiger bei einem Vorwurf des Cyber …
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21.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
… kurzer Zeit zerstört. Es gibt mehrere Möglichkeiten, wie individuelles geistiges Eigentum und Marken richtig geschützt werden können. Patente Mit einem Patent können Personen ihre technischen Erfindungen schützen. Der Patentinhaber erwirbt …
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06.12.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die weitaus meisten Erfindungen in Deutschland werden nicht von unabhängigen Einzelerfindern gemacht, sondern von Arbeitnehmern im Auftrag des Arbeitgebers. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) regelt die Überleitung der Rechte …
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21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Schutzrechten verwechseln. Zur Abgrenzung: Ein Patent schützt eine technische Erfindung. Das Patentgesetz fordert dafür, dass sie bezogen auf den Stand der Technik neu, erfinderischer Arbeit entsprungen und gewerblich anwendbar ist. Anhand …
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24.10.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… und den die fraglichen Produkte betreffenden Erfindungen sowie an den Produktnamen und dem technischen Know-how. Weiter erwarb sie die Entwicklungssoftware, das Produktmaterial - Inventar sowie eine Kunden- und eine Lieferantenliste …
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21.12.2010
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, solange das Patent gültig ist. Damit …
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23.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… ein und dieselbe technische Wirkung durch unterschiedliche Lösungen erlangt werden kann. Die Verhinderung der Nachahmung einer technischen Lösung von anderen Wettbewerbern ist nicht so schutzwürdig, dass dem Erfinder-Unternehmen eine Monopolstellung …
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18.11.2009
von Rechtsanwalt Markus Zorn
… Der folgende Artikel basiert auf einem Skript, das einer von RA Markus Zorn durchführten Veranstaltung im Rahmen eines "Medientags" zu Grunde lag. Es soll zunächst die rechtlichen und technischen Grundbegriffe erläutern und schließlich …
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23.10.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Wer erinnert sich nicht daran – die groß angelegte Nachahmungswelle im technischen Bereich in den aufstrebenden ostasiatischen Ländern während der siebziger und achtziger Jahre. Und wer hat nicht angesichts der jüngst auf der IAA …