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norisbank zur Rückzahlung von Bearbeitungsgebühren verurteilt –  Urteil vom 30.01.2014
norisbank zur Rückzahlung von Bearbeitungsgebühren verurteilt – Urteil vom 30.01.2014
| 07.02.2014 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
In einer weiteren Entscheidung konnte Rechtsanwalt Christian Fiehl für seinen Mandanten die Rückzahlung von 1.836,00 Euro erreichen. Die Parteien stritten sich darüber, ob die Bank von den Darlehensnehmern Bearbeitungsgebühren verlangen …
"Flatrate" als überraschende Klausel im Mobilfunkvertrag
"Flatrate" als überraschende Klausel im Mobilfunkvertrag
| 06.06.2013 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Landgericht Kiel, Urteil vom 07.09.3012 - 1 S 25/12 Eine Vertragsklausel, so hat das Landgericht Kiel für Recht erkannt, wonach für SMS eine „Flatrate" von monatlich 5 EUR vereinbart wird, ist unwirksam, weil eine derartige Klausel gem. § …
Kostenlose Erstberatung - ein Stammtischgeflüster!
Kostenlose Erstberatung - ein Stammtischgeflüster!
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Oft melden sich Rechtssuchende, meist telefonisch, oft am Freitagnachmittag und tragen mir an, juristische Sachverhalte kurz und bündig, als Erstberatung, zu beurteilen. Die Ratsuchenden gehen dabei unverblümt davon aus, dass ich mich mit …
AGB Schadensersatzanspruch bei Verwendung unwirksamer AGB
AGB Schadensersatzanspruch bei Verwendung unwirksamer AGB
| 29.10.2012 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Die Verwendung einer unwirksamen AGB-Klausel stellt grundsätzlich eine vorvertragliche Pflichtverletzung des Unternehmers (Verwenders) dar. Dies hat das Oberlandesgericht Karlsruhe in einer vor kurzem veröffentlichten Entscheidung für Recht …
Fitnessstudio-Vertrag
Fitnessstudio-Vertrag
| 19.10.2020 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Allgemeine Geschäftsbedingungen in Fitnessstudio-Verträgen – Erstlaufzeit – außerordentliche Kündigung (BGH VU v. 08.02.2012 – XII ZR 42/10) Mit der Laufzeitvereinbarung und mit den Kündigungsklauseln in einem Fitnessstudio-Vertrag hatte …
Entgeltklausel für Eintrag in einem Internet-Branchenverzeichnis kein Vertragsbestandteil
Entgeltklausel für Eintrag in einem Internet-Branchenverzeichnis kein Vertragsbestandteil
| 11.02.2019 von Rechtsanwalt Marcus Fischer
Es mag zwar sehr werbewirksam sein, das eigene Unternehmen im Internet auf vielen Plattformen zu präsentieren, jedoch wird nicht immer klar, welche Folgen es hat, sich in das ein oder andere Verzeichnis einzutragen. Immer öfter wurden in …