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Wechsel vom unbefristeten ins befristete Arbeitsverhältnis
Wechsel vom unbefristeten ins befristete Arbeitsverhältnis
| 14.03.2016 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Wechsel vom unbefristeten ins befristete Arbeitsverhältnis führt nicht unbedingt zu einer Sperre beim Arbeitslosengeld (14.03.2016) Mit seiner Entscheidung vom 17.02.2016 zum dortigen Aktenzeichen S 1 AL 63/15 hat Sozialgericht Speyer …
Beantragung von Leistungen bei Krankenkasse - Streit um die Genehmigungsfiktion des § 13 Abs. 3a SGB V
Beantragung von Leistungen bei Krankenkasse - Streit um die Genehmigungsfiktion des § 13 Abs. 3a SGB V
| 04.11.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Werden Fristen im Sinne von § 13 Abs. 3a Sätze 1-4 SGB V seitens der Krankenkasse nicht eingehalten und erfolgt keine rechtzeitige schriftliche Mitteilung nach § 13 Abs. 3a Satz 5 SGB V an die Leistungsberechtigten, gilt die klar …
Die Rentenversicherung möchte Beiträge trotz Selbständigkeit mit einer GmbH, was tun?
Die Rentenversicherung möchte Beiträge trotz Selbständigkeit mit einer GmbH, was tun?
| 12.09.2015 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Sie sind Geschäftsführer einer GmbH, in welcher Sie zugleich Gesellschafter sind. Die Deutsche Rentenversicherung hat im Rahmen einer Statusfeststellung entschieden, dass Sie als „Beschäftigter“ im Sinne des 4. Sozialgesetzbuches gelten. …
Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch rückwirkend eine höhere Pflegestufe möglich
Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch rückwirkend eine höhere Pflegestufe möglich
| 09.09.2015 von Rechtsanwältin Brigitte Albers
War die Krankenversicherung verpflichtet, auf die Notwendigkeit eines Höherstufungsantrags auch ohne Nachfrage des Betroffenen (bzw. dessen gesetzlicher Vertreter) hinzuweisen, so kann auch rückwirkend eine höhere Pflegestufe bewilligt …
Lipödem, Liposuktion: Grundsätzlich müssen Krankenkassen nun stationäre Fettabsaugung zahlen!
Lipödem, Liposuktion: Grundsätzlich müssen Krankenkassen nun stationäre Fettabsaugung zahlen!
| 21.04.2023 von GKS Rechtsanwälte
Eine 51 Jahre alte Frau leidet an beiden Beinen an einem schmerzvollen Lipödem – sog. Reiterhose – im schwersten Stadium. Dadurch hat sie starke Bewegungsbeeinträchtigungen hinzunehmen und weitere Beschwerden resultieren aus der …
Können sich angestellte Freiberufler von der Sozialversicherungspflicht befreien lassen?
Können sich angestellte Freiberufler von der Sozialversicherungspflicht befreien lassen?
| 17.06.2013 von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
Verfasser: Rechtsanwalt Dr. Horst Metz und Assessor Jur. Christoph Lindner A. Einleitung und Fallbeispiel Angestellte „Freiberufler" aus den sog. klassischen Kammerberufen wie Ärzte, Apotheker, Architekten, Rechtsanwälte, Steuerberater, …
Arbeitverhältnis und gleichzeitige selbstständige Tätigkeit für den gleichen Arbeitgeber/Auftraggeber
Arbeitverhältnis und gleichzeitige selbstständige Tätigkeit für den gleichen Arbeitgeber/Auftraggeber
| 27.03.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Eine „einheitliche Beschäftigung" liegt nicht vor, wenn zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit kein notwendiger Zusammenhang besteht, insbesondere wenn weder die selbstständige Tätigkeit als solche noch die konkrete Art und …
Neuerungen bei Minijobs / geringfügiger Beschäftigung
Neuerungen bei Minijobs / geringfügiger Beschäftigung
| 26.03.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
1. Der Maximalbetrag für eine geringfügige Beschäftigung ist ab 01.01.2013 von bisher 400,00 EUR auf jetzt 450,00 EUR gestiegen. 2. Ab 01.01.2013 besteht grundsätzlich im Rahmen der geringfügigen Beschäftigung Rentenversicherungspflicht ! …
Entschädigungen für überlange Gerichtsverfahren
Entschädigungen für überlange Gerichtsverfahren
| 20.12.2011 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Vom Gesetzgeber gerade beschlossen wurde ein Entschädigungsverfahren, mit welchem auch Nachteile entschädigt werden sollen, wenn kein Vermögensschaden eingetreten ist. § 198 Abs. 2 S. 2 GVG sieht hier eine Entschädigung von 1.200,00 Euro …
BGH: Anerkenntnis der Berufsunfähigkeit bewirkt Verlust eines bestehenden Verweisungsrechts
BGH: Anerkenntnis der Berufsunfähigkeit bewirkt Verlust eines bestehenden Verweisungsrechts
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
Das Nachprüfungsverfahren in der Berufsunfähigkeitsversicherung (BU, BUZ) ist Gegenstand zahlreicher Rechtsstreitigkeiten. Vor allem, weil Versicherer hier oft Fehler machen, die sich zugunsten des Versicherungsnehmers auswirken. Erst …
Tatvorwurf: Trunkenheit im Straßenverkehr
Tatvorwurf: Trunkenheit im Straßenverkehr
| 16.03.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Wer kennt es nicht: es ist mal wieder spät geworden, man hat mit Freunden beisammen gesessen und ein paar Gläser zu viel getrunken. Manch einer denkt dann schon mal: Ach, das bisschen Alkohol. Da kann ich mich doch noch hinters Steuer …