153 Ergebnisse für Nötigung
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![Hypothetische Patienteneinwilligung](https://www.anwalt.de/img_cache/c6/c6cc457c0bbeffdb4befbd63a2ed332c.png)
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20.01.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Patientin eines Krankenhauses hat ein Schmerzensgeld in Höhe von 30.000,00 € dafür verlangt, da sie durch eine therapiebegleitende Heparinbehandlung, die eine schmerzhafte Hämatombildung verursacht, geschädigt worden ist. Die Patientin …
![Wann Ehegatten nicht für Filesharing haften (OLG Köln, Urteil vom 16.05.2012, Az: 6 U 239/11)](https://www.anwalt.de/img_cache/45/45e74398e1f66c372959a8c51f70b8e5.png)
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22.05.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Zu der Rechtsfrage, ob einen Internetanschlussinhaber Prüf- und Instruktionspflichten gegenüber sonstigen Nutzern des Anschlusses treffen, werden von den Gerichten unterschiedliche Auffassungen vertreten. Skeptisch werden solche Pflichten …
![Abmahnung wegen Tauschbörse: German Top 100 Single Charts 27.02.2012](https://www.anwalt.de/img_cache/45/45e74398e1f66c372959a8c51f70b8e5.png)
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05.03.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
So beugen Sie Mehrfach-Abmahnungen vor Wenn Sie diesen Artikel lesen, haben Sie vermutlich ein Abmahnschreiben erhalten, in welchem Ihnen vorgeworfen wird, Sie hätten eine Verletzung von Urheberrecht in einem sog. Filesharing-Netzwerk bzw. …
![Was ist eine „Gemeinschaftsmarke“?](https://www.anwalt.de/img_cache/45/45e74398e1f66c372959a8c51f70b8e5.png)
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27.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Eine Gemeinschaftsmarke oder EU-Marke ist eine Marke, die in der gesamten EU (http://europa.eu/abc/european_countries/index_de.htm) Gültigkeit hat. Mit einem einheitlichen Eintragungsverfahren (= nur eine einzige Anmeldung, eine einzige …
![Abwehr von Fahrverboten - Bußgeldbehörden beachten Vorschriften über die Verjährung oftmals nicht](https://www.anwalt.de/img_cache/41/41dbbdb5a0669ec0c7331d40e40844ac.png)
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16.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Nach Verkehrsverfehlungen wie z.B. Geschwindigkeitsüberschreitungen, Abstandsunterschreitungen, Rotlichtverstößen oder aber Trunkenheitsfahrten unter Alkohol- oder Drogeneinfluss drohen oftmals empfindliche Geldbußen und Punkte im …
![Frist zur Abgabe einer Erbschaftssteuererklärung in Spanien](https://www.anwalt.de/img_cache/76/7639f9b92c858ec5cdcc4fa710e90d87.png)
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03.03.2009
von Löber Steinmetz & García
Zur Umschreibung des spanischen Immobilieneigentums auf Grund eines eingetretenen Erbfalles ist die Beurkundung einer Erbschaftsannahme- und Zuweisungsurkunde erforderlich. Es empfiehlt sich, diese Erbschaftsannahmeerklärung nicht auf die …
![Deutsche Erbschaften in Spanien](https://www.anwalt.de/img_cache/76/7639f9b92c858ec5cdcc4fa710e90d87.png)
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29.09.2008
von Löber Steinmetz & García
Wenn ein Staatsangehöriger des einen Staates im anderen Vermögen vererben möchte oder der Zeitpunkt der Erbschaft bereits gekommen ist, stellt sich zunächst die Frage des anwendbaren Rechts. Wird der Bungalow eines Deutschen in Spanien nach …
![Der Belegarzt und die Haftpflichtversicherung im Krankenhaus](https://www.anwalt.de/img_cache/c6/c6cc457c0bbeffdb4befbd63a2ed332c.png)
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29.07.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Für Krankenhausträger besteht keine gesetzliche oder tarifvertragliche Pflicht zum Abschluss einer Krankenhaushaftpflichtversicherung. Daher existieren in Deutschland tatsächlich einige Krankenhäuser, die keinen …
![Künstliche Befruchtung und die Angst vor der verweigerten Kostenübernahme](https://www.anwalt.de/img_cache/c6/c6cc457c0bbeffdb4befbd63a2ed332c.png)
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06.02.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Steigende Umweltbelastungen, Infektionen, Varikozele testis, genetische Störungen. Die Gründe für Unfruchtbarkeit sind vielfältig. Fakt ist jedoch, dass die Zahl unfruchtbarer Männer und Frauen stetig steigt. Immer mehr zum Teil junge Paare …