131 Ergebnisse für Deutsche Marke
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02.07.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Unserer auf das Marken- Wettbewerbs- und Urheberecht spezialisierten Kanzlei liegt eine Abmahnung der Rimowa GmbH d.d. Rechtsanwälte von Kreisler Selting Werner aus Köln vor. Darin wird durch den Vertrieb von Koffern durch den Abgemahnten …
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13.01.2015
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… aus, die sich auf den Hauptsachestreitwert beziehen, also den Streitwert, der auch in der Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes oder einer Marken- bzw. Designverletzung angegeben wurde. Das kann sehr teuer werden. Entschließen Sie sich nach den 14 …
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18.11.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Sowohl Marken als auch Designs (Geschmacksmuster) können für Individualität, Qualität oder andere positive Eigenschaften stehen. Sie können Wiedererkennungswert haben und bestimmte Vorstellungen und Wirkungen hervorrufen. Gerade …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ausdrücklich als Markenbündel unter einer eigenen EAN-Nummer im Set mit einer zusätzlichen Stylotec-LED-Leuchte angeboten. Die Grovendo UG gibt weiter an, dass sie Inhaberin der eingetragenen Marke „Stylotec“ beim deutschen Patent- und Markenamt …
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18.07.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… uns nach Informationen unserer Mandantschaft zweifelhaft. Auch der geltend gemachte Unterlassungsanspruch nach dem Markengesetz, der im Übrigen nicht auf eine eingetragene Marke, sondern auf eine geschützte geschäftliche Bezeichnung …
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02.07.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… wurde aber vom Zoll beschlagnahmt. Warum Beschlagnahme? „Ray-Ban" ist eine Marke der italienischen Luxottica Group S.p.A.. Die Luxottica Group S.p.A. lässt ihre Rechte in Deutschland von der REACT Germany aus Düren wahrnehmen. Die REACT …
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02.10.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die Firma HPI Hobby Products International Inc. lässt durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte aus Berlin wegen der angeblichen Verletzung der Marke " BAJA " abmahnen. Im September 2012 erreicht die Kanzlei Setzer …
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21.11.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Marken-Ware beobachten den Markt meist sehr genau. In aller Regel sind ihre Produkte und Designs marken- und geschmacksmusterrechtlich geschützt. Verletzungen dieser eingetragenen Marken und Geschmacksmuster lassen alle bekannten Mode-Labels …
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11.11.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… im entschiedenen Fall nicht darlegen und beweisen, sodass der Bundesgerichtshof dem Kletternetz urheberrechtlichen Schutz versagte. Greifen Schutzrechte wie Patent, Geschmacksmuster oder Marke nicht ein, kann eine Nachahmung aufgrund des ergänzenden …
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28.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Auch hier gibt es die Möglichkeit, eine deutsche, europäische oder internationale Marke eintragen zu lassen. Eine Marke kann aber auch für den Schutz des Designs selbst in Betracht kommen. Denn es besteht grundsätzlich die Möglichkeit …
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19.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… und Export), insbesondere wenn dabei die EU-Außengrenzen überschritten werden. Markenrechte (ebenso wie andere eingetragene Schutzrechte wie Geschmackmuster und Patente) wirken nur innerhalb eines regional abgegrenzten Schutzbereichs. DE-Marken …