149 Ergebnisse für AGB
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![Tipp für Unternehmer: Absicherung vor Nichtantritt der Arbeit durch Vertragsstrafe](https://www.anwalt.de/img_cache/6c/6c766cfc5213cec606e66c235a21b455.png)
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12.08.2011
von GKS Rechtsanwälte
Ein Arbeitgeber darf in den mit einem Arbeitnehmer geschlossenen Arbeitsvertrag eine Vertragsstrafe für den Fall aufnehmen, dass der Arbeitnehmer die Arbeit nicht antritt. Dies hat das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil (Az. 8 AZR 645/09) …
![BGH bestätigt: AGB-Kontoführungsgebühren bei Verbraucherdarlehen endgültig unwirksam](https://www.anwalt.de/img_cache/6c/6c766cfc5213cec606e66c235a21b455.png)
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10.08.2011
von GKS Rechtsanwälte
BGH bestätigt: AGB-Kontoführungsgebühren bei Verbraucherdarlehen endgültig unwirksam Im Streit über die Zulässigkeit der Erhebung von Kontoführungsgebühren bei Verbraucherdarlehensverträgen (wir berichteten) haben die Zivilrichter des …
![Darlehenskonten – Urteil verbietet Banken die Berechnung von Kontoführungsgebühren](https://www.anwalt.de/img_cache/6c/6c766cfc5213cec606e66c235a21b455.png)
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17.05.2011
von GKS Rechtsanwälte
Richtet eine Bank für ihren Kunden, mit dem sie einen Vertrag über ein Darlehen abgeschlossen hat, ein Bankkonto ein, so darf sie ihm für die Führung des Darlehenskontos keine Kontoführungsgebühren berechnen. Dies hat das OLG Karlsruhe in …
![OLG Urteil zu Abmahnungen im Internet: Rechtsmissbrauch durch Abmahner kann vorliegen](https://www.anwalt.de/img_cache/6c/6c766cfc5213cec606e66c235a21b455.png)
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12.10.2010
von GKS Rechtsanwälte
Wer als „Unternehmer" seinen Anwalt damit beauftragt, im Internet Konkurrenten auf Grund vermeintlich oder tatsächlich falscher Widerrufsbelehrungen bzw. AGB mit Abmahnungen und Unterlassungsansprüchen zu überziehen, handelt …
![Vorsicht bei selbsterstellten Arbeitsverträgen](https://www.anwalt.de/img_cache/6c/6c766cfc5213cec606e66c235a21b455.png)
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04.11.2008
von GKS Rechtsanwälte
In der Praxis begegnen uns häufig Fälle, in denen Unternehmer ihre Musterarbeitsverträge selber formuliert haben. Der dahinter stehende Gedanke, so einen perfekt auf die eigenen Belange zugeschnittenen Vertrag zu erhalten, kann sich aber …