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BGH: Fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzuges bei irrtümlicher Minderung wegen Mangels
BGH: Fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzuges bei irrtümlicher Minderung wegen Mangels
| 13.07.2012 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat das fristlose Kündigungsrecht des Vermieters bei Zahlungsverzug auch bei irrtümlicher Annahme eines Mangels durch den Mieter und Mietminderung bestätigt. Grundsätzlich besteht immer die Gefahr, dass bei einer Mietminderung, die …
Keine Umlage der Heizkosten – BGH stärkt Mieterrechte
Keine Umlage der Heizkosten – BGH stärkt Mieterrechte
| 02.02.2012 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Es zählt nur der Heizkostenverbrauch. Mieter haben Anspruch darauf, dass der Vermieter die Heizkosten nach dem tatsächlichen Verbrauch berechnet. Vorauszahlungen, die der Vermieter an den Energieversorger entrichtet hat, dürften nicht auf …
Mietrecht, Schönheitsreparaturen – wann Mieter renovieren müssen
Mietrecht, Schönheitsreparaturen – wann Mieter renovieren müssen
| 14.09.2011 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Jeder Mieter sollte seinen Mietvertrag daraufhin überprüfen, ob er Schönheitsreparaturen durchführen muss. Dies ist nämlich eigentlich Pflicht des Vermieters. Nach der gesetzlichen Regelung ist es Pflicht des Vermieters, …
Schimmel in der Mietwohnung – Haftung und Zurechnung von Mängeln der Mietsache
Schimmel in der Mietwohnung – Haftung und Zurechnung von Mängeln der Mietsache
| 30.08.2011 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Wenn die Schimmelbildung in der Bausubstanz begründet ist, kommt Mietminderung oder Schadensersatz in Betracht. Ein Minderungstatbestand ist regelmäßig gegeben, wenn die Schimmelbildung nicht ausschließlich auf falsches Lüftungsverhalten …
Räumungsprozess mit  Urteil oder Vergleich mit Verzicht auf Räumungsschutz und Vollstreckungsschutz
Räumungsprozess mit Urteil oder Vergleich mit Verzicht auf Räumungsschutz und Vollstreckungsschutz
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Verzicht auf Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO in einem Vergleich kann weitreichende Konsequenzen haben. Die Vollstreckungsabwehrklage nach § 767 ZPO ist hier vorliegend nicht anwendbar, da es nicht um Einwendungen gegen die …
Unpünktliche Mietzahlung durch ARGE bzw. Jobcenter  und Kündigung durch Vermieter
Unpünktliche Mietzahlung durch ARGE bzw. Jobcenter und Kündigung durch Vermieter
| 04.01.2011 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Wenn die Miete durch die ARGE bzw. Jobcenter unpünktlich an den Vermieter oder den Mieter zur Weiterleitung ausgezahlt wird, ist anwaltliche Beratung angezeigt. Vermieter neigen dazu, die fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzuges …