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Arbeitsrecht | Fortbildungskosten | Rückzahlung
Arbeitsrecht | Fortbildungskosten | Rückzahlung
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Fortbildungsverträge Fort- und Weiterbildungen sind häufig mit nicht geringen Kosten verbunden, genauso häufig aber im Interesse sowohl des Arbeitgebers als auch des Arbeitnehmers. Daher übernehmen häufig Arbeitgeber die Kosten für die …
Corona - Hochzeit geplatzt - Wer zahlt die Zeche?
Corona - Hochzeit geplatzt - Wer zahlt die Zeche?
| 04.05.2021 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Hochzeit geplatzt wegen Corona – und wer zahlt nun? Das Landgericht München hatte zu entscheiden, ob die Miete für zur Hochzeitsfeier angemietete Räume auch dann zu zahlen ist, wenn die Feier wegen der Covid-19 Pandemie nicht stattfinden …
Geringeres Gehalt bei gleicher Arbeit ?
Geringeres Gehalt bei gleicher Arbeit ?
| 27.04.2021 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Differenz zum Entgelt einer Vergleichsperson kann die Vermutung einer Benachteiligung wegen des Geschlechts begründen Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass es die Vermutung einer Ungleichbehandlung wegen des Geschlechts …
Audi Abgasskandal: LG Nürnberg-Fürth spricht Besitzer eines Audi A6 3.0 TDI mit Urteil vom 29.03.2021 Schadensersatz in Höhe von rund 53.000,00 € zu
Audi Abgasskandal: LG Nürnberg-Fürth spricht Besitzer eines Audi A6 3.0 TDI mit Urteil vom 29.03.2021 Schadensersatz in Höhe von rund 53.000,00 € zu
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat am 29.03.2021, Az.: 4 O 1730/20, eine weitere wichtige Entscheidung im sogenannten Audi Abgasskandal erlassen und einem durch uns vertretenen Audi A6-Fahrer Schadensersatz in Höhe von rund 53.000,00 € …
Beiträge zur privaten Krankenversicherung zurückfordern
Beiträge zur privaten Krankenversicherung zurückfordern
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Anforderungen an Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung Angesichts zweier Entscheidungen des BGH vom 16.12.2020 (IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19) und einer Entscheidung des OLG Köln (9 U 138/19) lohnt es sich, zu prüfen, ob …
Sensationelles Urteil im VW Abgasskandal: LG Nürnberg-Fürth verurteilt VW mit Urteil vom 09.03.2021 trotz Verjährung zu Schadensersatz
Sensationelles Urteil im VW Abgasskandal: LG Nürnberg-Fürth verurteilt VW mit Urteil vom 09.03.2021 trotz Verjährung zu Schadensersatz
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Im Dieselskandal hilft Volkswagen die Einrede der Verjährung nichts. Dies hat aktuell das LG Nürnberg-Fürth mit seiner bundesweit einzigartigen Entscheidung vom 09.03.2021, Az.: 9 0 7845/20, im Fall eines Händlerkaufs festgestellt. Eine …
Audi Abgasskandal: LG Nürnberg-Fürth spricht Besitzer eines Audi A8 3.0 TDI mit Urteil vom 26.02.2021 erneut Schadensersatz zu
Audi Abgasskandal: LG Nürnberg-Fürth spricht Besitzer eines Audi A8 3.0 TDI mit Urteil vom 26.02.2021 erneut Schadensersatz zu
| 16.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat am 26.02.2021, Az.: 4 O 1981/20, eine weitere wichtige Entscheidung im sogenannten Audi Abgasskandal erlassen und einem durch unsere Kanzlei vertretenen Audi A8-Fahrer Schadensersatz zuerkannt. Zudem hat …
Keine Verjährung im VW Abgasskandal: Autobesitzer können auch 2021 noch klagen!
Keine Verjährung im VW Abgasskandal: Autobesitzer können auch 2021 noch klagen!
| 11.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Bekanntermaßen bestätigte der BGH mit Urteil vom 25.05.2020, VI ZR 252/19, dass Käufern von Dieselfahrzeugen mit EA189-Motoren Schadensersatzansprüche gegen VW wegen einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung zustehen. Damit ist die …
Mercedes Abgasskandal: OLG Nürnberg nimmt die Daimler AG bei verbindlichen Rückrufen in die Pflicht
Mercedes Abgasskandal: OLG Nürnberg nimmt die Daimler AG bei verbindlichen Rückrufen in die Pflicht
| 24.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Auch für Daimler wird es im Dieselskandal immer enger. Nachdem bereits das OLG Naumburg mit Urteil vom 18.09.2020, Az.: 8 U 8/20, den Premium-Autohersteller zu Schadensersatz verurteilte, forderte nunmehr das OLG Nürnberg in einem durch …
LG Düsseldorf veurteilt Betriebsschließungsversicherung!
LG Düsseldorf veurteilt Betriebsschließungsversicherung!
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinem ersten Rechtstipp zu diesem Thema ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/gastronomiebetrieb-wegen-corona-geschlossen-lg-muenchen-i-bestaetigt-anspruch-gegen-versicherung_180621.html ) hat nun auch am 19.2.2021 eine Handelskammer …
Drei Oberlandesgerichte läuten Dieselgate 3.0 ein - VW haftet aufgrund manipulierter Software-Updates
Drei Oberlandesgerichte läuten Dieselgate 3.0 ein - VW haftet aufgrund manipulierter Software-Updates
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Der VW-Abgasskandal ist um ein drittes und aktuell sehr wichtiges Kapitel reicher. In einer sensationellen Entscheidungsserie bestätigten das OLG Köln mit Urteil vom 18.12.2020, 20 U 288/19, das OLG Bremen mit Urteil vom 15.01.2021, 2 U …
OLG Koblenz verurteilt Audi AG mit Urteil vom 13.01.2021, 5 U 145/20, im Abgasskandal zu Schadensersatz
OLG Koblenz verurteilt Audi AG mit Urteil vom 13.01.2021, 5 U 145/20, im Abgasskandal zu Schadensersatz
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Für die Audi AG wird es im Dieselskandal immer enger. Nachdem bereits das OLG Naumburg mit Urteil vom 18.09.2020, Az.: 8 U 39/20, feststellte, dass der Autobauer aus Ingolstadt haftet, verurteilte aktuell auch das OLG Koblenz mit Urteil vom …
BGH Urteil vom 17.12.2020 zur Verjährung im Abgasskandal: Nichts als ein Pyrrhussieg für VW
BGH Urteil vom 17.12.2020 zur Verjährung im Abgasskandal: Nichts als ein Pyrrhussieg für VW
| 22.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 17.12.2020, VI ZR 739/20, wird in der Öffentlichkeit nahezu durchwegs als Erfolg für die Volkswagen AG im Zusammenhang mit manipulierten EA189-Dieselmotoren dargestellt. Viele Betroffene meinen …
Abgasskandal: Ex-Audi-Chef Stadler sagt vor Gericht aus: Täuschen war lange Teil einer Arbeitskultur
Abgasskandal: Ex-Audi-Chef Stadler sagt vor Gericht aus: Täuschen war lange Teil einer Arbeitskultur
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Der ehemalige Vorstandsvorsitzende der AUDI AG, Herr Prof. Rupert Stadler, äußerte sich am 12.01.2021 in dem Strafverfahren vor dem LG München II erstmals zu den Betrugsvorwürfen im Zusammenhang mit manipulierten V6-3.0-Liter Dieselmotoren. …
Zwangslizenzen für Patente
Zwangslizenzen für Patente
| 20.01.2021 von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Im Zusammenhang mit Corona (COVID-19) wird vermehrt die Frage diskutiert, ob Zwangslizenzen, etwa an einem Impfstoff, erteilt werden können. Hierzu finden sich klare Regelungen im Patentgesetzt (PatG): Nach § 24 PatG ist die Erteilung einer …
Rechtliche Hinweise zu einer erfolgreichen Durchsetzung Ihrer Ansprüche nach einem Verkehrsunfall
Rechtliche Hinweise zu einer erfolgreichen Durchsetzung Ihrer Ansprüche nach einem Verkehrsunfall
18.05.2021 von Rechtsanwalt Arno Weyer
- Fertigen Sie nach einem Unfall immer Lichtbilder an, achten Sie darauf, keine Unbeteiligten ohne deren Einwilligung erkennbar zu fotografieren. Besonders wichtig ist - soweit möglich - von dem Unfallereignis ein Foto zu erstellen, worauf …
Neue Chance im VW Dieselskandal / Abgasskandal mit Nachfolgemotor EA288
Neue Chance im VW Dieselskandal / Abgasskandal mit Nachfolgemotor EA288
| 04.12.2020 von Rechtsanwalt Wolfgang Kluge
Haben Sie auch ein Diesel-Fahrzeug aus dem Volkswagen-Konzern (VW, Audi, Skoda, Seat, ...) aber bisher keine Ansprüche gegen Volkswagen geltend gemacht? Möglicherweise liegt das daran, dass Sie bisher "durchs Raster gefallen" sind. Sowohl …
Audi Abgasskandal Euro 5: LG Marburg verurteilt Audi AG mit rechtskräftigem Urteil vom 29.10.2020
Audi Abgasskandal Euro 5: LG Marburg verurteilt Audi AG mit rechtskräftigem Urteil vom 29.10.2020
| 27.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Das Landgericht Marburg hat am 29.10.2020, Az.: 2 O 67/20, eine wichtige Entscheidung im sogenannten Audi Abgasskandal erlassen und einem durch unsere Kanzlei vertretenen Audi A6-Fahrer Schadensersatz zuerkannt. Nach unserem Kenntnisstand …
Betriebsbedingte Kündigung wegen Corona – Was tun?
Betriebsbedingte Kündigung wegen Corona – Was tun?
| 16.11.2020 von Rechtsanwalt Michael Delhey
Corona hat die Welt auf den Kopf gestellt und in vielen Bereichen harte Einschnitte gefordert. Das gilt natürlich auch für Unternehmen, denen die Corona-Krise teils heftige Einbußen brachte, und führt dazu, dass teils drastische Maßnahmen …
LG Bamberg bestätigt mit Urteil vom 03.11.2020: Keine Verjährung im VW Abgasskandal
LG Bamberg bestätigt mit Urteil vom 03.11.2020: Keine Verjährung im VW Abgasskandal
| 13.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Bekanntermaßen bestätigte der BGH mit Urteil vom 25.05.2020, VI ZR 252/19, dass Käufern von Dieselfahrzeugen mit EA189-Motoren Schadensersatzansprüche gegen VW wegen einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung zustehen. Damit ist die …
OLG Naumburg verurteilt Audi AG mit Urteil vom 18.09.2020, 8 U 39/20, im Abgasskandal
OLG Naumburg verurteilt Audi AG mit Urteil vom 18.09.2020, 8 U 39/20, im Abgasskandal
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Auch für die Audi AG wird es im Dieselskandal immer enger. Nachdem bereits das OLG Koblenz mit Urteil vom 05.06.2020, 8 U 1803/19, feststellte, dass der Autobauer aus Ingolstadt haftet, verurteilte nunmehr auch das OLG Naumburg mit Urteil …
Corona Update: Mitgliedsbeitrag für Fitnessstudio und Sportverein zahlen trotz Corona-Schließung?
Corona Update: Mitgliedsbeitrag für Fitnessstudio und Sportverein zahlen trotz Corona-Schließung?
| 16.11.2020 von Rechtsanwalt Michael Delhey
Mitglieder von Fitnessstudios und Sportvereinen fragen sich in Corona-Zeiten zu Recht: Muss ich meinen Beitrag zahlen, obwohl ich nicht trainieren kann? Sollte es diesbezüglich sogar zu Streitigkeiten kommen, hilft der fachmännische Blick …
Mercedes Abgasskandal: OLG Naumburg verurteilt Daimler AG mit Urteil vom 18.09.2020
Mercedes Abgasskandal: OLG Naumburg verurteilt Daimler AG mit Urteil vom 18.09.2020
| 07.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Auch für Daimler wird es im Dieselskandal immer enger. Nachdem bereits verschiedene Landgerichte feststellten, dass der Premium-Autohersteller haftet, verurteilte nunmehr das OLG Naumburg mit Urteil vom 18.09.2020, Az.: 8 U 8/20, die …
Sensation im Abgasskandal: VW lässt vor dem LG Kiel die Einrede der Verjährung fallen!
Sensation im Abgasskandal: VW lässt vor dem LG Kiel die Einrede der Verjährung fallen!
| 11.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Bekanntermaßen bestätigte der BGH mit Urteil vom 25.05.2020, VI ZR 252/19, dass Käufern von Dieselfahrzeugen mit EA189-Motoren Schadensersatzansprüche gegen VW wegen einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung zustehen. Damit ist die …