190 Ergebnisse für Einstweilige Verfügung

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Uber vor dem Landgericht Frankfurt - die Auseinandersetzung geht weiter
Uber vor dem Landgericht Frankfurt - die Auseinandersetzung geht weiter
| 09.09.2014 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Selten ist ein Wettbewerbsverfahren in der Tagespresse auf so große Resonanz gestoßen wie die Auseinandersetzung zwischen der Taxi Deutschland eG und dem Internet-Chauffeurdienst Uber. Dieses Interesse hat handfeste Gründe: Die von Uber …
LG Frankfurt verbietet UBER die Vermittlung von Fahrten in ganz Deutschland
LG Frankfurt verbietet UBER die Vermittlung von Fahrten in ganz Deutschland
| 03.09.2014 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Die Prozessschlacht um den Chauffeur-Dienst UBER geht weiter: Wie heute bekannt geworden ist, hat das Landgericht Frankfurt UBER auf Antrag der Genossenschaft Taxi Deutschland eG die Vermittlung von Fahrten bundesweit untersagt. Vorsprung …
Abmahnung wegen ungenehmigter Verbreitung und Zurschaustellung von Abbildungen von Personen im Internet (Update)
Abmahnung wegen ungenehmigter Verbreitung und Zurschaustellung von Abbildungen von Personen im Internet (Update)
| 04.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Weber
Das Recht am eigenen Bild bei Abbildungen von Personen im Internet Internetbasierte soziale Netzwerke, wie beispielsweise TikTok, Snapchat, Instagram, Facebook, Twitter etc. gehören mittlerweile schlichtweg zum Alltag. Sehen und gesehen …
Vorsicht bei der Verwendung eines stilisierten „Hollywood“-Zeichens und der Sterne des „Walk of Fame“
Vorsicht bei der Verwendung eines stilisierten „Hollywood“-Zeichens und der Sterne des „Walk of Fame“
27.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das LG Bochum hat am 19.06.2013 (Az.: I-15 O 50/12) ein Urteil zum sog. ergänzenden Leistungsschutz bei ausländischen Leistungsergebnissen gesprochen. Es ging um die Verwendung eines stilisierten „Hollywood“-Zeichens sowie um die Sterne des …
Abmahnung wegen beleidigender Kommentare und ehrverletzender Äußerungen auf Facebook u. anderen Netzwerken
Abmahnung wegen beleidigender Kommentare und ehrverletzender Äußerungen auf Facebook u. anderen Netzwerken
| 20.08.2014 von Rechtsanwalt Christian Weber
Viele Personen nutzen täglich soziale Netzwerke wie Facebook und Co. Dort werden Mitteilungen gesendet, Fotos hochgeladen, geteilt und kommentiert und Meinungen geäußert. Nicht selten haben Äußerungen in sozialen Netzwerken aber …
Filesharing: Neues Urteil des OLG Frankfurt vom 15.7.2014 (Az. 11 U 115/13) - jetzt richtig reagieren
Filesharing: Neues Urteil des OLG Frankfurt vom 15.7.2014 (Az. 11 U 115/13) - jetzt richtig reagieren
| 18.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Frankfurt am Main hat am 15.07.2014 eine wichtige Entscheidung zur Frage des Schadenersatzes und der Erstattung von Abmahnkosten bei illegalem Filesharing (= Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse für Musik usw., ohne das Recht zu …
Ordnungsgeld: Warum immer 250.000 €?
Ordnungsgeld: Warum immer 250.000 €?
| 12.08.2014 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Alice Schwarzer, die Bildzeitung und die Deutsche Telekom befinden sich in guter Gesellschaft: Immer wieder berichten die Medien von Prominenten, Presseunternehmen, Firmen und anderen Beklagten vor Gericht, die wegen unbedachter Äußerungen …
„Dallas Buyers Club“ - Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
„Dallas Buyers Club“ - Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
17.07.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit einigen Tagen liegt in der Kanzlei eine Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg im Auftrag der Dallas Buyers Club, LLC aus Texas, USA vor. Vorwurf ist die rechtswidrige Vervielfältigung des Filmwerkes „Dallas …
Praktischer Nutzen der Entscheidung des europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum „Recht auf Vergessen“
Praktischer Nutzen der Entscheidung des europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum „Recht auf Vergessen“
| 16.06.2014 von Rechtsanwalt Christian Weber
Praktischer Nutzen der Entscheidung des europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum „Recht auf Vergessen“ (C 131/12) und wie man sich anderweitig gegen unzutreffende Medienberichterstattung zur Wehr setzen kann Einen Monat nach der viel …
Filesharing Abmahnung durch RA Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH
Filesharing Abmahnung durch RA Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH
| 10.06.2014 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mir liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin vor, mit welcher er Urheberrechtsverletzungen an den Tonaufnahmen „Martin Garrix – Animals“, „Klingande – Jubel“, „Martin Garrix And Hardway – Wizard“, „Family Of The …
Fack ju Göhte - Abmahnung von Waldorf Frommer i.A.d. Constantin Film Verleih GmbH
Fack ju Göhte - Abmahnung von Waldorf Frommer i.A.d. Constantin Film Verleih GmbH
27.05.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt für die Constantin Film Verleih GmbH angebliche Urheberrechtsverletzungen über die Tauschbörse „bittorrent” im Internet an dem Blockbuster „Fack ju Göhte“ ab. Wie inzwischen üblich, wird die …
Erste Urteile zur neuen Bauprodukte-Verordnung (EU) Nr. 305/2011 (EU-BauPV) vom 01. Juli 2013
Erste Urteile zur neuen Bauprodukte-Verordnung (EU) Nr. 305/2011 (EU-BauPV) vom 01. Juli 2013
| 12.05.2014 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Im Folgenden ein aktuelles Urteil, welches von Herrn Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Krischan David Lang erwirkt wurde. Hintergrund ist eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung unserer Mandantin wegen angeblich fehlender …
Abmahnung durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Bezug auf „Homeland – Staffel 3 – Folge 12 (TV-Folge)
Abmahnung durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Bezug auf „Homeland – Staffel 3 – Folge 12 (TV-Folge)
| 27.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München mahnen Urheberrechtsverletzungen an der TV-Folge „Homeland - Staffel 3 - Folge 12 (TV-Folge (lang))" für die „Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH" ab und bieten an, die …
Abmahnung durch NIMROD Rechtsanwälte in Bezug auf „Bus Simulator 2012“ für „Astragon Software GmbH“
Abmahnung durch NIMROD Rechtsanwälte in Bezug auf „Bus Simulator 2012“ für „Astragon Software GmbH“
| 24.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Berliner Rechtsanwälte NIMROD mahnen Urheberrechtsverletzungen an dem Spiel „Bus Simulator 2012" für die „Astragon Software GmbH" ab und bieten an, die Angelegenheit durch den Abschluss eines vorformulierten „Unterlassungsvertrag und …
Prokon Genussrechte: Die Zeit läuft davon - Insolvenz rückt näher
Prokon Genussrechte: Die Zeit läuft davon - Insolvenz rückt näher
| 17.01.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Wie es aussieht, kann nur noch ein Wunder die angekündigte Planinsolvenz bei Prokon vermeiden", sagt Joachim Cäsar-Preller, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht aus Wiesbaden. Denn der Aufruf an die Anleger, ihre Genussrechte zu …
Abmahnung Streaming - U+C Rechtsanwälte für The Archive AG - Amanda’s secrets und Glamour Show Girls
Abmahnung Streaming - U+C Rechtsanwälte für The Archive AG - Amanda’s secrets und Glamour Show Girls
| 12.12.2013 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mir liegen mehrere Abmahnungen aus der Kanzlei U+C Rechtsanwälte aus Regensburg vor, in welchem die Rechtsanwälte im Namen von The Archive AG Internetanschluss-Inhaber wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch das sog. Streamen des …
Filesharing von „Goethe!“ (Film): Abmahnung durch Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH
Filesharing von „Goethe!“ (Film): Abmahnung durch Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH
| 07.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Münchener Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen Urheberrechtsverletzungen an dem Werk „Goethe!" für die Warner Bros. Entertainment GmbH ab und bieten an, dass die Angelegenheit durch die Abgabe einer vorformulierten strafbewehrten …
Abmahnung durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte für Twentieh Century Fox Home Entertainment Germany GmbH
Abmahnung durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte für Twentieh Century Fox Home Entertainment Germany GmbH
| 06.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Münchener Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen Urheberrechtsverletzungen an dem Werk „How I Met Your Mother" - Staffel 8 - Folge 15 (TV-Folge) für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH ab und bieten an, dass die …
Tauschbörsen Abmahnung (Filesharing) durch Kanzlei Sasse & Partner für WVG Medien GmbH – Walking The Dead
Tauschbörsen Abmahnung (Filesharing) durch Kanzlei Sasse & Partner für WVG Medien GmbH – Walking The Dead
| 15.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Rechtsanwälte Sasse & Partner mahnen derzeit Internetanschlussinhaber wegen Urheberrechtsverletzungen über Internettauschbörsen an verschiedenen Folgen der Fernsehserie „The Walking Dead" ab. Der konkrete Vorwurf, der dem Empfänger …
Die erste Facebook-Impressum Abmahnwelle ist angerollt
Die erste Facebook-Impressum Abmahnwelle ist angerollt
| 30.08.2012 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Wie heise resale schon berichtete (http://heise.de/-1669892) lässt das Unternehmen Binary Services GmbH aus Regenstauf vertreten durch Rechtsanwalt Hans-Werner Kallert wettbewerbsrechtliche Abmahnungen mit einer Aufforderung zur Abgabe …
Coach - ein Berufsbild ohne gesetzliche Norm?
Coach - ein Berufsbild ohne gesetzliche Norm?
| 26.06.2012 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Zur Frage der richtigen Berufsbezeichnung und der zulässigen Tätigkeit Die breite Verwendung des Begriffes „Coach" begründet sich darin, dass er in Deutschland nicht gesetzlich geschützt ist und keine gesetzlichen Anforderungen an die …
Wann Ehegatten nicht für Filesharing haften (OLG Köln, Urteil vom 16.05.2012, Az: 6 U 239/11)
Wann Ehegatten nicht für Filesharing haften (OLG Köln, Urteil vom 16.05.2012, Az: 6 U 239/11)
| 22.05.2012 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Zu der Rechtsfrage, ob einen Internetanschlussinhaber Prüf- und Instruktionspflichten gegenüber sonstigen Nutzern des Anschlusses treffen, werden von den Gerichten unterschiedliche Auffassungen vertreten. Skeptisch werden solche Pflichten …
Abmahnung des Wettbewerbers: Unzulässige Werbung für Grabmale u. Dienstleistungen im Bestattungswesen
Abmahnung des Wettbewerbers: Unzulässige Werbung für Grabmale u. Dienstleistungen im Bestattungswesen
| 20.04.2012 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Werbung von Steinmetzen für Grabmale oder von Bestattungsinstituten für Bestattungsdienstleistungen haben die Wettbewerbskammern bei den Gerichten schon oft beschäftigt. Schon das Reichsgericht hat es beispielsweise als einen Verstoß gegen …
Abmahnung wegen Tauschbörse: German Top 100 Single Charts 27.02.2012
Abmahnung wegen Tauschbörse: German Top 100 Single Charts 27.02.2012
| 05.03.2012 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
So beugen Sie Mehrfach-Abmahnungen vor Wenn Sie diesen Artikel lesen, haben Sie vermutlich ein Abmahnschreiben erhalten, in welchem Ihnen vorgeworfen wird, Sie hätten eine Verletzung von Urheberrecht in einem sog. Filesharing-Netzwerk bzw. …